Bei der ÖVP liegt der Schlüssel dazu, wie Österreich künftig regiert werden wird.
Die linke Fraktion der ÖVP, also die derzeit herrschende, sorgt dafür, dass die Linken eine Mitsprache – und welche! – beim Regieren und Gestalten des Landes haben. Das mag nun die SPÖ sein – wie es lange Zeit in der Vergangenheit war und künftig wieder sein könnte – oder die Grünen, wie es derzeit ist.
Aber es gibt auch eine rechte Fraktion in der ÖVP, die sich bewusst ist, dass die Linken an sich keine Mehrheit in der Bevölkerung haben. Und diese Fraktion will daher auch nicht, dass die Linken ein entscheidendes Wort beim Regieren des Landes mitsprechen. Sie will statt dessen eine rechte Regierungskoalition, also mit Einbeziehung der FPÖ.
Sie durchschaut auch, wie die Linken es verhindern wollen, dass es zu einer rechten Mehrheit in der Regierung kommt. Nämlich mit der Taktik der Verteufelung der FPÖ, als deren markantester Urheber der ehemalige sozialistische Parteivorsitzende und Bundeskanzler Vranitzky anzusehen ist. Diese Taktik sieht vor, die Rechte zu spalten und mit Hilfe eines Teiles dieser Rechten – nämlich mit Hilfe der linken Fraktion der ÖVP – selber an die Regierungsmacht zu kommen. So war das in Zeiten der „Großen Koalition“ von ÖVP und SPÖ, und so ist das jetzt in Zeiten einer unnatürlichen Koalition zwischen ÖVP und Grünen.
Aber auch schon in der Vergangenheit hat man diese Taktik durchschaut und sich mit ÖVP-Kanzler Schüssel über die Vranitzky-Doktrin hinweggesetzt und eine Regierung der Rechten gebildet, was auch der Mehrheit in der Bevölkerung entsprach.
Nach den nächsten Wahlen wird man sehen, welche Fraktion in der ÖVP die Oberhand haben wird. Leider haben sich Sebastian Kurz und jetzt auch Karl Nehammer nicht als verlässliche Proponenten der rechten Fraktion in der ÖVP erwiesen. Kann es da ein Umdenken geben oder braucht es in nächster Zukunft einen Personalwechsel?