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Welche Ansprüche haben Kriegsflüchtlinge?

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 Wollen, sollen, müssen wir Kriegsflüchtlinge, z.B. aus Syrien oder aus dem Jemen, bei uns aufnehmen und ihnen Asyl mit Vollversorgung gewähren?
Über diese Frage sollte endlich einmal Klarheit hergestellt werden! Denn da wird von vielen versucht, uns eine falsche Vorstellung zu vermitteln.
Da ist zunächst einmal klarzustellen: Die Genfer Flüchtlingskonvention sieht keinen Asylanspruch für Kriegsflüchtlinge vor! Und dafür gibt es gute Gründe. Und der Hauptgrund ist: man darf die potenziellen Aufnahmeländer nicht überfordern. Denn zu der Zeit, als die Flüchtlingskonvention beschlossen wurde, war es nicht anders als heute: Bürgerkriege gab und gibt es in vielen Ländern und auch Kriege, erklärte und unerklärte, gibt es immer wieder.
Und Kriege bedeuten Lebensgefahr für Millionen. Sieht man Asylberechtigung für alle Gefährdeten und deren Aufnahme in den friedlichen Ländern vor, was würde das bedeuten? Gefährdet sind natürlich alle Personen in dem Gebiet, das vom Kampfgeschehen heimgesucht wird. Weiters aber auch die Zivilbevölkerung in den Gebieten, wo der Bombenkrieg herrscht. Drittens junge Männer, die von der Einberufung bedroht sind und ihr Leben dann an der Front in Gefahr bringen. Also in der Regel geht es da um Millionen. Beispiel Zweiter Weltkrieg: Hätte da die friedliche Schweiz alle Österreicher aufnehmen sollen, die durch den Bombenkrieg gefährdet waren? Und alle jungen Österreicher, die zum Kampf an die Front einberufen wurden? Unmöglich! Also sind die Staatsbürger kriegführender Nationen grundsätzlich nicht durch die Flüchtlingskonvention geschützt, sie gelten nicht als Flüchtlinge im Sinne der Flüchtlingskonvention und haben nach dieser Konvention keinen Anspruch auf Asyl!
Und bei Bürgerkriegen ist es nicht anders. Da kämpft die eine Partei gegen die andere Partei um die Macht im Staat. Also zum Beispiel die Linken gegen die Rechten oder die Rechten gegen die Linken. Da sind einmal die Einen oben und dann die anderen (man denke etwa an den spanischen Bürgerkrieg oder die russische Revolution, um nicht die Gegenwart zu strapazieren). Wenn also  die Linken oben sind, muss man da allen Rechten Asylgeben, denn die sind jetzt sicher Verfolgte? Also auch den Kämpfern, aufständischen Bombenwerfern, Kriegsverbrechern? Man denken an Grausamkeiten, die bei Bürgerkriegen immer wieder auf beriden Seiten begangen werden. Wer kann da prüfen, wer Täter ist und wer nur Opfer? Und wenn die Rechten oben sind, muss man dann alle Linken aufnehmen? Wenn der Kampf hin und her geht, dann müsste man ja mit der Zeit die ganze Bevölkerung des Bürgerkriegslandes aufnehmen. Das kann natürlich nicht sein! Demgemäß sieht die Genfer Flüchtlingskonvention auch keinen Anspruch auf Asyl für die Betroffenen von Bürgerkriegszuständen vor. Die Rechtslage ist da eindeutig.
Natürlich kann von einem friedlichen Land aus humanitären Gründen freiwillig – ohne Verpflichtung aufgrund des Völkerrechts – humanitärer Schutz, Aufnahme und Versorgung geboten werden. Wie gesagt: freiwillig, ohne rechtliche Verpflichtung. Die Gefahr besteht natürlich immer, dass nicht nur Unschuldige, sondern auch Täter aufgenommen werden. Diese Problematik ist immer gegeben.
Und bevor man da eine Entscheidung in dieser Richtung trifft, sollte man zweimal überlegen, ob eine Aufnahme verantwortet werden kann. Und dabei sollte natürlich auch in Betracht gezogen werden, ob es dabei um Frauen und Kinder geht oder um junge Männer, die möglicherweise als Soldaten und Kämpfer am Kampfgeschehen beteiligt ware und nicht als Unschuldslämmer ins Land kommen.
 

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Der Import von Welt-Konflikten

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Was sehen wir weltweit, wenn wir uns die Situation in der weiten Welt anschauen? Viele Probleme, Gegensätze, Streitigkeiten, Konflikte ….

