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Das Schengen-System und die Flüchtlinge

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Wie das Schengen-System – das heißt Wegfall der Grenzkontrollen in der EU – geschaffen wurde, hat offenbar niemand daran gedacht, dass es einmal so etwas wie den Flüchtlingsansturm geben könnte. Man war sich schon bewusst, dass es Wanderungen innerhalb der EU-Mitgliedsländer – damals weniger als heute – geben wird, aber niemand hat daran gedacht, dass es auch zu einem massenhaften Ansturm von außen kommen wird. Ja selbst die EU-Erweiterung auf Staaten, die in vielen Beziehungen nicht den Standard der alten Mitgliedstaaten haben, hat zu Auswirkungen geführt, die auch nicht voll durchdacht waren. Denn auch das hat große Wanderungen ausgelöst, in jene EU-Mitgliedsstaaten, wo Wohlstand und soziale Absicherung herrscht und wo gut bezahlte Arbeitsplätze gelockt haben. Eine ziemlich bedeutende Massenwanderung hat da aus diesen Gründen eingesetzt, die unverändert weitergeht. Ein weiterer Grund für Wanderungsbewegungen war, dass Minderheiten in einigen der neuen Mitgliedstaaten sich dort benachteiligt fühlen und daher in den freieren Westen und Norden gewandert sind und sich dort niedergelassen haben.

Dann aber kam die sogenannte Flüchtlingsbewegung. Zuerst mit Angehörigen verfolgter Minderheiten (Flüchtlingen im Sinne der Flüchtlingskonvention), dann mit Kriegsflüchtlingen, die vor Bomben, Granaten und Zerstörungen geflohen sind, ohne eigentlich verfolgt zu sein. Und dann die Trittbrettfahrer der Flüchtlingsbewegung, Leute, die sich als Flüchtlinge ausgeben, aber eigentlich nur das bessere Leben suchen.

Und jetzt die Absurdität des Schengen-Systems: zur Grenzsicherung der Außengrenze wären jene Staaten verpflichtet, die selbst nicht Zielstaaten der Flüchtlinge und Migranten waren. Also welches Interesse sollten diese Staaten im Süden und Osten der Union haben, genaue und strenge Kontrollen durchzuführen und Unberechtigte zurückzuweisen? Wenig bis gar keines. Ein Problem für sie wurde es erst, als die Nachbarstaaten am Balkan begannen, ihre Grenzen abzusperren. Dann gab es plötzlich den Stau in den Erstaufnahmestaaten. Und jetzt begannen die zu schreien und sich über ihre Nachbarstaaten und die nördlichen und westlichen Mitgliedsstaaten zu beschweren. Ihr Wortführer ist der griechische EU-Kommissar, der für das Flüchtlingswesen zuständig ist. Und da wird jetzt Umverteilung der in den Erstaufnahmestaaten befindlichen Flüchtlinge und Migranten verlangt. Und wer von allen Mitgliedstaaten kommt für die Aufnahme in erster Linie in Frage? Einerseits jene Staaten, deren Politik dafür ausgerichtet ist, Zuzug zuzulassen. Frau Merkel z.B. hält ja Zuwanderung in großem Maßstab für notwendig. Und andererseits jene Staaten, die von den Flüchtlingen und Migranten selbst angesteuert werden, weil die mit ihren Leistungen am großzügigsten sind. Und dazu gehört neben Deutschland und Schweden auch Österreich.

Und solange das Schengen-System bestehen bleibt wie es ist und solange Österreich großzügiger ist als andere EU-Staaten – vor allem bei der Unterbringung, bei frühzeitigen Integrationsmaßnahmen und bei der Zuerkennung des Flüchtlingsstatus – wird Österreich mit Deutschland und Schweden die Hauptlast des offensichtlich nur reduzierten, aber weiter stark anhaltenden Zustroms von „Flüchtlingen“ in den Schengen-Raum tragen müssen.

