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Warum wir Alten eine eigene Partei brauchen

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Schauen wir uns an, wer in Österreich die Macht hat und wer bestimmt, was bei uns Gesetz ist. Und die Gesetze bestimmen, wie es uns Alten, uns Pensionisten geht, welche Rechte wir haben, wie unsere Pensionen ausschauen, wie das Gesundheitswesen funktioniert. Und all das ist für uns Alte, uns Pensionisten entscheidend, oft lebensentscheidend!

Die Macht im Staat liegt im Parlament, dort werden die Gesetze gemacht. Und die Macht im Parlament haben die politischen Parteien. Schauen wir uns an, wie die dort vertretenen Parteien die Interessen der Senioren und Pensionisten vertreten:

Da gibt es zunächst die ÖVP. Aber innerhalb der ÖVP ist die Schwarze ÖVP durch die türkise ÖVP des Ex-Bundeskanzlers Sebastian Kurz abgelöst worden. Und der war Obmann der „Jungen ÖVP“, dort ist er groß geworden, von dort ist er politisch geprägt, und jetzt ist er selbst erst 33 Jahre alt. Und er hat ein Team um sich versammelt, wo kaum jemand älter als 40 Jahre alt ist. Und so war auch die von ihm gebildete Regierungsmannschaft zusammengesetzt: lauter junge Leute. Kann man da das richtige Verständnis für die Anliegen und Probleme der älteren Generation erwarten? Sicher nur sehr bedingt. Aber auch die „Schwarze ÖVP“ seinerzeit mit Kanzler Schüssel hat bei Pensionisten den großen Sparstift angesetzt.

Und dann gibt es zwei Parteien, die sich gezielt an die Jungen, die jüngere Generation wenden. Das sind die Grünen und das sind die Neos. Die Neos, die Partei für junge Intellektuelle, sowieso und die wollen auch bei den Pensionen sparen. Und die Grünen mit Fridays for Future und Greta Thunberg sind eine Partei, die mit den Jungen und für die Jungen Politik machen will.

Es bleiben noch die SPÖ und die FPÖ. Die SPÖ hat mit der ÖVP in der Großen Koalition jahrzehntelang die Regierung gebildet. Und außer großen und schönen Worten für die Pensionisten ist da für die wenig Gutes herausgekommen. Wenigstens muss man aber anerkennen, dass da die Ärmsten unter den Armen nicht verhungern mussten, die wenigstens hat man begünstigt. Aber sonst? Und die FPÖ? In der Schüssel-Koalition hat sie die ganze den Pensionisten nachteilige Gesetzgebung mitgetragen. Und zuletzt in der Koalition mit der türkisen ÖVP? Da hat sie ebenfalls den wirtschaftsfreundlichen Sparkurs der Wirtschaftspartei ÖVP mitvollzogen. Also auch da ist nicht sehr viel zu erwarten. Denn auch die FPÖ ist eine All-Generationen-Partei, der die Interessen der älteren Generation und der Pensionisten nur am Rande wichtig sind.

Es bleibt daher den Senioren und den Pensionisten nichts anderes übrig, als eine eigene Partei zu gründen, wenn sie wollen, dass ihre Interessen und ihre Ansprüche in Zukunft in der Politik und bei der Gesetzgebung angemessen Berücksichtigung finden.

Und eine solche Partei ist derzeit in Gründung:

die Österreichische Pensionistenpartei

Schließe Dich an, melde Dich und mache für unsere gemeinsame Sache Werbung, indem Du andere Interessenten wirbst und uns deren Namen und Adressen bekannt gibst, denn wir wollen bei der Wiener Wahl im Oktober 2020 zu ersten Mal antreten und dazu brauchen wir Unterstützer und Unterstützungsunterschriften.

Peter F. Lang

unter peter.f.lang@gmx.at

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Pensionisten sind keine Bettler

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Wir Pensionisten

sind keine Bettler.

Wir haben unsere Ansprüche

durch Beitragszahlungen

und unsere Arbeitsleistung

erworben.

Das ist ein Unterschied!

Und wir verlangen,

dass dies auch

berücksichtigt wird!