Schauen wir uns an: Araber und Israeli, Türken und Kurden, Irani und Saudis, Sunniten und Schiiten, Moslems und Christen, Tschetschenen und Afghanen, Hindus und Moslems, Russen und Ukrainer. Von orientalischen Extremisten wie Islamischer Staat und Befürwortern der Scharia gar nicht zu reden.

Ist Österreich von all diesen Gegensätzlichkeiten unberührt geblieben? Das war einmal. Da war Österreich noch eine Insel der Seligen. Das aber ist längst Vergangenheit. Und dass es jetzt so ist, dass wir die Auswirkungen all dieser Konflikte auch bei uns zu spüren bekommen, das kann wohl niemand mehr bestreiten. Und warum? Weil wir auf einmal die Grenzen geöffnet haben, und auf jede eigene Kontrolle der Einreisenden verzichtet haben, verzichten mussten, wie nie zuvor in Jahrhunderten. Weil wir internationale Vertragsverpflichungen eingegangen sind, deren Folgen und Ausmaß beim Abschluss nicht überblickt wurden, wenn nicht gar sträflicherweise in Kauf genommen wurden. Verantwortlich dafür sind unsere Regierungen der letzten Jahre und Jahrzehnte, also die Regierungen der großen Koalition. Dazu kommt, dass diese Regierungen nicht einmal bereit waren, wenigstens im Rahmen der bestehenden Rechtsbestimmungen – z.B. bei einer genauen und restriktiven Einhaltung der Genfer Flüchtlingskonvention – die Nachteile in Grenzen zu halten. Im Gegenteil: eine großzügige Interpretation, eine Übererfüllung aller internationalen Verträge, die unsere staatliche Souveränität beschränken, und ein Abstimmungsverhalten in Brüssel, das eine Politik des Nachgebens gegenüber allen jenen, die als Migranten Rechte und Ansprüche behaupten, aber oft nicht nachweisen können, ohne Widerspruch hingenommen hat.

Und da stehen wir nun. Mit all den Problemen, die weltweit bestehen, und die wir in unser Land importiert haben. Aber das ist noch nicht das Ende. In dieser Richtung geht es weiter. Die neue Regierung hat die Problematik erkannt. Kann sie aber gegensteuern bei all dem Druck dagegen, dem sie im Inland und im Ausland ausgesetzt ist?

Denn der Drang nach Selbstzerstörung ist unter den Europäern übermächtig und die Gutmenschen sind wohl – auf lange Frist gesehen – übergut.

Sit venia verbo – sagt der Lateiner, auf Deutsch: Erlaubt mir doch meine eigene Meinung!

 

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Wir und der Islam

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Da hilft alles Leugnen, alles Abstreiten nichts: das sind zwei unterschiedliche Kulturen, unsere westlich-europäische und die orientalisch-islamische.

Wir hier in Europa, in Österreich können es doch jeden Tag hautnah erleben. Warum wollen es so viele nicht wahrhaben, warum wollen sie sich die Wahrheit nicht eingestehen? Ein Verschmelzen, Integration zwischen den beiden ist nicht möglich. Bestenfalls gibt es ein friedliches Nebeneinander, in getrennten, unterschiedlichen Parallelkulturen. Aber nicht immer ist es friedlich. Und dass das oft so ist, ergibt sich schon daraus, dass die eine Kultur im Vordringen ist und die andere im Zurückweichen.

An einem Beispiel sei erklärt, wie es aussieht, wenn die beiden Kulturen zusammentreffen und in eine engere Beziehung treten: Ein islamischer Mann heiratet eine europäische Frau. Was passiert? Die europäische Frau muss zum Islam übertreten (Wer kennt Beispiele, wo dies nicht der Fall war?) Oder: Ein europäischer Mann will ein islamisches Mädchen heiraten (ein seltener Fall, aber die Liebe kann alle Grenzen überwinden). Was geschieht? Der Mann muss zum Islam übertreten (Wer kennt einen Fall, wo dies nicht der Fall war?). Dann bekommen die beiden Kinder. Was passiert? Die Kinder werden alle islamisch erzogen (Mir ist keine Ausnahme bekannt). Oder: Ein islamisches Mädchen mit einen islamischen Vater wird heiratsfähig. Was passiert? Es kommt nur ein islamischer Bräutigam infrage. Und wenn der Sohn heiratsfähig wird? Der muss eine islamisches Mädchen heiraten, das notfalls aus der alten Heimatland geholt wird. Und wenn er – ausnahmsweise – ein europäisches Mädchen heiraten will, dann muss die zum Islam übertreten.