Und unsere früheren Regierungen, befeuert durch das wilde Verlangen der Gutmenschen, haben das alles ohne viel Gegensteuern über uns, das heißt über die österreichische Bevölkerung ergehen lassen. Aber Widerstreben dagegen ist in der Bevölkerung mehr und mehr deutlich geworden. Und die neue Regierung hat nunmehr offensichtlich die Absicht, da den Wünschen der großen Mehrheit der Bevölkerung zu entsprechen, trotz der vielseitigen Proteste und Demonstrationen von Leuten, die oft ihr eigenes Interesse an der Aufrechterhaltung der bisherigen Situation haben. Man kann der neuen Regierung nur viel Erfolg für ihre Bemühungen wünschen.

 

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Disziplin und Leistungsbereitschaft gehört zu unserer Kultur

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Das Leben ist kein Honiglecken. Nein, der Alltag und seine Bewältigung birgt Probleme, denen man sich stellen muss oder man geht unter und wird zur Last für die anderen. Schon als kleines Kind erlebt man es, dass man Pflichten hat, dass man sich denen aktiv stellen muss. Und Erziehung und das Beispiel der anderen zeigt einem, wie man sich verhalten muss, um den Anforderungen, die jeder Tag an uns stellt, gewachsen zu sein. Dazu gehört Disziplin, Verstand, ein gewisses Ausmaß an Selbstüberwindung und, wenn man in Gesellschaft lebt, Rücksichtnahme.

Wer von klein auf mit dieser richtigen Einstellung aufwächst, der wird auch gewappnet sein, ein freies, selbstbestimmtes Leben zu führen und anderen nicht zur Last zu fallen. Mit Disziplin, Fleiß und Selbstbeschränkungen wird er sein Leben bewältigen. Er wird in der Lage sein, jedenfalls in unseren Breiten, sich das Nötige durch eigenes Zutun auf redliche Weise zu verschaffen und nicht auf die Mildtätigkeit anderer oder auf gesetzwidriges Handeln angewiesen zu sein.

Ja, so war es einmal, das war einmal die Regel, das Normale. Aber heute gibt es mehr und mehr Menschen, die nur aus Forderungen bestehen. Die selbst nichts in die Gesellschaft und für das Zusammenleben einbringen. Manchen gelingt es aber dennoch, oft unter falschem Anschein, auch wirklich viel zu bekommen, ohne selbst etwas zu geben, andere aber sind nicht in der Lage, den Anforderungen des Lebens zu genügen. Sie leben am Rande der Gesellschaft. Sie haben es nie gelernt, sich anzustrengen und sich selbst zu disziplinieren, ja, sie verstehen einfach nicht, dass man selbst etwas leisten muss, um im Leben weiterzukommen. Sie haben es von klein auf nicht gelernt, dass zur Lebensbewältigung Fleiß, Disziplin und eigenverantwortliches Handeln gehört. Ja, ihnen ist von klein auf nicht die richtige und wichtige Einstellung zum Leben anerzogen worden: selbst Fleiß und Leistungsbereitschaft einzusetzen, um ein nützliches Mitglied der Gesellschaft zu sein.

Und hier haben auch Staat und Politik ihre Verantwortung! Wichtig ist da, welche Lebenseinstellung den Kindern schon in den Kindergärten und vor allen in den Schulen beigebracht und vorgelebt werden. Wenn alles zulässig ist, eigene Leistungen, Disziplin und Rücksichtnahme auf andere nicht verlangt werden und nicht zu den sozialen Grundkompetenzen gehören, die gelehrt und vorgelebt werden, dann wird da nicht die Grundlage für ein Leben gelegt werden können, das einerseits zu eigenem Wohlbefinden und eigener Zufriedenheit führen soll und das andrerseits nicht für die anderen zur – nicht nur finanziellen – Belastung wird.

 

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Verschiedene Gesellschaftsformen, verschiedene Kulturen

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Jung gefreit hat noch nie gereut. Ein altes Sprichwort. Sehr alt. Das gilt heute nicht mehr. Wenigstens nicht in unserem Kulturkreis. Bei uns kommt zuerst die Bildung, die Ausbildung, dann die Berufsaufnahme, und dann erst, oft ist man schon nahe den Dreißig oder hat sie schon erreicht, dann erst denkt man daran, eine Familie zu gründen, eine feste Bindung einzugehen, sich Kinder anzuschaffen, wenn überhaupt. Meist bleibt es dann sowieso nur bei einem oder höchstens zwei Kindern. Denn die Berufstätigkeit geht vor, und zwar die Berufstätigkeit beider Partner. Wo bleibt da Zeit für die Familie, für Kinder? Ja, das ist unsere heimische Kultur.

