Opfer Leonie: wieso das passieren konnte
Das: der grausame Mord an der armen Leonie, der das ganze Land erschüttert.
Jeder weiß, dass es dafür zwei Ursachen gibt. Jeder weiß, dass denen das ganze Land bisher offenbar machtlos gegenübergestanden ist und dass da der Politk Versäumnisse vorgehalten werden müssen.
Erstens ist das das Einströmen von Menschen ohne Respekt vor unseren Werten und unseren Gesetzen, dann, wenn das ihren eigenen Wertvorstellungen und mitgebrachten Lebensweisen nicht entspricht, von Menschen, die davon auch nicht abzubringen sind.
Zweitens sind es internationale Vorschriften und Konventionen und die Art, wie die nach internationaler Gepflogenheit ausgelegt werden und ausgelegt werden müssen. Vorschriften und Konventionen, die den Migranten, die bei uns einen Asylantrag stellen und aus fernen Ländern kommen, Anspruch auf Hierbleiben und auf Versorgung durch den Staat geben, was ihnen selbst im Fall schwerer Verbrechen nicht versagt werden darf.
Das ist internationales Recht, das zum großen Teil EU-Recht ist, dem wir uns unterworfen haben, das heißt, das unsere damals verantwortlichen Politiker unüberlegt und ohne die notwendigen Vorbehalte für Österreich akzeptiert haben. Internationales Recht, dessen Einhaltung internationale, das heißt ausländische Gerichte überwachen.
Jeder weiß, dass in beiden Punkten Änderungen vorgenommen werden müssen,denn sonst werden sich ähnliche Fälle, wie derjenige, der derzeit das ganze Land erschüttert hat, also Vergewaltigungen, Frauenmorde, Drogendelikte, immer wieder und wieder wiederholen.
Herr Bundeskanzler, Herr Vizekanzler, Herr Innenminister, Frau Justizministerin, Herr Außenminister, was werden Sie tun, welche Initiativen außer schönen Worten werden Sie ergreifen? Sind Sie bereit, die nötigen Maßnahmen, auch auf internationaler, auf EU-Ebene zu unternehmen? Sind Sie der Situation gewachsen?
Wenn nicht, dann treten Sie ab! Wir, das heißt der größte Teil der einheimischen Bevölkerung, wir warten, wir werden nicht vergessen und wir werden uns ansehen, was da jetzt geschieht!
Peter F. Lang, Wien