Man sieht wie weit das Beharrungsvermögen des Islam geht, wie wenig anpassungsbereit, duldsam er ist, wie tief verwurzelt in seinen Anhängern, ganz egal woher, aus welchem islamischen Land der Betreffende kommt und wie sei Bildungsstand und was sein Beruf ist (das Ganze gilt z.B. auch für Ärzte, die aus islamischen Ländern zu uns gekommen sind). Und dabei wird wie ganz natürlich und auch deutlich erkennbar von der Unterschiedlichkeit der beiden Kulturen ausgegangen.

Und dann der Unterschied der Familien? Wie sehen denn unsere westlichen Familien aus? Beide Partner sind in der Regel gebildet, haben einen Beruf erlernt und beide sind berufstätig. Da will man seinen Status, sein Lebensniveau nicht durch Kinder, durch viele Kinder gefährden. Ein Kind, wenn überhaupt, oder höchstens zwei, kommen da infrage. Drei sind schon die Ausnahme. Aber man kann sich einen gewissen persönliche Luxus leisten. Urlaube, Fernreisen, teure Hobbys. Man genießt seine Freizeit. Aus Sicht der orientalischen Kulturen wird so etwas – weil ganz anders als im eigenen Umfeld – als dekadent angesehen.

Und wie sieht das Familienleben im Islam aus? Die Frau bleibt möglichst zu Hause und ist nicht berufstätig (natürlich gibt es da Unterschiede: etwa zwischen türkischen Gastarbeiterfamilien und arabischen Neuzuzüglern). Aber man will Kinder haben. Möglichst viele. Und fünf Kinder in der Familie sind keine Ausnahme, eher die Regel, manchmal auch mehr.

Ja, welche Kultur ist da im Vordringen? Und welche im Zurückweichen? Und wie viel Integration zwischen den beiden Kulturen gibt es da?

Wenn man all das in Betracht zieht, fragt man sich, ob es sinnvoll ist, Flüchtlinge und Migranten aus islamischen Ländern – ausgenommen christliche Minderheiten von dort – bei uns in Europa aufzunehmen. Oder ob es nicht sinnvoller wäre, wenn Moslems in einem anderen islamischen Land – es gibt ja mehr als 50 islamische Staaten – Zuflucht und Aufenthalt suchen und wenn wir Europäer dies mit Geldleistungen und auf andre Weise – z.B. medizinischer Versorgung – dort fördern und begünstigen würden? Und das zum Nutzen beider Teile.

Das ist ja nur eine Frage. Vielleicht täte ein bisschen mehr Überlegen gut? Man muss ja die Dinge nicht nur laufen lassen.

 

Verschiedene Gesellschaftsformen, verschiedene Kulturen

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Jung gefreit hat noch nie gereut. Ein altes Sprichwort. Sehr alt. Das gilt heute nicht mehr. Wenigstens nicht in unserem Kulturkreis. Bei uns kommt zuerst die Bildung, die Ausbildung, dann die Berufsaufnahme, und dann erst, oft ist man schon nahe den Dreißig oder hat sie schon erreicht, dann erst denkt man daran, eine Familie zu gründen, eine feste Bindung einzugehen, sich Kinder anzuschaffen, wenn überhaupt. Meist bleibt es dann sowieso nur bei einem oder höchstens zwei Kindern. Denn die Berufstätigkeit geht vor, und zwar die Berufstätigkeit beider Partner. Wo bleibt da Zeit für die Familie, für Kinder? Ja, das ist unsere heimische Kultur.

Aber da gibt es auch etwas anderes. Wie sieht es dort aus? Ja, dort gibt es Kinderreichtum, aber meist auch Bildungsferne. Und wie sollte es auch anders sein? Wenn schon früh geheiratet wird, die Frauen vielleicht schon mit fünfzehn, sechzehn, die Männer mit achtzehn, neunzehn. Und schnell kommt das erste Kind. Da bleibt keine Zeit für Bildung, auch kaum für das Erlernen eines Berufs. Und dann ist da nur einer in der Familie in der Lage, einer Beschäftigung nachzugehen. Denn die Mutter muss sich um die Kinder kümmern. Es sind ja so im Durchschnitt fünf Kinder, es können aber auch mehr sein. Da reichen das Einkommen des Vaters und die staatlichen Beihilfen gerade für das Lebensnotwendige aus. Für Kultur und höhere Bildung, auch der Kinder, bleibt da im Haushaltsbudget nicht viel übrig. Es haben ja auch die Eltern schon, da sie ja selbst auch aus kinderreicher Familie stammen, kaum Bildung erfahren, besonders der weibliche Teil in der Großfamilie nicht.