Aber da gibt es auch etwas anderes. Wie sieht es dort aus? Ja, dort gibt es Kinderreichtum, aber meist auch Bildungsferne. Und wie sollte es auch anders sein? Wenn schon früh geheiratet wird, die Frauen vielleicht schon mit fünfzehn, sechzehn, die Männer mit achtzehn, neunzehn. Und schnell kommt das erste Kind. Da bleibt keine Zeit für Bildung, auch kaum für das Erlernen eines Berufs. Und dann ist da nur einer in der Familie in der Lage, einer Beschäftigung nachzugehen. Denn die Mutter muss sich um die Kinder kümmern. Es sind ja so im Durchschnitt fünf Kinder, es können aber auch mehr sein. Da reichen das Einkommen des Vaters und die staatlichen Beihilfen gerade für das Lebensnotwendige aus. Für Kultur und höhere Bildung, auch der Kinder, bleibt da im Haushaltsbudget nicht viel übrig. Es haben ja auch die Eltern schon, da sie ja selbst auch aus kinderreicher Familie stammen, kaum Bildung erfahren, besonders der weibliche Teil in der Großfamilie nicht.

Ja so sieht es in einem beträchtlichen Teil unserer Gesellschaft heute aus. Es hilft nichts, die Augen vor dieser Entwicklung zu schließen. Selbst wenn der Staat mit mehr und mehr finanziellem Aufwand und Förderungen da der Entwicklung steuern will, wird man nur begrenzte Erfolge erzielen. Denn die Anforderungen werden von Jahr zu Jahr größer, schon allein weil dieser Teil der Bevölkerung laufend zunimmt, aber die staatlichen Mittel natürlich begrenzt sind. Nicht zu reden von anderen Widerständen, die sich auftun. Man kann sich ausmalen, wohin das führt.

Und wenn ich das heute schreibe, dann bitte ich auch den verehrten Leser, die verehrte Leserin, sich selbst an der Nase zu packen und sich zu überlegen, ob er, ob sie nicht auch zu jenen gehören, von denen ich oben zunächst gesprochen habe. Na also! Dann wundere man sich nicht, wenn unser Staat, unsere Gesellschaft mehr und mehr ihr

Gesicht, ihr Aussehen ändert und mehr und mehr so ganz anders wird, als sie einmal waren. Und es wird verstärkt so weitergehen, wenn nicht wirklich ein bewusstes Gegensteuern erfolgt, denn die einmal angefangene Entwicklung wird sich noch beschleunigen. Wollen wir das? Wer will das? Ja, es gibt solche auch. Ich bekenne, ich gehöre nicht dazu. Und viele andere hoffentlich auch!

 

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Unsere Asylpraxis – einfach unverständlich

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Ist es Unfähigkeit oder ist es Absicht?

Es ist klar und alle wissen es : 90% aller jener, die in den letzten drei Jahren gekommen sind und Asyl verlangt haben, haben keinen wahren Asylgrund und kein Anrecht auf Asylgewährung. In keinem anderen Land der Welt – mit Ausnahme vielleicht Deutschland – würde denen Asyl gewährt werden. In vielen Ländern würden sie sogar wegen illegaler Einreise und illegalem Aufenthalt bestraft werden.

Aber in Österreich belohnen wir sie dafür, dass sie zu uns gekommen sind: Wir nehmen ihnen alle Sorgen der Daseinsvorsorge ab und, wenn wir ihnen nicht nachweisen können, dass sie keine Asylberechtigung haben, dann bekommen sie sogar noch eine Migrantendauerrente – vulgo „Mindestsicherung“ – und sie brauchen nichts dafür zu leisten. Wir zahlen für ihre zahlreichen Kinder Kindergeld, nehmen die kostenlos in Kindergarten und Schule auf und stellen ihnen unseren sozialen Wohnbau zur Verfügung. Sogenannte Hilfsorganisationen, die noch darüber hinaus Geschenke machen, werden vom Staat mit reichlichen Subventionen unterstützt, so dass die auch Anwälte bezahlen können, die dann sogar unsere großzügigen Asylgesetze noch ad absurdum führen können.

