Archiv für den Monat: Juli 2021

Dieser Sommer hat´s in sich

Veröffentlicht am von • 0 Kommentare
Dieser Sommer hat´s in sich
 
Junge Leute nehmen´s locker. Sie wollen ihr Leben, ihre Jugend genießen, da lassen sie sich nicht gerne dreinreden, auch nicht vom Staat und seinen Vorschriften. Nur wenn es unbedingt sein muss, weil es sonst unangenehme Folgen hätte. Aber dann versucht man es halt hintenherum. Ja, Jugend hat ihre eigenen Gesetze!
Und andere wieder, die ärgern sich, dass sie im Staat nichts mehr mitzubestimmen haben. Und deshalb bemühen sie sich, alles schlecht zu machen, was von oben an Vorschriften kommt, alles zu unterlaufen, und möglichst viele dazu anzustiften, wie sie zu handeln. Logik ist da ausgeblendet.
Und eine dritte Gruppierung sind Leute, die ihre eigenen Verhaltensregeln haben und die nach diesen eigenen Regeln leben wollen. Fremde Verhaltensvorgaben interessieren sie nicht, sie wollen so leben, wie es ihren Traditionen gemäß ist . Was dem nicht entspricht, wird einfach ignoriert.
Und noch eine Gruppe gibt es: die predigen Verzicht und Einschränkungen. Nur so glauben sie, die Zukunft retten zu können. Aber dagegen steht der hemmungslose Lebensgenuss der Mehrheit, die im Hier und Heute lebt und für die es immer so weitergehen muss. Noch ist nicht Zeit für Widerstand. Es läuft ja noch. Aber macht euch auf etwas gefasst, wenn es Ernst werden sollte.
So leben wir also alle heute zusammen. Jetzt in Corona-Zeiten. Und der Staat? Seine Repräsentanten? Bisher viel gescheites und gescheitelndes Gerede, das ja! Aber ein zahnloser Tiger, in sich zerstritten!
Mal schauen, was da herauskommt!
 
Peter F. Lang, Wien
Kategorie: Allgemein

Zuwanderung: wir müssen uns da ausklinken!

Veröffentlicht am von • 0 Kommentare
Zuwanderung: wir müssen uns da ausklicken!
Aus den Zuwanderungsregeln, die uns die EU und Frau Merkel bisher aufgezwungen haben. So kann es nicht weitergehen: jedes Jahr 20.000 weitere Zuwanderer unter der Vorgabe, Flüchtlinge zu sein, aus Ländern, die unserer Kultur ganz weit fern stehen. Leute, die zum großen Teil auch nicht zur Elite ihres eigenen Landes gehören. Die nur mit Machloikes und Gesetzwidrigkeiten die weite Reise durch eine Reihe von Drittstaaten machen, an Schlepper Tausende Dollars zahlen und uns dann vorn und hinten über ihre Identität, ihr Alter und ihre Fluchtgründe beschwindeln.
Nein, wir müssen es machen, wie es Ungarn, Tschechien, Polen, die Slowakei und jetzt auch Großbritannien und Dänemark machen! Kein Asylverfahren bei uns! Denn das sind keine Flüchtlinge. Die werden nicht verfolgt, wenn sie an unsere Grenze kommen. Wenn sie je unschuldig verfolgt wurden – vielleicht einer von hundert – dann sind sie da längst in Sicherheit!
Also überhaupt gar kein Verfahren! Das sind Illegale, die illegal alle Grenzen überschreiten und illegal in Österreich sind. Warum ihnen Geldgeschenke („Grundversorgung“) vom österreichischen Staat machen zusätzlich zu freier Kost und Quartier und weiteren Begünstigungen? Unverständlich! Das kann, das darf doch nicht sein!
Unsere zuständigen Regierungsmitglieder müssen sich da endlich einmal auf die Füße stellen und den EU-Bonzen die Stirn bieten! Warum können das die Ungarn, die Polen, die Tschechen und wir nicht?! Wir müssen uns doch nicht alles gefallen lassen!
Zeigt endlich Mumm! Wozu haben wir Euch gewählt?!
Peter F. Lang, Wien
Kategorie: Allgemein