Ja so sieht es in einem beträchtlichen Teil unserer Gesellschaft heute aus. Es hilft nichts, die Augen vor dieser Entwicklung zu schließen. Selbst wenn der Staat mit mehr und mehr finanziellem Aufwand und Förderungen da der Entwicklung steuern will, wird man nur begrenzte Erfolge erzielen. Denn die Anforderungen werden von Jahr zu Jahr größer, schon allein weil dieser Teil der Bevölkerung laufend zunimmt, aber die staatlichen Mittel natürlich begrenzt sind. Nicht zu reden von anderen Widerständen, die sich auftun. Man kann sich ausmalen, wohin das führt.

Und wenn ich das heute schreibe, dann bitte ich auch den verehrten Leser, die verehrte Leserin, sich selbst an der Nase zu packen und sich zu überlegen, ob er, ob sie nicht auch zu jenen gehören, von denen ich oben zunächst gesprochen habe. Na also! Dann wundere man sich nicht, wenn unser Staat, unsere Gesellschaft mehr und mehr ihr

Gesicht, ihr Aussehen ändert und mehr und mehr so ganz anders wird, als sie einmal waren. Und es wird verstärkt so weitergehen, wenn nicht wirklich ein bewusstes Gegensteuern erfolgt, denn die einmal angefangene Entwicklung wird sich noch beschleunigen. Wollen wir das? Wer will das? Ja, es gibt solche auch. Ich bekenne, ich gehöre nicht dazu. Und viele andere hoffentlich auch!

 

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Wie lange noch staatlich geförderte Massenzuwanderung?

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Alles was bei uns als Flüchtlingshilfe und Flüchtlingsaufnahme firmiert, war in Wirklichkeit finanziell geförderte Zuwanderung. Denn echte Flüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskonvention kann es ja bei uns nicht geben, weil in unseren Nachbarländern keine Fluchtgründe im Sinne der Flüchtlingskonvention bestehen. Wer daher als sogenannter Flüchtling gekommen ist und Asyl verlangt hat, war entweder ein früherer Flüchtling, also ein Verfolgter, der aber seinen Flüchtlingsstatus schon verloren hat, weil er bereits in einem sicheren Drittland gewesen ist, oder er war ein Quasi-Flüchtling (also kein Flüchtling im Sinne der Flüchtlingskonvention), der vor Krieg oder Kriegsdienst geflohen ist, oder er war drittens überhaupt nur ein Wirtschaftsmigrant, der bei uns ein besseres Leben sucht.

Aber fast alle Personen aus diesen drei Gruppen, wurden bei uns aufgenommen, wenn sie Asyl verlangt haben, und sie wurden auf Staatskosten einmal provisorisch voll versorgt, bis ihre Asylberechtigung geprüft werden konnte. Und den Angehörigen der beiden erstgenannten Gruppen wurde bzw. wird, sobald das Prüfverfahren abgeschlossen ist, Asyl gewährt und es wurden mit Integrationsmaßnahmen (Kurse, Wohnungszuweisungen, Schulunterricht für die Kinder etc.) begonnen. Und zwar so, als sollten diese Personen für immer in Österreich bleiben. Dabei ist Asyl immer nur ein vorübergehender Zustand für so lange, bis eine Rückkehr in das Heimatland wieder möglich ist.

Bei den Angehörigen der letzten, dritten Gruppe wurde bzw. wird in Prüfverfahren festgestellt, dass kein Asylgrund besteht, und die Betreffenden müssten eigentlich Österreich wieder verlassen. Das ist aber in mehr als der Hälfte der Fälle nicht möglich, weil sie nicht freiwillig zurückkehren und eine Abschiebung aus verschiedensten Gründen nicht möglich ist, vor allem weil sie der Heimatstaat nicht zurücknimmt. Auch diese Personen werden hier versorgt und auch für sie werden Integrationsmaßnahmen ergriffen. Alles offensichtlich und an sich begriffswidrig in der Erwartung, dass die Angehörigen dieser Gruppe wie auch jene der beiden erstgenannten Gruppen auf Dauer in Österreich bleiben.