Nichts gegen jene, die tatsächlich verfolgt wurden und um ihr Leben fürchten müssen! Aber all die anderen, die als Trittbrettfahrer nur unsere Dummheit, Leichtgläubigkeit und Unfähigkeit ausnützen: wer die Situation objektiv sieht, der kann nur staunen, oder verzweifeln.

Warum machen wir es nicht wie die Schweiz? Wie die „Krone“ schreibt, verkürzt die Schweiz die Verfahrensdauer bei der Anfechtung negativer Asylbescheide auf sieben Tage und subventioniert die NGO nicht derart hoch, dass die den Asylwerbern die Anwälte finanzieren können (Die Schweiz wird schon Gründe haben, warum sie das tut: die bessere Einsicht in die wahre Motivation der Zuwanderer ?). Und die Anerkennungsquote, das heißt der Prozentsatz der positiven Asylbescheide unter den Asylanträgen, ist in der Schweiz nur ein Bruchteil der österreichischen. Und in der Schweiz wird nicht jeder Asylant als Zuwanderer angesehen, der auf Dauer bleiben soll. Und dem sein Aufenthalt durch Wohnungszuweisung, Ausbildung, Sprachunterricht verfestigt wird, auch wenn klar ist, dass der Betreffende die Qualifikationen für eine Zuwanderung nicht erfüllt.

Du armes Österreich! Schweiz, du hast es besser!

 

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Wahres Asyl ist nur auf Zeit

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Jeder ist zu bedauern, der die Heimat verlassen muss, weil er es dort nicht mehr aushalten kann, weil dort sein Leben und das seiner Angehörigen gefährdet ist. Der Verlust der Heimat ist für einen normalen Menschen, einen, der Recht, Ordnung und Geborgenheit schätzt, ein tiefgreifender emotionaler Schmerz. Und der würde sich wünschen, dass in der Heimat bald wieder geordnete, sichere, menschliche Verhältnisse einkehren und dass er zurückkehren kann. Denn Heimatliebe kommt für ihn gleich nach Mutterliebe.

Wenn er jetzt Asyl in einem fremden Land sucht, um dort Sicherheit vor Verfolgung und Schutz (nicht unbedingt Versorgung durch den Aufnahmestaat) zu suchen, so denkt er doch an die Rückkehr und hält sich dafür bereit, sein Leben im Aufnahmestaat sieht er nur für provisorisch und vorübergehend an. Lieber würde er in seinem Heimatstaat leben, wo ihm alles vertraut ist, wo er Geborgenheit gehabt hat und wieder zu finden hofft, wo er bei Aufbau und Entwicklung mitwirken kann und wo er auch leichter mit Tüchtigkeit zu einer gesicherten Existenz kommen kann.

Ja und der Aufnahmestaat, wie soll der reagieren? Ihm, das heißt vor allem seinen verantwortlichen Politikern, sollte bewusst sein, dass den Asylsuchenden der Aufenthalt im fremden Land nur eine Notlösung ist, dass sie am liebsten so bald wie möglich wieder in ihre Heimat zurückkehren wollen, wenn dort wieder gesicherte Verhältnisse einkehren. Und wie kann also der Aufnahmestaat den Asylanten helfen? In erster Linie indem er ihnen Schutz und Sicherheit bietet. Und in zweiter Linie indem er nach seinen Möglichkeiten mitwirkt, dass im Fluchtstaat wieder geordnete, zivilisierte Verhältnisse eintreten! Und je größer die Zahl der Asylsuchenden ist, und je mächtiger der Aufnahmestaat ist, desto energischer sollte der Einsatz für die Wiederherstellung zivilisierte Verhältnisse im Fluchtstaat sein!

Österreich kann natürlich wenig dafür tun, das z.B. in Syrien wieder friedliche Verhältnisse einkehren. Deutschland und Frankreich könnten schon mehr tun. Und die Europäische Union? Will die nicht ein Global Player sein? Warum handelt sie da nicht energisch? Warum tut sie praktisch nichts in dieser Richtung?