Dekadenz wie im alten Rom

Veröffentlicht am von • 1 Kommentar
Dekadenz wie im alten Rom
Die Zertrümmerung der alten Kulturwerte schreitet voran. Man braucht sich nur anschauen, was heute als Kultur geboten wird, vorneweg bei Festspielen. Auch herkömmliche Sittlichkeitsgesetze haben ganz offensichtlich keine Geltung mehr. Die Bildung, vorweg die Schulbildung, kennt kein Halt auf dem Weg nach unter. Die schöne, ausdrucksreiche deutsche Sprache verludert, von oben wird da hineindiktiert, nicht zum Vorteil der Verständlichkeit und Klarheit. Und das Schlimmste: Familie, das heißt eine dauerhafte Gemeinschaft zwischen Mann, Frau und Kindern, hat ihren Wert, ihre Wertschätzung verloren, sogar mit staatlichen Gesetzen wird sie anderen Formen der Lebensgestaltung gleichgestellt, obwohl Familie und ihre Wertschätzung der wichtigste stabile Faktor einer positiven Weiterentwicklung der Gesellschaft sind. Jedenfalls hat man das bisher durch viele Generationen so gehalten.
Ja, alles wie im alten Rom, bevor das Römische Reich, das Sicherheit, Gerechtigkeit und relativen Wohlstand Millionen durch Jahrhunderte geboten hat, dann zugrunde gegangen ist. Und auslösender Umstand war dann schließlich und endlich das massenweise Einströmen von Fremdlingen, die nicht ein vergleichbares kulturelles und zivilisatorisches Niveau gehabt haben, wie es in Rom vorher üblich war.
Welche Parallelen!
Peter F. Lang, Wien
Kategorie: Allgemein

Der Kanzler vor dem Untersuchungsrichter

Veröffentlicht am von • 0 Kommentare
Der Kanzler vor dem Untersuchungsrichter
Die Politik hat eingegriffen durch die Person der Justizministerin. Sie hat angeordnet, dass der Kanzler nicht von der Staatsanwaltschaft, wie derzeit die Norm, sondern von einem Richter vernommen wird. Bei dieser Verfügung handelt es sich eindeutig um einen Eingriff in die verfassungsrechtlich so festgelegte „unabhängige“ Rechtspflege durch die Politik, die Exekutive! Nein, das darf nicht sein! Sind wir noch ein Rechtsstaat, wo auch Gewaltentrennung verfassungsrechtlich vorgeschrieben ist? Das Ergebnis des Eingriffs ist zwar an sich richtig und begrüßenswert, nicht aber die Vorgangsweise. In demokratischen Staaten – wir waren das auch einmal, bis zu einer „Reform“ im Jahr 2004, in Kraft ab 2008 – lag nämlich die Leitung strafrechtlicher Ermittlungsverfahren bei einem unabhängigen Untersuchungsrichter und nicht bei der weisungsgebundenen Staatsanwaltschaft. Der Untersuchungsrichter kann da die Erhebungen selbst führen oder durch die Staatsanwaltschaften führen lassen, er aber hat die Oberaufsicht und Kontrolle und kann damit überschießenden Aktivitäten und Einseitigkeiten bei Ermittlungsaktionen Einhalt gebieten oder sie in geregelte Bahnen bringen. Wenn Ermittlungsverfahren so laufen würden – wie gesagt: in demokratischen Staaten mit unabhängiger Justiz ist das der Fall – dann kann man mit Recht von einer unabhängigen Justiz sprechen, von Unabhängigkeit in allen Phasen des Verfahrens. Bei uns ist das leider derzeit nicht der Fall, weil die Staatsanwaltschaften nicht unabhängig sind.
Vielleicht kann jetzt das Verfahren gegen den Bundeskanzler ein allgemeines Umdenken auslösen und dazu führen, dass man den Wert einer unabhängigen Justiz erkennt. Wie gesagt: mit einer Unabhängigkeit in allen Phasen eines Verfahrens, wie dies in demokratischen Staaten die Norm ist.
Peter F. Lang, Wien
Dr. jur., Ex-Richter
Kategorie: Allgemein

Schau, wer da kommt und Asyl will!

Veröffentlicht am von • 0 Kommentare
Schau, wer da kommt!
 