Österreichische

Pensionistenpartei

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Pensionistenpartei, Kandidatur 2020 bei Wiener Wahl

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Ihr Jungen

vergesst

gar zu gerne,

was Ihr uns Alten

zu verdanken habt,

worauf Ihr aufbaut.

Wir Alten

müssen für uns

selber sorgen, mit der

Österreichischen

Pensionistenpartei

..

Welcher Politiker

unterstützt

die Pensionisten?

Hat etwas übrig

für Senioren?

Gibt seine Unterschrift

für die Kandidatur der

Österreichischen

Pensionistenpartei

Peter.F.Lang@gmx.at

..

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Pensionisten sind in einer besonderen Lage

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Wir Pensionisten

sind etwas Besonderes,

wir sind in einer

besonderen Lage:

wir haben unsere

Leistungen für

die Allgemeinheit

schon erbracht.

Wir unterscheiden uns

von den anderen und

haben eigene Interessen.

Deshalb brauchen wir

unsere eigene Partei, die

Österreichische

Pensionistenpartei

Info: Buergerfreund.at

Peter.F.Lang@gmx.at

..

Pensionisten ruhigstellen: die Taktik der Regierungsparteien

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Das war seit jeher die Politik unserer Regierungen. Ganz egal, ob ÖVP, SPÖ oder FPÖ mit an der Regierung waren. Und das war natürlich auch die Politik der zuletzt gescheiterten Regierung aus ÖVP und FPÖ. Ja man hat sogar ganz offiziell angekündigt und ins Regierungsprogramm hineingeschrieben, dass Sparen bei den Pensionen ein Regierungsziel ist.

Aber wieso lassen die Pensionisten sich all das so fast ohne Protest gefallen?

Na ja, da haben die Parteien schon ganz gefinkelte Methoden entwickelt, um einen möglichen wirksamen Protest der Pensionisten – immerhin rund 20% der Bürger und Wähler – zu unterlaufen.

Erstens einmal werden die kleinen Pensionen – also von jenen Leuten, die von der Inflation und den steigenden Preisen und Mieten am meisten und spürsamsten betroffen sind  – doch weitgehend inflationsgerecht angepasst und dann verspricht man denen auch weiters noch die Herabsetzung von Sozialabgaben. Aber natürlich müssen die, wie alle anderen Pensionisten – im Gegensatz zu Asylsuchenden und Asylberechtigten – schon Beiträge zur Gesundheitsversorgung entrichten. Aber diese Maßnahmen nehmen schon einem guten Teil der Pensionisten den Wind für Proteste aus den Segeln. Es bleibt aber dennoch noch die Mehrheit der Pensionisten, denen die Pension von Jahr zu Jahr wertmäßig dadurch gekürzt wird, dass ihre Pensionen nicht angemessen entsprechend den jeweiligen tatsächlich für Pensionisten relevanten Inflationsraten angepasst werden. Das summiert sich mit dem Lauf der Jahre und am meisten betroffen sind jene, die seinerzeit die höchsten Pensionsbeiträge und für die längste Dauer eingezahlt haben. Dazu kommen auch noch die Verluste, die fleißige Pensionisten, die ihr ganzes Leben gespart haben, durch die Nullzinspolitik verlieren, die von den Regierungsparteien mit zu verantworten ist.

Und warum äußert sich gegen all das kein deutlicher Protest der Pensionisten? Ja, dagegen haben alle drei erwähnten Parteien, ÖVP, SPÖ, und FPÖ, eine besondere Taktik entwickelt: Sie haben jeweils Pensionistenorganisationen in ihr Parteienschema eingebaut: alle drei Parteien haben eigene Pensionistenorganisationen, die alle drei, jede für sich, behaupten, die Interessen der Pensionisten zu vertreten. Und sie tun das auch immer wieder, neben ihrer Haupttätigkeit als Geselligkeitsvereine für Pensionisten. Sie tun dies derart, dass sie auch immer wieder ihre Unzufriedenheit mit den Pensionsanpassungen erklären und mehr fordern. Aber das war es dann auch! Mehr Aktivität in dieser Richtung wird von ihren Parteivorständen nicht zugelassen. Und wie sollte das auch möglich sein? Die Pensionistenorganisationen haben ja keine, oder kaum eigene Abgeordnete in den Entscheidungsgremien, im Nationalrat oder in den Landtagen und auch nicht in den Gemeindestuben. Also tatsächlich auch kaum Einflussmöglichkeiten in ihren Parteiorganisationen. Das wurde schon ganz bewusst und gezielt von den drei Parteien so geplant und vorgesorgt. Die Pensionisten sollen nicht zu mächtig werden und die Staatsausgaben für die Pensionen sollen unter der Kontrolle der Parteien bleiben, damit sie, die Parteigranden, jenen die Förderungszuckerln zukommen lassen können, die ihnen gerade genehm und wichtig sind.