Aus der Einreise nach Österreich mit der Behauptung, einen Asylanspruch zu haben, ist daher eine Zuwanderung geworden, noch dazu wo vom Aufnahmestaat Unterkunft und volle Versorgung praktisch ohne Gegenleistung geboten und bezahlt wird. Was von den Betroffenen natürlich gerne so in Anspruch genommen wird. Warum aber die österreichischen Behörden ebenfalls von dieser Einstellung ausgehen und dementsprechend handeln, ist schwer verständlich. Für viele dieser Aktionen ist das Vorhandensein gesetzlicher Grundlagen dafür höchst zweifelhaft!

Was die Zuwanderung dieser Personen anlangt, so ist deren Eignung für Zuwanderung eher nicht anzunehment. Nach internationalen Kriterien, wie sie die großen Zuwanderungsländer der Welt, etwa Kanada oder Australien anwenden, müssten Zuwanderungswerber die Wahrscheinlichkeit mitbringen, sich rasch in die Gesellschaft und die Arbeitswelt des Gastlandes zu integrieren. Sie müssten vor allem Bildung und eine Berufsausbildung in einem Beruf haben, der im Gastland nachgefragt wird. Und sie sollten sich möglichst auch schon in der Landessprache verständigen können.

Alle diese Voraussetzungen sind bei der überwiegenden Mehrheit der zu uns in den letzten Jahren zugewanderten Migranten überhaupt nicht gegeben. Dazu kommt noch, dass sie aus völlig fremden Kulturkreisen kommen und schwer integrierbar sind, auch deshalb, weil sie es vorziehen in der zahlreichen Parallelgesellschaft ihrer Landsleute zu leben und sehr stark an ihren traditionellen und religiösen Gewohnheiten hängen, also eher integrierunwillig sind.

Künftig wird wohl die neue Regierung eine andere Flüchtlings-, Migrations- und Integrationspolitik betreiben, als dies die vergangenen Bundesregierungen getan haben, aber die Fehler der Vergangenheit wird man kaum wieder beheben können.

 

Wie lange noch finanziell geförderte Zuwanderung?

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Alles was bei uns als Flüchtlingshilfe und Flüchtlingsaufnahme firmiert, war in Wirklichkeit finanziell geförderte Zuwanderung. Denn echte Flüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskonvention kann es ja bei uns nicht geben, weil in unseren Nachbarländern keine Fluchtgründe im Sinne der Flüchtlingskonvention bestehen. Wer daher als sogenannter Flüchtling gekommen ist und Asyl verlangt hat, war entweder ein früherer Flüchtling, also ein Verfolgter, der aber seinen Flüchtlingsstatus schon verloren hat, weil er bereits in einem sicheren Drittland gewesen ist, oder er war ein Quasi-Flüchtling (also kein Flüchtling im Sinne der Flüchtlingskonvention), der vor Krieg oder Kriegsdienst geflohen ist, oder er war drittens überhaupt nur ein Wirtschaftsmigrant, der bei uns ein besseres Leben sucht.

Aber fast alle Personen aus diesen drei Gruppen, wurden bei uns aufgenommen, wenn sie Asyl verlangt haben, und sie wurden auf Staatskosten einmal provisorisch voll versorgt, bis ihre Asylberechtigung geprüft werden konnte. Und den Angehörigen der beiden erstgenannten Gruppen wurde bzw. wird, sobald das Prüfverfahren abgeschlossen ist, Asyl gewährt und es wurden mit Integrationsmaßnahmen (Kurse, Wohnungszuweisungen, Schulunterricht für die Kinder etc.) begonnen. Und zwar so, als sollten diese Personen für immer in Österreich bleiben. Dabei ist Asyl immer nur ein vorübergehender Zustand für so lange, bis eine Rückkehr in das Heimatland wieder möglich ist.

Bei den Angehörigen der letzten, dritten Gruppe wurde bzw. wird in Prüfverfahren festgestellt, dass kein Asylgrund besteht, und die Betreffenden müssten eigentlich Österreich wieder verlassen. Das ist aber in mehr als der Hälfte der Fälle nicht möglich, weil sie nicht freiwillig zurückkehren und ein Abschiebung aus verschiedensten Gründen nicht möglich ist, vor allem weil sie der Heimatstaat nicht zurücknimmt. Auch diese Personen werden hier versorgt und auch für sie werden Integrationsmaßnahmen ergriffen. Alles in der Erwartung, dass die Angehörigen dieser Gruppe wie auch jene der beiden erstgenannten Gruppen auf Dauer in Österreich bleiben.