Nur Naive glauben, dass das alles liebe, gute Menschen sind, die da zu uns kommen und Flüchtlingsstatus beanspruchen. Leute, die zu Hause ein ordentliches Leben geführt haben, fleißig, arbeitsam und gesetzestreu gewesen und die dann unverschuldet mit den Mächtigen in Konflikt gekommen sind, verfolgt wurden und flüchten mussten. Ja, solche Fälle wird es auch geben.
Aber wie viele, oder besser wie wenige sind das unter all denen, die zu uns gekommen sind, nachdem sie unzählige Drittländer durchquert  und Tausende Euro an Schlepper gezahlt haben? Meist junge Männer, die ihre Familienangehörigen – schutzlos? – zurückgelassen haben. Müssen einem da nicht Bedenken kommen. Glücklich – oder naiv – jener, der an das Gute im Menschen glaubt und die Gekommenen alle als gut, liebenswert, zivilisiert und rücksichtsvoll ansieht. Ihm sei für sein vertrauensseliges Gemüt gratuliert!
Wir anderen aber, die unsere Erfahrungen haben und eher vorsichtig sein wollen, weil wir Verantwortung tragen müssen, nicht nur für uns selbst, sondern auch für unsere Familien, unsere Kinder, wir sehen die Zuwanderungssituation anders. Und wir verlangen, dass Politik auch nach unseren Wünschen und Vorstellungen gemacht wird!
 
Peter F. Lang, Wien
Kategorie: Allgemein

Was geschieht, damit Vergewaltigung und Frauenmord sich nicht wiederholen?

Veröffentlicht am von • 0 Kommentare
Was geschieht jetzt, damit es keine Wiederholungen gibt?
 
Wie ein Schock hat der brutale Sexualmord an der 13-jährigen Melanie ganz Österreich erschüttert. Und die Frage ist: Wir konnte das geschehen? Was sind die Ursachen dafür? Wie hätte das verhindert werden können? Die Antwort dazu ist ganz einfach: Man darf Menschen, die sich in ihrem bisherigen Leben nicht nachweisbar einwandfrei und zivilisiert verhalten haben, also  regelmäßig die Schule besucht oder einen Beruf ausgeübt haben, nicht ins Land lassen. Vagabunden, Tagediebe, Herumtreiber, Dealer, Kriminelle, Bandenmitglieder, Bürgerkriegskämpfer: alle die brauchen wir nicht in unserem Land! Wir aber, das heißt unsere Behörden, haben alle ins Land gelassen, wenn nur behauptet wurde, auf der Flucht zu sein. Und was das schlimmste ist, unsere Behörden agieren immer noch so, und das  gegen den Willen der  überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung.
Dagegen muss etwas geschehen! Wir brauchen neue, verschärfte Gesetze! Wer straffällig wird, muss die Härte des Gesetzes zu spüren bekommen, besonders bei Gewaltdelikte und bei Deliktswiederholungen. Da darf es keine Anzeige auf freiem Fuß, keine bedingte Verurteilung geben. Die Strafbestimmungen müssen verschärft werden, vorzeitige Entlassung aus der Strafhaft darf es da nicht geben, etwa mit der Begründung, das diene der Resozialisierung des Täters. Wer sich vorher nicht sozialisiert verhalten hat, der kann auch nicht resozialisiert werden. Die Bestimmungen über Schubhaft müssen längere Fristen bekommen, die Diskussion über Sicherheitshaft muss ernsthaft fortgesetzt werden und zu Ergebnissen führen. Justizministerin und Innenminister sind gefordert, entsprechende Gesetzesvorschläge einzubringen. Alternativ müssen die Parlamentsklubs Initiativanträge, zumindest aber dahin zielende Resolutionen einbringen.
Hallo! Was ist da bisher geschehen? Das gibt es ja nicht! Nur eine Partei hat einen Initiativantrag eingebracht. Und der ist prompt schubladisiert worden. Was ist mit den Regierungsparteien?
Es wird von Schläfern im Land gesprochen: das waren bisher potentielle Attentäter und Anarchisten, denen noch kein strafbares Verhalten nachgewiesen werden konnte oder die sich vor den Behörden verborgen haben. Jetzt sind da neue Schläfer dazugekommen, und zwar aus den Reigen der Regierung und der Parlamentariern: Leute, die bei dringendem Handlungsbedarf untätig bleiben!
Herr Minister, Frau Ministerin: Wir, die österreichische Bevölkerung, brauchen keine Schläfer in der Regierung, werden Sie aktiv!
 
Peter F. Lang, Wien
Kategorie: Allgemein

Zuwanderung: Wie blöd sind wir eigentlich?