Also wieder keine Einflussmöglichkeit der Pensionisten auf politische Entscheidungen im Ausmaß ihrer Bedeutung am Staatsganzen, und das wäre 20%. Ja diesen Einfluss würde es nur geben, wenn die Pensionisten sich zusammentun und ihre eigene Partei gründen.

Die Initiative dazu ist gestartet. Daher das Ersuchen an die Betroffenen: Unterstützung und Mitarbeit ist nötig!

Anmeldung dazu unter: peter.f.lang@gmx.at

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Die Entwicklungstendenz der Pensionen

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Die Pensionen haben über Jahre eine Entwicklungstendenz gezeigt. Und sie werden diese Tendenz auch in Zukunft fortzusetzen.
 Natürlich haben Sie, und je länger Sie schon in Pension sind, umso deutlicher haben Sie als Betroffene/r diese Tendenz zu spüren bekommen.  Und die Politiker, die Politiker in Verantwortung, die kennen die ja ganz genau, ja sie wollen, müssen vielleicht, diese Tendenz  sogar aktiv betreiben. Nur sagen darf man es nicht. Nein, es gehört zur Politik, genau das Gegenteil zu behaupten: „ Es ist alles bestens und es geht nur aufwärts.“ Ja, das Politikgeschäft ist auch oft ein Lügengeschäft, oder sagen wir besser ein Propagandageschäft. Denn wer als Politiker immer die Wahrheit sagt, der ist gar schnell weg vom Fenster.
Die Wahrheit ist: die Pensionen werden kaufkraftmäßig jedes Jahr immer weniger wert. Ausgenommen vielleicht die Mindestpensionen, wo man ein bisschen mehr gibt. Und warum ist das so? Weil der Anteil der Pensionsbezieher im Verhältnis zur aktiven Bevölkerung, die das Wirtschaftsprodukt erzeugen und die das Staatsbudget in erster Linie finanziert, ansteigt, an Zahl zunimmt. Immer weniger Berufstätige müssen immer mehr Pensionisten erhalten. Und diese Entwicklung wird so weitergehen, weil die Leute – dank vor allem der modernen Medizin – immer älter werden und immer länger ihre Pension genießen können. Und weil sich auch am Pensionsantrittsalter nichts ändert, das bei uns im Durchschnitt noch immer unter dem Alter von 60 Jahren liegt. Hier eine Veränderung vorzunehmen, wäre für die jeweilige politische Partei selbstmörderisch. Viel lieber lässt man schleichend die Pensionen immer mehr im Wert sinken und behauptet, es bleibe eh alles so wie es war und nichts wird schlimmer.
Aber natürlich wird das Geld, mit dem die Pensionen zu bezahlen sind, nicht mehr. Daher gibt man den Pensionisten, wenn sie mehr werden, pro Kopf, dem einzelnen also weniger als vorher, damit die Gesamtausgaben für die Pensionen aus dem Staatsbudget möglichst gleich bleiben. Wer von den Pensionisten kann sich darüber eigentlich noch Illusionen machen?
Aber die Pensionisten können natürlich dafür kämpfen – wenn sie sich zusammentun – dass dieser Prozess möglichst langsam und in möglichst kleinen Schritten vor sich geht. Nicht jetzt und nicht gleich passiert, sondern vielleicht erst später, wenn dann auch hoffentlich sowieso der allgemeine Wohlstand aufgrund der technischen Entwicklung steigt.
Der Staat aber müsste halt in anderen Bereichen sparen, wenn er mehr Geld für die Pensionen zur Verfügung haben will. Spielraum dafür ist ja vorhanden. Man müsste halt, was man jetzt nicht tut, die Pensionisten gegenüber Zuwanderern deutlich bevorzugen, gegenüber Zuwanderern, die ja keine Beiträge eingezahlt haben, wie die Pensionisten es getan haben. Die Pensionisten, die sich auch mit ihrer Arbeits- und Steuerleistung meist über Jahrzehnte die Bevorztugung gegenüber Neuzuzüglern verdient haben. Uns schließlich kann man auch, entsprechend der steigenden Lebenserwartung, das Pensionsantrittsalter allmählich erhöhen, damit sich der Neuzugang zur Bevölkerungsgruppe der Pensionisten verlangsamt. Das setzt aber voraus, dass man den Zuzug von jüngeren Arbeitsuchenden aus dem Ausland beschneidet, die den älteren Inländern die Arbeitsplätze wegnehmen.
Was wird die Regierung tun? Von besonderem Reformeifer sind die Regierungsparteien, die aktuellen und die früheren, auf diesem Sektor ja nicht beseelt. Einmal abwarten! Die Pensionisten sind gespannt.
Aber abwarten allein wird nicht genügen. Die Pensionisten müssen sich zusammentun. Sie müssen ihre eigene Partei gründen. Dann können sie bei politischen Entscheidungen im Staat Gewicht ausüben. Mit der Österreichischen Pensionistenpartei!
Noch heute die Mitgliedschaft anmelden, mit Namen, Vornamen, Adresse und E-Mail-Adresse unter
peter.f.lang@gmx
 