Man muss feststellen, dass auch in dieser so wichtigen Angelegenheit die EU unter der derzeitigen Führung nur durch Versagen, Unfähigkeit und Untätigkeit gekennzeichnet ist! Und das, was sie wirklich in vielen Fällen zustande bringt, ist oft das Falsche, was die Dinge nur noch schlimmer macht, anstatt zu den Ursachen der Dinge vorzudringen und wirklich das Richtige zu tun!

Und Österreich und die österreichischen Politiker? Wenn man schon selbst nicht viel wirklich bewirken kann, so sollte man doch wenigstens die Problematik aufzeigen und Aktivität verlangen, dort wo sie notwendig und möglich ist! Schweigen und nur betroffen zu sein, das ist zu wenig. Jedenfalls für einen fähigen Politiker. Und wo sind unsere fähigen Politiker? Einer allein wird es wohl nicht schaffen. Seinen Namen brauche ich nicht zu nennen.

 

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Integrationspolitik mit neuer Ausrichtung

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Man wird künftig wohl zwischen der Integration von Gastarbeiterfamilien und von Integrationsmaßnahmen bei kürzlich zu uns gekommenen Asylsuchenden unterscheiden müssen.

Gastarbeiter, meistens Türken und Leute aus dem ehemaligen Jugoslawien, sind von uns gerufen worden und zu uns gekommen, um hier zu arbeiten. Also ihre Reisegrund war: Arbeit, hier an der Erarbeitung des Volkseinkommens mitzuwirken. Und ihre Absicht war meistens, hier zu bleiben, solange sie Arbeit haben. Manche sind aber darüber hinaus geblieben und vielleicht schon in zweiter Generation hier. Trotzdem muss man feststellen, dass bei vielen Gastarbeiterfamilien, vor allem türkischen, die sprachliche Integration nicht gelungen ist, besonders bei den Frauen. Generell aber tragen Gastarbeiter zu unserem Volkswohlstand bei. Es ist daher nur gerecht, dass der Staat auch einen Aufwand macht, um ihre Integration zu ermöglichen. Vor allem, weil sie ja in der Regel auf Dauer bei uns bleiben. Als Gastarbeiter ansehen kann man auch die Zuwanderer der letzten Jahre aus den östlichen EU-Mitgliedsstaaten, die zu uns kommen, um hier Arbeit und Wohnsitz aufzunehmen, was ihnen nach den EU-Regeln möglich ist. Auch sie sollten Fördermaßnahmen erhalten, vor allem sprachlicher Natur.

Anders ist die Lage bei Asylanten. Sie kommen in erster Linie, um Schutz vor Verfolgung zu erhalten. Und zweitens erwarten sie auch Versorgung durch den Staat, ohne (zunächst einmal, manchmal auf längere Zeit) selbst mit Gegenleistungen etwas einzubringen. Asyl bedeutet jedoch nur Schutz auf Zeit, nicht auf Dauer, solange nämlich Schutzbedürftigkeit besteht. Das heißt andererseits : sobald die Schutzbedürftigkeit nicht mehr gegeben ist, dann gibt es keinen Anspruch mehr auf Schutz und die Rechte, Bevorzugungen und Leistungen, die einem Asylanten zustehen. Vom ehemaligen Asylanten kann daher erwartet werden, dass er dann in sein Heimatland zurückkehrt. Nur ausnahmsweise, wenn er schon selbsterhaltungsfähig ist und hier gebraucht wird, weil er z.B. einen Mangelberuf ausübt, kann (kann!) ihm der Status eines Zuwanderers eingeräumt werden. Einen Anspruch darauf hat er nicht!

Und dieser Umstand sollte bei Integrationsleistungen, die der Staat für einen Asylanten erbringt und finanziert, berücksichtigt werden. Es ist immer zu bedenken, dass der Betreffende nicht auf Dauer hier in Österreich bleiben kann, um einen verlorenen Aufwand, den der österreichische Steuerzahler zu tragen hat, zu vermeiden. Dabei wäre natürlich jeweils auch abzuschätzen, wie lange der Zustand seiner Schutzbedürftigkeit dauern wird, wie sich vor allem die Situation in seinem Heimatland entwickelt. Ohne die Beurteilung dieses Umstandes sind Integrationsleistungen ins Blaue hinein nicht zu rechtfertigen.