Veröffentlicht am von • 0 Kommentare
Wie blöd sind wir eigentlich?
Ungarn hat im letzten Jahr einen einzigen Asylfall gehabt, wir rund 20.000.
DAS MUSS NICHT SEIN, weil
1. nach den Dublin-Regelungen der EU jener Staat für das Verfahren zuständig ist, wo der Asylsuchende zuerst EU-Gebiet betreten hat, also jedenfalls nicht Österreich, und weil
2. jeder Migrant, der sein Heimatland wegen der Verfolgung dort verlassen hat, sich in den Nachbarländern Österreichs, die alle sichere Drittländer sind, schon längst in Sicherheit befindet und nicht mehr gefährdet ist, er braucht kein Asyl mehr anderswo, also auch nicht in Österreich.
Wenn die österreichische REGIERUNG will, dann muss Österreich überhaupt keine Asylverfahren mehr durchführen (außer jemand würde in einem Nachbarland Österreichs ungerechtfertigt verfolgt werden).
Warum aber WILL die österreichische Regierung nicht? Das österreichische VOLK will! Wie blöd sind wir eigentlich, dass wir uns das gefallen lassen? Es ist das Diktat aus Brüssel und Berlin, dem wir folgen, Ungarn aber nicht!
Peter F. Lang, Wien
Kategorie: Allgemein

Die grüne Politik nimmt uns an die Kandare

Veröffentlicht am von • 0 Kommentare
Die grüne Politik nimmt uns an die Kandare
 
Uns, die privaten Haushalte, die private Lebensführung jedes Einzelnen. Wir sollen uns einschränken, für normale Lebensbedürfnisse wie Heizen und Mobilität mehr zahlen oder verzichten. Die EU macht die Vorgaben, weil die mit 10 bis 15 Prozent Weltanteil die ganze Welt durch ihre Umweltmaßnahmen retten will. Die großen Klimasünder, China, Russland, USA, Brasilien, Indonesien, Indien, die aber werden mehr oder weniger weitermachen wie bisher, aber wir Winzlinge wir müssen zurückstecken, weil man in Brüssel glaubt, wir allein könnten den Globus retten.
Kohle-, Öl- und Gasheizungen werden uns regierungsamtlich abgedreht. Benzin und Diesel wird zunächst einmal drastisch verteuert und dann für PKWs überhaupt verboten. Wie das auch für LKWs gehen soll, darüber ist man sich noch unklar. Woher all der zusätzliche Strom kommen soll, darüber werden uns Phantasiezahlen vorgerechnet. Ohne Atomstrom, der teuer aus dem Ausland importieren werden wird, kann es da gar nicht gehen. Alles wird teurer werden, von Transporten angefangen. Die Industrie wird teurer produzieren, sofern sie nicht überhaupt aus Europa vertrieben wird. Wir werden Wohlstand abgeben müssen. So will es unsere Regierung, vorweg die grüne Umweltministerin.
Ja, sie legt noch ein Schäuferl drauf auf das, was die gut dotierten Brüsseler Elfenbeinturm-Träumer uns auferlegen wollen. Sie, die grüne Ministerin, schreibt vor, dass Österreich nicht erst 2050, wie die EU verlangt, sondern schon 2040 „klimaneutral“ werden muss.  Sie verlangt, wir müssen da Musterschüler sein, und mit ihr verlangt das die ganze grüne Fraktion, ja die ganze Bundesregierung.
Damit wir uns auch schön abheben von China, Russland, USA, Brasilien, Indonesien, Indien, die sich ins Fäustchen lachen und mit großer Freude die aus Europa vertriebenen Betriebe und Arbeitsplätze übernehmen werden.
Wir, als braves unbefragtes Stimmvolk, wir dürfen uns schon sehr auf diese schöne neue Welt, die uns da bevorsteht, freuen.
 