Aus der Einreise nach Österreich mit der Behauptung, einen Asylanspruch zu haben, ist daher eine Zuwanderung geworden, noch dazu wo vom Aufnahmestaat Unterkunft und volle Versorgung praktisch ohne Gegenleistung geboten und bezahlt wird. Was von den Betroffenen natürlich gerne so in Anspruch genommen wird. Warum aber die österreichischen Behörden ebenfalls von dieser Einstellung ausgehen und dementsprechend handeln, ist schwer verständlich. Für viele dieser Aktionen ist das Vorhandensein gesetzlicher Grundlagen dafür höchst zweifelhaft!

Was die Zuwanderung dieser Personen anlangt, so ist deren Eignung für Zuwanderung praktisch nicht gegeben. Nach internationalen Kriterien, wie sie die Zuwanderungsländer der Welt, etwa Kanada oder Australien anwenden, müssten Zuwanderungswerber die Wahrscheinlichkeit mitbringen, sich rasch in die Gesellschaft und die Arbeitswelt des Gastlandes zu integrieren. Sie müssten vor allem Bildung und eine Berufsausbildung in einem Beruf haben, der im Gastland nachgefragt wird. Und sie sollten sich möglichst auch schon in der Landessprache verständigen können.

Alle diese Voraussetzungen sind bei der überwiegenden Mehrheit der zu uns in den letzten Jahren zugewanderten Migranten überhaupt nicht gegeben. Dazu kommt noch, dass sie aus völlig fremden Kulturkreisen kommen und schwer integrierbar sind, auch deshalb, weil sie es vorziehen in der zahlreichen Parallelgesellschaft ihrer Landsleute zu leben und sehr stark an ihren traditionellen und religiösen Gewohnheiten hängen.

Künftig wird wohl die neue Regierung eine andere Flüchtlings-, Migrations- und Integrationspolitik betreiben, als dies die vergangenen Bundesregierungen getan haben, aber die Fehler der Vergangenheit wird man kaum wieder beheben können.

 

Löchrige Grenzen

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Löchrig wie ein Emmentaler sind unsere Grenzen und natürlich auch die Außengrenzen der Europäischen Union.

Aber es liegt nicht allein daran, dass an den Grenzen Migranten unkontrolliert und illegal einreisen, nein, auch jene, die an den Grenzen aufgegriffen werden, dürfen einreisen, wenn sie nur Asyl verlangen. Sie werden zwar registriert, aber jedenfalls aufgenommen und dann auf Steuerzahlerkosten versorgt. In Österreich mit Grundversorgung, also mit Geldzahlungen, auch wenn es überhaupt keinen Asylgrund gibt. Und das in jedem Fall für die Dauer des Asylverfahrens, also in der Regel für mindestens ein halbes Jahr. Und wahrscheinlich dann weiter, wie auch immer das Verfahren ausgeht, weil eine Abschiebung oft nicht möglich ist.

Das ist aber nur die eine Seite der Medaille! Denn nicht nur für Asylwerber sind unsere Grenzen offen, sondern natürlich auch für alle Staatsangehörigen der neuen EU-Mitgliedsstaaten in Ost- und Südost-Europa. Das sehen die EU-Vorschriften so vor. Und da kommen Menschen herein, die nicht der Elite ihrer Länder zugehören. Man sehe sich an, welche Nationalität die Straftäter haben, die in letzter Zeit wegen Einbrüchen und Überfällen, oft in Bandenform, verurteilt wurden, oder welche gewalttätig in Bandenkriegen in Erscheinung treten. Die Mehrzahl dieser Taten werden nicht, wie oft angenommen wird, von Asylanten begangen, sondern leider von unseren EU-Mitbürgern aus den zuletzt aufgenommenen EU-Ländern. Viel Diebsgut wandert daher über unsere Grenzen Richtung Ost und Südost. Auch mit Bettelei wird Reichtum bei uns abgeschöpft. Und wir haben die Aussicht, dass mit weiteren EU-Erweiterungen nicht nur unsere Nettozahlungen in diese Richtung zunehmen werden, sondern auch unfreiwillige Entwicklungshilfen.

Aber was soll´s? Diese Entwicklung liegt wohl im Trend der Zeit und in der Mentalität vieler Mitbürger. Man sollte sich diese Tatsache nur ein bisschen bewusst machen!

 

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Integration für alle?

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Sollen alle integriert werden, die als „Flüchtlinge“ zu uns kommen? Und soll jeder Asylant als Zuwanderer angesehen werden? Gibt es also keinen Unterschied zwischen einem Asylanten und einem Zuwanderer?