Es wird daher von einer künftigen sinnvollen und zweckmäßigen Integrationspolitik zu erwarten sein, dass zwischen den beiden genannten Gruppen von Leistungsempfängern unterschieden wird. Und dass nicht mehr, so wie bisher, unterschiedslos Integrationsmaßnahmen verlangt werden, ohne zwischen der jeweiligen Art der Anspruchsberechtigung zu unterscheiden!

 

Integration für Gastarbeiter und für Asylanten

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Welch ein Unterschied! Das kann man nicht gleichsetzen!

Gastarbeiter sind ja von uns gerufen worden und werden normalerweise dann auch hier bleiben, solang sie Arbeit haben. Sie tragen zu unserem Volkswohlstand bei. Nur gerecht, das der Staat auch einen Aufwand macht, um ihre Integration zu ermöglichen, z.B. durch Sprachkurse und für den Schul- und Kindergartenbesuch ihrer Kinder. Als Gastarbeiter ansehen kann man auch die Zuwanderer aus den östlichen EU-Mitgliedsstaaten, die zu uns kommen, um hier Arbeit und Wohnsitz aufzunehmen, was ihnen nach den EU-Regeln möglich ist.

Anders ist die Lage bei Asylanten. Asyl bedeutet ja Schutz für einen Schutzbedürftigen. Das heißt andererseits: sobald die Schutzbedürftigkeit nicht mehr gegeben ist, dann gibt es keinen Anspruch mehr auf Schutz und die Rechte, Bevorzugungen und Leistungen, die einem Asylanten zustehen. Ende! Aus! Vom ehemaligen Asylanten wird erwartet, dass er in sein Heimatland zurückkehrt. Nur ausnahmsweise, wenn er schon selbsterhaltungsfähig ist und hier gebraucht wird, weil er z.B. einen Mangelberuf ausübt, kann (kann!) ihm der Status eines Zuwanderers eingeräumt werden. Einen Anspruch darauf hat er nicht!

Und dieser Umstand sollte bei Integrationsleistungen, die vom Staat erbracht und finanziert werden, berücksichtigt werden. Es ist immer zu bedenken, dass der Betreffende nicht auf Dauer hier in Österreich bleiben kann. Dabei wäre natürlich jeweils auch abzuschätzen, wie lange der Zustand seiner Schutzbedürftigkeit dauern wird, wie sich vor allem die Situation in seinem Heimatland entwickelt. Ohne die Beurteilung dieses Umstandes sind Integrationsleistungen ins Blaue hinein nicht zu rechtfertigen. Denn Staatsausgaben müssen von den politischen Verantwortungsträgern gerechtfertigt werden. Das kann der Steuerzahler wohl verlangen und das sehen die Gesetze auch so vor. Und wenn das verabsäumt wird, dann müsste Ministerverantwortlichkeit eingefordert werden. Und das heißt zumindest Rücktritt! Jedenfalls in einem Rechtsstaat ist das so.

Frage: Wie weit ist Österreich noch ein Rechtsstaat?

Diese Frage ist nicht unberechtigt, denn tausende, ja abertausende Bürger stellen sich die, wenn sie sich Regierungshandlungen der letzten Jahre ansehen. Und die alle hoffen auf Änderungen nach den Wahlen.

 

Löchrige Grenzen

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Löchrig wie ein Emmentaler sind unsere Grenzen und natürlich auch die Außengrenzen der Europäischen Union.

Aber es liegt nicht allein daran, dass an den Grenzen Migranten unkontrolliert und illegal einreisen, nein, auch jene, die an den Grenzen aufgegriffen werden, dürfen einreisen, wenn sie nur Asyl verlangen. Sie werden zwar registriert, aber jedenfalls aufgenommen und dann auf Steuerzahlerkosten versorgt. In Österreich mit Grundversorgung, also mit Geldzahlungen, auch wenn es überhaupt keinen Asylgrund gibt. Und das in jedem Fall für die Dauer des Asylverfahrens, also in der Regel für mindestens ein halbes Jahr. Und wahrscheinlich dann weiter, wie auch immer das Verfahren ausgeht, weil eine Abschiebung oft nicht möglich ist.