 

Vorbereitung der Kandidatur der Österr. Pensionistenpartei bei der Wiener Gemeinderatswahl im Jahr 2020

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Wie bekannt ist, bestehen derzeit Bemühungen, eine eigene Pensionistenpartei ins Leben zu rufen. Die soll die besondere Interessenlage, die Pensionisten vielfach haben, in möglichst vielen Vertretungskörpern (Bezirksparlamente in Wien, Gemeinderat und später vielleicht Nationalrat) vorbringen und vertreten.

Diese Bemühungen sind derzeit erst in einer Vorbereitungsphase für eine spätere Gründung als politische Partei. Demgemäß werden zunächst einmal Namen von Interessenten gesammelt, die später einmal Parteimitglieder werden könnten. Und was besonders wichtig ist, die Pensionistenpartei braucht diese Interessenten und ihre Unterstützung, wenn sie zum ersten Mal bei Wahlen kandidieren wird. Das soll im Jahr 2020 bei den Wiener Gemeinderatswahlen sein. Dann nämlich muss eine Anzahl von Wahlberechtigten am Magistratsamt eine Unterstützungserklärung für die Kandidatur der Pensionistenpartei abgeben. Deshalb sind wir in diesem Vorbereitungsstadium dabei, die Interessenten für die Parteigründung zu registrieren, damit wir uns dann im entscheidenden Moment schriftlich an sie mit der Bitte, eine Unterstützungserklärung abzugeben, wenden können. Daher ist es notwendig, dass wir von jedem Interessenten Name mit Vornamen, Wohnadresse und E-Mail-Adresse erfahren.

Vorläufig gibt es zu Kontakthaltung in erster Linie regelmäßige Informationen über alles, was die Partei interessiert, auf meiner Homepage unter „Buergerfreund.at“. Später, vor allem in der Vorwahlphase, wenn der Wahltermin schon bekanntgegeben ist, soll es auch Zusammentreffen mit Einführungsvortrag und Diskussion geben, wozu dann die angemeldeten Interessen eingeladen werden. Derzeit aber ist es noch nicht soweit.

Die Interessenten sollen für die Bekanntheit der Pensionistenpartei und ihrer Ziele in ihrem Bezirk werben und mir oder dem/der Mitarbeiter/in der Pensionistenpartei in ihrem Bezirk zum Zwecke künftiger Kontakte Namen, Adresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse der ihnen bekannt gewordenen Interessenten bekanntgeben. Für die gegenseitige Kommunikation wird E-Mail vorgeschlagen.