Asylant ist doch nur, wer bedroht ist und als vorübergehender Gast aufgenommen wird. Zuwanderer dagegen ist, wer kommen und bleiben will und gleichzeitig auch als neuer Mitbürger aufgenommen wird.

So ähnlich ist es in einer Familie. Es gibt Gäste, die kommen, die aber nach angemessener Frist wieder gehen. Und es gibt neue Familienmitglieder, nämlich Babys oder Ehepartner, die im Familienverband verbleiben. In jedem Fall ist da ein großer Unterschied. Und ist nicht auch ein so großer Unterschied zwischen einem Asylanten und einem Zuwanderer?

Ich frag mich nur, warum wollen die an der Regierung befindlichen Politiker diesen Unterschied nicht erkennen und alle, die gekommen sind und Asyl zuerkannt bekommen, als Zuwanderer ansehen und auf Dauer bei uns aufnehmen und viel Steuergeld für Integrationsmaßnahmen aufwenden? Ein Asylant sollte doch nur so lange bleiben dürfen, solange er verfolgt wird und sich in Gefahr befindet. Und er sollte wieder gehen, wenn der Gefahrenzustand zu Ende ist. Und für viele, die als Asylanten – echte Asylanten – gekommen sind, wird doch irgendwann der Gefahrenzustand beendet sein. Dann sollte ein solcher Asylant doch wieder in seine Heimat zurückkehren. Warum also behandelt man alle Asylanten so, als dürften sie für immer bei uns bleiben und nicht als Gäste, die uns irgendwann wieder verlassen werden? Und da die meisten wohl – wegen der Kulturunterschiede – auf viele Jahre hinaus nicht erfolgreich ins Erwerbsleben einzugliedern sein werden, warum sollen die österreichischen Steuerzahler sie auch dann noch aus  den mit Steuergeldern finanzierten Sozialtöpfen erhalten, dann, wenn diese ehemaligen Asylanten keine Gefahr mehr in ihren Heimatländern zu befürchten haben und gefahrlos zurückkehren könnten?

Alle Regierungsmaßnahmen zielen nämlich darauf ab, dass dann, wenn es soweit ist und die Gefahr vorbei ist, dann der Asylant als „integriert“ gilt, weil er ein wenig Deutsch kann und deshalb nicht abgeschoben wird, selbst wenn er bei weitem nicht selbsterhaltungsfähig ist und höchstens Kunde des AMS werden kann. Ständig wird verlangt – und oft bilden sich Bürgerinitiativen dafür – dass Leute bleiben dürfen, die gefahrlos in die Heimat zurückkehren könnten. Und fast immer in diesen Fällen sind die Betroffenen nicht selbsterhaltungsfähig, sondern Passivposten in unserem Sozialsystem.

Und man kann sich natürlich auch fragen, ob „Asylanten“, die schon in der Absicht zu uns kommen, dauernd hier zu bleiben, wirklich Verfolgte und Gefährdete sind, oder ob von ihnen der Asylgrund nur vorgeschoben wird, um die nicht zu kleinen Vorteile zu genießen, die einem Asylanten von den österreichischen Regierungsstellen zugesichert und gewährt werden.

Man wird hoffentlich in Österreich das wohl noch fragen dürfen und Regierungsmaßnahmen in Zweifel ziehen dürfen! Denn ich glaube, irgend etwas stimmt an der Regierungspolitik „Integration für alle“ nicht.

 

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Migration: keiner kommt für sich allein

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Es sind die jungen Männer, die das größte Problem bei der Zuwanderung bilden. Jeder hat seine Probleme, für sich allein, die ihn zur Wanderung veranlasst haben Die wird er schon darzulegen wissen, mit gutmenschlicher Argumentationshilfe kann er ja auch rechnen. Nicht immer ist Wahrheit dabei das oberste Prinzip, und Herkunft und sogar Nationalität bleibt auch oft unklar, weil ja die Dokumente „verloren“ gegangen sind. Aber eines ist klar: er kommt aus einer Familie, wo es noch fünf oder mehr Geschwister gibt, und alle sind in derselben Lage wie er, und die wollen auch alle kommen, und er will ihnen dazu verhelfen. Möglichst im Weg der Familienzusammenführung, dann geht es ja ganz legal. Geht das nicht so, dann wird er sie schon beraten, wie man es sonst machen muss.Und dann sind da noch seine Eltern. Und die jeweils fünf Geschwister seiner Eltern, Onkeln und Tanten mit ihren Kindern. Die haben ja alle zusammengelegt, um seine Reise zu finanzieren. Alle sind arm, alle wollen nach Europa kommen. Und er weiß das, denn über Internet hat er mit denen ja Kontakt.