Peter F. Lang, Wien
Kategorie: Allgemein

Zuwanderer mit sozialen und moralischen Defiziten

Veröffentlicht am von • 0 Kommentare
Zuwanderer mit sozialen und moralischen Defiziten
Zuletzt wieder vorgefallene grausame Gewaltdelikte im Migrantenmilieu stimmen bedenklich. Man muss sich nämlich fragen, ob bei der Entscheidung über die Aufnahme nicht manches vorhersehbar war und ist. Denn da sind Leute gekommen, die offensichtlich in ihrem bisherigen Leben noch nie soziale Bindungen gehabt haben, die ihnen eine zivilisierte Lebensweise abverlangt hätten, und bei denen auch nicht zu erwarten ist, dass sich da in Zukunft etwas ändern wird.
Wer soziale Bindungen hat, der führt in der Regel ein geordnetes, zivilisiertes Leben, mit Rücksichtnahme auf andere. Er wird eher nicht in unkontrollierte Verhaltensweisen abrutschen. Soziale Bindungen können familiärer Natur sein, sie können gesellschaftlich, finanziell, beruflich, kulturell, religiös sein. Der normale Österreicher befindet sich in einer solchen Situation.
Leider aber ist das nicht der Fall bei manchem Zuwanderer. Das sind meistens junge Männer aus fremden Kulturen, die die weite Reise alleine angetreten haben. Viele von denen haben es schon bisher nicht geschafft, sich ein ordentliches Leben aufzubauen, sie haben keinen Schulabschluss und können keine stabile Berufstätigkeit nachweisen. In vielen Fällen machen sie falsche Angaben über ihre Identität. Es liegt nahe, dass sie hier bei uns versuchen werden, ihr bisheriges „freies Leben“ weiterzuführen. Frustration, Traumatismen, psychische Defekte können da zusätzlich auslösend für unkontrollierte Handlungen werden. Und Straftaten haben bei ihnen nicht die Konsequenz, dass ein soziales Umwelt verloren geht, weil sie keines haben: sie haben da nichts zu verlieren, das sie zurückhalten könnte.
Solche Leute bei uns aufzu nehmen ist verantwortungslos der eigenen Bevölkerung gegenüber. Man müsste daher Vorkehrungen treffen, auch rechtlicher Natur, dass die schon an der Grenze abgewiesen werden, auch wenn sie Asyl verlangen. Und natürlich, dass sie abgeschoben werden, wenn sie bei uns einreisen, besonders dann, wenn sie im Inland kriminell werden.
Derzeit ist aber die Rechtslage eine andere: wenn nämlich den Leuten im Heimatland eine Bestrafung droht, die nicht europäischen Standards entspricht, dann haben sie Anspruch auf Bleiberecht. Und das gilt auch für schwer Kriminelle. Und in Asien, im Orient und in Afrika gibt es halt überwiegend keine europäischen Standards.
Es ist daher unerlässlich im Interesse der einheimischen Bevölkerung, bei jedem Zuwanderer und Asylsuchenden abzuschätzen und zu prüfen, ob er ein Zugewinn sein kann oder ein Risikofall sein wird, und die entsprechenden Konsequenzen zu ziehen!
Peter F. Lang, Wien
Kategorie: Allgemein

Drogendealerparadies Österreich

Veröffentlicht am von • 0 Kommentare
Drogendealerparadies Österreich
 
Es wird gedealt in Österreich so viel wie nie zuvor. In der Jugend- und Partyszene scheint das einfach dazuzugehören. Und Dealer ausländischer Herkunft haben die Kontakte zu den großen internationalen Dealerringen. Da gibt es kein Problem, genügend „Stoff“ zu beschaffen, um die Nachfrage zu befriedigen. Und hier in Österreich funktioniert die Verteilung bestens, sie ist großteils in ausländischer Hand und gut organisiert.
Und wie reagieren die Behörden, wenn einmal – selten genug – Dealer auffliegen. Da muss man der Polizei Lob zollen. Die agiert wirklich engagiert und hat auch Erfolge aufzuweisen. Aber sie muss die ermittelten Fälle dann der Justiz überlassen. Und da schwächelt es. Die Justizgesetze sind mild wie kaum in einem anderen Land weltweit. Und diese Milde wird fast noch übertroffen durch die Milde der Urteile und die Milde im Vollzug. Anzeige auf freien Fuß, nicht nur beim ersten Mal, sondern auch bei Wiederholungstaten. Dann bedingte Strafen, Geldstrafen, die nie bezahlt werden, milde Haftstrafen, wo es dazu noch zu vorzeitigen Entlassungen kommt.
Nein, so geht es nicht! Hier geht es um dramatische Gefährdungsdelikte. Die Jugend ist da in höchsten Ausmaß gefährdet, ihre Naivität und Unerfahrenheit wird da von ausländischen Großdealern mit ihren vielen kleinen Helfern schamlos ausgenützt. Dem muss ein Ende gesetzt werden!
Die einschlägigen Justizgesetze müssen ordentlich verschärft werden. Wer da zweimal mit Dealen angetroffen wird, der muss wirklich für eine nicht zu kurz bemessene Zeit aus dem Verteilungsverkehr gezogen werden und in Strafhaft muss ihm Gelegenheit geboten werden, zu überlegen, ob er nach der Entlassung so weitermachen wird. Wenn er das tut und Ausländer ist, dann weg mit ihm in sein Heimatland!
Die Justizgesetze müssen geändert werden. Die Justizministerin ist dafür zuständig, und wenn sie da säumig bleibt, dann ist es Zeit, dass sie abtritt.
Es geht um die Gesundheit unserer Jugend! Drogen sind da eine größere Gefahr als das Corona-Virus!
 
Peter F. Lang, Wien
Kategorie: Allgemein
Older Entries →