Das ist aber nur die eine Seite der Medaille! Denn nicht nur für Asylwerber sind unsere Grenzen offen, sondern natürlich auch für alle Staatsangehörigen der neuen EU-Mitgliedsstaaten in Ost- und Südost-Europa. Das sehen die EU-Vorschriften so vor. Und da kommen Menschen herein, die nicht der Elite ihrer Länder zugehören. Man sehe sich an, welche Nationalität die Straftäter haben, die in letzter Zeit wegen Einbrüchen und Überfällen, oft in Bandenform, verurteilt wurden, oder welche gewalttätig in Bandenkriegen in Erscheinung treten. Die Mehrzahl dieser Taten werden nicht, wie oft angenommen wird, von Asylanten begangen, sondern leider von unseren EU-Mitbürgern aus den zuletzt aufgenommenen EU-Ländern. Viel Diebsgut wandert daher über unsere Grenzen Richtung Ost und Südost. Auch mit Bettelei wird Reichtum bei uns abgeschöpft. Und wir haben die Aussicht, dass mit weiteren EU-Erweiterungen nicht nur unsere Nettozahlungen in diese Richtung zunehmen werden, sondern auch unfreiwillige Entwicklungshilfen.

Aber was soll´s? Diese Entwicklung liegt wohl im Trend der Zeit und in der Mentalität vieler Mitbürger. Man sollte sich diese Tatsache nur ein bisschen bewusst machen!

 

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Ehrenmord in der Asylantengesellschaft

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Als normaler kleiner Steuerzahler bekommt man ja selten genug Einblick, wie die Asylpolitik bei uns läuft. Nur wenn durch Zufall einmal ein Asylantenschicksal näher in den Medien dargestellt wird, erfährt man einiges darüber, wie die Dinge so normal ablaufen. Denn das wird ja sonst vor der breiten Öffentlichkeit geheim gehalten, durch die Behörden aufgrund höherer Weisung, durch linksorientierte Medien sowieso. Und meist sind es nur Kriminalfälle, wo mehr Information den generell zurückhaltenden Medien zu entnehmen ist.

Da hat man doch unlängst von einem Mord, einem „Ehrenmord“, in einer afghanischen Flüchtlingsfamilie gelesen. Schlimm genug. Aber wie ist der Hintergrund dieses Asylfalls.

Der Vater, angeblich Taxifahrer in seiner Heimat, ist aus Afghanistan nach einer Reise durch mindestens fünf andere Staaten nach Österreich, nach Wien, gekommen und hat hier Asyl bekommen, „wegen gefährlicher politischer Feinde“ (?). Offensichtlich ist er Analphabet ohne echte Berufsausbildung. Nicht nur, dass er vom österreichischen Staat hier voll versorgt worden ist und sogar eine Wohnung zugewiesen bekommen hat, also nicht im einem Lager bleiben musste, nein, man hat ihm auch Familienzusammenführung arrangiert. Also sind seine Frau und sieben (!) Kinder aus Afghanistan nach Österreich gekommen, um hier ebenfalls voll versorgt zu werden. Inzwischen sind zwei weitere Kinder hier geboren worden, ein zehntes ist unterwegs.

Wie sind die Familienumstände? Den größeren Buben wird ein freies Leben ermöglicht, ohne viel Kontrolle durch die Eltern. Der eine hat sogar ein Moped, weiß Gott, wie er sich das leisten konnte. Aber die Mädchen werden streng kontrolliert, sie dürfen die Wohnung kaum verlassen, offensichtlich überhaupt nur, um der Schulpflicht Genüge zu tun. Zwei Mädchen sind in der Folge in Afghanistan zwangsverheiratet worden. Sie mussten nach Afghanistan zurückkehren und dort Afghanen heiraten. Zurück in das gefährliche Afghanistan, von wo der Vater wegen Gefährdung geflohen ist!