Na ja, zunächst will er selbst einmal hier aufgenommen werden, Asyl bekommen, gut untergebracht und eventuell eingeschult werden, damit er etwas Deutsch lernt. Dann nimmt er schon irgend einen Job an, als Lehrling in einer staatlichen Lehrwerkstätte oder ähnlich (vom Staat, AMS oder ähnlich, finanziert) oder bei einer Hilfsorganisation. Dann kann er ja Familienzusammenführung beantragen. Ach ja, da ist auch noch seine Braut. Die soll auch nachkommen. Die hat im übrigen auch fünf Geschwister und Eltern und Onkeln und Tanten und … Na ja, man wird sehen. Natürlich hat keiner von ihnen allen einen Schulabschluss, eine Berufsausbildung, denn sie sind arm und auch ihr Land ist arm. Das ist ja auch der Grund, warum er gekommen ist und die anderen kommen wollen und warum Österreich helfen soll. Österreich hat ja schon so vielen geholfen, das weiß man, das spricht sich herum. Freunde, die schon hier sind, haben über Internet informiert. Warum also sollte jetzt Österreich nicht auch ihm und seinen Angehörigen helfen? Viele Leute, auch Österreicher, haben ihm ja versichert, dass das geht.

Ach ja, wir Österreicher! Man fühlt sich doch verpflichtet zu helfen. Aber einmal angefangen, wo gibt es dann ein Ende? Wo?

 

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Brauchen wir Zuwanderung?

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Da wird oft argumentiert, wir brauchen Zuwanderung, und zwar aus zwei Gründen:

1. Die einheimische Bevölkerung hat zu wenige Kinder und stirbt allmählich aus.

2. Es gibt viele Jobs, für die sich die Einheimischen zu gut sind, und für die brauchen wir die Zuwanderer, die nicht so hohe Ansprüche stellen und auch nicht das Bildungsniveau der Einheimischen haben.

Und die Wortführerin in Europa, Frau Merkel, tritt sogar mit der Forderung auf, Deutschland brauche noch eine weitere Million Zuwanderer, um das Wirtschaftsniveau zu erhalten.

Da fragt man sich ja wirklich, hat diese Frau und andere ihres Geistes die Entwicklung der Gegenwart nicht mitgekriegt. Denn tatsächlich ist die moderne Wirtschaftsentwicklung auf eine zunehmende oder zumindest gleichbleibende Bevölkerungszahl gar nicht angewiesen, weil nämlich einfache Arbeit mehr und mehr durch Maschinen und Computerisierung ersetzt wird und weil durch neue Technik die Produktivität wächst und weniger Arbeitskräfte benötigt werden.

Und haben diese Leute nicht mitgekriegt, wie die Stimmung im Lande ist und wohin die Entwicklung geht? Denn was tut sich auf dem Sektor des Bevölkerungswesen. Tatsächlich nimmt die einheimische Bevölkerung, wo die Einkindfamilie mit Hund weit verbreitet ist, zahlenmäßig ab. Und die Zahl der schon  Zugewanderten – vier Kinder pro Paar sind Durchschnitt – nimmt rasant zu. Dazu gibt es weiter Zuwanderung, nicht nur die der Illegalen, die sich ins Land schmuggeln, auch die legale: Legal gibt es die sogenannte Flüchtlingsaufteilung aus Italien und Griechenland, es gibt die geplante legale Zuwanderung aus den Ländern, mit denen Rückführungsabkommen abgeschlossen werden sollen, und es gibt den Familienzuzug.

Damit gibt es im Ganzen gesehen ein Bevölkerungswachstum. Aber die wirtschaftliche und technische Entwicklung wird es mit sich bringen, dass für die erforderliche Wirtschaftsleistung immer weniger Arbeitskräfte benötigt werden. Wohin wird also die Entwicklung führen? Zu zunehmender Arbeitslosigkeit mit den daraus entstehenden sozialen Problemen und Spannungen. Ist das die Entwicklung, die wir uns für die Zukunft wünschen? Wohl eher nicht!

Wenn man all das berücksichtigt, dann kann man sich vorstellen, wie Europa in 100 Jahren aussehen wird. Vielleicht werden unsere Enkel das noch erleben und erleiden.

Gut, wir Heutige sind davon noch nicht voll betroffen. Aber unsere Enkel werden uns die Situation, unter der sie einmal leben müssen, zum Vorwurf machen können.

Können wir diese Verantwortung übernehmen?

 

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