Warum müssen wir hier in Österreich den Asyl-Unsinn mitmachen, der uns von der EU, angeführt szt. von Frau Merkel und jetzt von den deutschen Grünen, vorgeschrieben wird? Wir, die wir wie kein anderes Land durch die Asylflut betroffen sind, weil wir für alle, die auf der Balkanroute kommen, das erste (und wahrscheinlich großzügigste) Land sind, wo für sie Milch und Honig fließen. Und das schlägt sich bei uns in Zahlen nieder. Der Anteil der „Flüchtlinge“ aus dem Orient ist bei uns höher als in jedem anderen Land, das sich dem Zwang der unverständlichen diesbezüglichen EU-Vorschriften beugt.
Zu den Unsinnigkeiten gehört auch, dass sogenannte „Grenzschutzmaßnahmen“, egal ob an unseren Grenzen oder den EU-Außengrenzen, nur bedeuten, dass mehr Einwanderungswillige aufgegriffen und dem Aufnahmeverfahren zugeführt werden. Und da kommt dann als Ergebnis in 90% der Fälle heraus, dass die Betroffenen bleiben dürfen und auf Staatskosten Rundumversorgung erhalten, einschließlich von Geldgeschenken (Grundversorgung) für ihr Kommen.
Na bravo! Jeder, der also aus einem Land kommt, dessen innere Situation sicherheitsmäßig und zivilisatorisch nicht mitteleuropäischen Standards entspricht, darf als „Flüchtling“ zu uns kommen und bleiben! So geht es schon seit Jahrzehnten. Und das Jahr 2015 hat es weltweit bekanntgemacht, wie „großzügig“ (oder verblödet?) wir hier im Westen sind. Jeder aus diesen Ländern, der 3000 bis 5000 Dollar oder mehr für die Reise aufbringen kann, macht sich seitdem auf den Weg. Es sind Millionen, die schon gekommen sind und die noch kommen wollen. Wie viele von denen werden noch in Österreich landen?
Dabei sollte die rechtliche Situation klar sein: Anspruch auf Asyl als Flüchtling nach der Flüchtlingskonvention hat nur, wer politisch oder aus rassistischen oder religiösen Gründen aktuell (!) verfolgt wird und sich deshalb aktuell (!) in Gefahr befindet. Aber nicht jeder, der einmal in Gefahr war. Wer in ein sicheres Drittland gekommen ist, ist logischerweise nicht mehr gefährdet. Er braucht nicht weiterreisen, um Sicherheit zu finden. Warum will man das nicht verstehen? Der Grund dafür kann da doch nur eine linke Ideologie sein, aber nicht rechtliche Argumente! Auch in Österreich!
Österreich ist von sicheren Nachbarstaaten umgeben. Jeder Asylsuchende, der dort ankommt, ist in Sicherheit. Er benötigt daher hier keinen Schutz mehr. Wenn er dennoch weiter nach Österreich reist, dann überquert er erstens illegal die Grenze und nimmt dann illegalen Aufenthalt in Österreich, was ansich eine Verwaltungsstraftat ist. Wir aber – von der EU dazu bedrängt und unter Druck gesetzt – nehmen ihn auf und leiten ein Asylverfahren für ihn ein, das zu 90% dazu führt, dass er dann als Asylant oder als „subsidiär Schutzberechtigter“ bei uns bleiben darf und Grundversorgung oder Grundsicherung aus Steuergeldern erhält. Ist das noch normal? Wir sollten überhaupt keine Asylverfahren durchführen, weil rechtlich gesehen die Voraussetzungen dafür nicht vorliegen ! Aus, Schluss damit! Damit würde unsere Regierung ein Zeichen setzen!
So wie es andere Länder, vorneweg Ungarn, aber auch Tschechien, die Slowakei und jetzt Polen und Litauen machen. Wir aber nehmen jedes Jahr mindestens 20.000 neue Asylsuchende auf, die an sich gar kein Asyl bei uns mehr benötigen. Halt deshalb, weil es die EU so verlangt und wir als Nation da keinen eigenen Willen mehr haben.
Weit haben wir es in Österreich gebracht! Sind wir noch eine eigenständige Nation?