Also, die Mädchen haben dort geheiratet. Aber sie hatten schon einen Asylstatus in Österreich. Dürfen sie also jetzt wieder nach Österreich zurückkommen? Auch um mit ihrer Familie wieder vereinigt zu werden? Anzunehmen. Natürlich dürfen sie dann ihre Ehemänner mitbringen. Können die dann vielleicht auch Familienzusammenführung verlangen, mit ihren Eltern, ihren Geschwistern? Selbstverständlich werden sich bei den jungen Paaren bald Kinder einstellen.

Und anscheinend ist das ein ganz normaler Asylfall, also kein Einzelfall.

Man fragt sich, ob das so weitergehen soll. Offensichtlich liegt es aber nicht nur an der von den Behörden gehandhabten Praxis – nicht nur! – , sondern auch an den geltenden Bestimmungen.

Da gehört doch einiges geändert! Das ist jedenfalls meine Meinung.

 

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Türken, Araber und andere Moslems in Österreich

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In Österreich gibt es 360.000 bis 500.000 Türken bzw. eingebürgerte Türken, in Wien ca. 200.000 bis 300.000. Türken sind fleißig und sie sind seinerzeit gekommen, um hier zu arbeiten. Wer von ihnen hier arbeitet, der hat auch schon ausreichend Deutsch gelernt. Sogar türkische Frauen nehmen Jobs an. In der Regel sind das alles wenig qualifizierte Jobs und, entsprechend der wirtschaftlichen Entwicklung sind sie jene, die als erste den Job verlieren und arbeitslos werden. Die Arbeitslosigkeit bei ihnen ist hoch. Aber sie haben Arbeitslosenversicherung eingezahlt und bekommen daher die Arbeitslosenunterstützung zurecht. In der zweiten Generation sowie bei den Kindern und Jugendlichen, die hier die Schulen besuchen bzw. besucht haben, macht die Integration Fortschritte, wenigstens was Schulbildung und Sprachkenntnisse anlangt. So war es wenigstens bis vor kurzen. Dann ist aber ein Rückschlag eingetreten. Viele wollen sich jetzt gar nicht mehr integrieren und betonen ihre nationale Herkunft. Das schafft Probleme im Zusammenleben, soweit es solches gibt und nicht in die Parallelgesellschaft abgetaucht wird.

Anders als die Türken sind die Zuwanderer – offiziell Asylsuchende -, die in letzter Zeit aus Gebieten islamischer Kultur zu uns gekommen sind. Sie sind nicht gekommen, um hier gleich eine Arbeit aufzunehmen. Und sie sind aus der halben Welt gekommen. Aus Tschetschenien, aus Syrien, aus dem Irak, dem Iran, aus Afghanistan, aus Pakistan, Marokko, Ägypten – woher auch immer. Sie sprechen nicht Deutsch, viele haben noch nie eine Schule besucht, nur wenige haben eine Berufsausbildung. Aber was sie haben, das sind viele Kinder. Und sie verlangen von uns volle Versorgung. Und wir geben sie. Das heißt unsere Regierung gibt sie, die Bundesregierung und vor allem die Wiener Stadtregierung. Sie bekommen bei uns viel mehr als in irgend einem anderen Land. Das gefällt ihnen. Sie holen ihre Verwandten und Bekannten nach, wann immer das geht. Da so viele von ihnen da sind, können sie leicht in ihrer eigenen Parallelgesellschaft verbleiben, und dann ist ihnen Integration nicht wichtig.

Und unsere verantwortlichen Politiker stehen jetzt da mit offenen Mund, weil die Situation ihnen über den Kopf gewachsen ist, sie wissen nicht mehr, was sie tun sollen. Nach Jahren der praktischen Untätigkeit spenden sie uns jetzt Worte der Einsicht. Nur, es glaubt ihnen niemand, dass ihren Worten auch Taten folgen werden. Zum Glück werden sie nach den Wahlen abtreten! Aber wir, die Österreicher, stehen dann da mit dem Pallawatsch, den sie angerichtet haben. Und wir müssen uns fragen: wie kann man da wieder herauskommen?

 

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