Mit Leuten, die sich bei mir melden, in Wien wohnhaft sind und nicht nur ihr Interesse an einer künftigen Mitgliedschaft in der Pensionistenpartei bekanntgeben, sondern sogar bereit sind, sich als Mitarbeiter/in um den Aufbau einer Interessentengruppe in ihrem Wiener Wohnbezirk zu bemühen, also Namen von Interessenten zu sammeln, nehme ich Kontakt auf und wir vereinbaren Ort und Termin für ein erstes persönliches Zusammentreffen.

Ich bemühe mich, die Pensionistenpartei durch Anzeigen in der „Wiener Bezirkszeitung BZ“ und in der Tageszeitung „Heute“ (ein- bis zweimal im Monat) bekanntzumachen.Ich schreibe auch Leserbriefe an die Kronenzeitung, die dort gelegentlich auch (ca. einmal pro Woche) abgedruckt werden.

Als Initiatoror der Gründung:

Peter F. Lang                                                                Wien im April 2019

Pensionisten und Pensionistinnen: eine vernachlässigte Minderheit

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Sie haben keine Vertreter im Parlament, in den Landtagen, in den Gemeindestuben. Sie werden nicht oder kaum erwähnt, wenn führende Politiker über ihre Erfolge und ihre weiteren Ziele sprechen, so wie jüngst bei den Aschermittwoch-Veranstaltungen. Sie können sich nicht als eine geeinte Gruppe artikulieren, man hat sie bewusst auf unterschiedlich politische Parteien und Parteiungen aufgeteilt. Und in jeder Partei sind sie eine Minderheit, nicht die hauptsächliche Zielgruppe, sind auch dort weitgehend vernachlässigt.

Von wem ist die Rede? Von einer Minderheit, die aber rund ein Viertel der gesamten Bevölkerung umfasst, dennoch aber politisch gesehen eine vernachlässigte Minderheit darstellt: von den Senioren und Seniorinnen, und da wieder in erster Linie von den Pensionisten und Pensionistinnen.

Die fühlen sich von der Politik vernachlässigt, nicht entsprechend berücksichtigt und bekommen das zu spüren: ihre Pensionen werden von Jahr zu Jahr weniger wert. Viele werden mit den staatlichen Geldzahlung den Zuwanderern gleichgestellt, mit Leuten, die noch nichts für den Staat geleistet haben. Sie, die jahrzehntelang durch ihre Arbeitsleistungen den Staat und das Sozialsystem des Staates aufrecht erhalten haben, die damit die Basis für den Wohlstand errichtet und erhalten haben, von dem die Jüngeren heute profitieren. Sie, die Jahrzehnte lang Sozialabgaben, Pensionsbeiträge und Steuern gezahlt haben. Dennoch werden die Pensionsanpassungen mickriger und mickriger, weil der Staat einen großen Teil seiner Sozialhilfsgelder in anderer Richtung verwenden muss: für Sozialhilfe, Sicherheit, Gesundheit, Schulen. Ihre Lebenssituation verschlechtert sich laufend, obwohl der allgemeine Lebensstandard steigt. Und dann all die Veränderungen, die da in ihrem Umfeld passieren! Das gewohnte Umfeld ändert sich, plötzlich sind die Nachbarn alle fremdsprachig. Die Gesundheitsversorgung funktioniert nicht mehr wie früher. Und so ist es in vielen anderen Bereichen auch: die Senioren werden nicht ihrem Anteil an der Bevölkerung gemäß berücksichtigt.

Man hört nicht auf sie, die Jüngeren haben das alleinige Sagen, und die Senioren haben auch kein Mitspracherecht in politischen Foren, dort keine eigenen Vertreter. Die alten Parteien haben zwar Pensionistenorganisationen, aber die sind mehr Geselligkeitsvereine als politische Schwergewichte. Und da Pensionisten weder Arbeitnehmer noch Arbeitgeber sind, werden sie auch weder von einer Arbeitnehmerpartei primär vertreten – die hat andere Schwerpunkte – noch von einer Unternehmerpartei. Und Senioren haben oft eigene Vorstellungen, wie Regierungspolitik aussehen soll. Aber leider haben sie bisher dafür oft nur wenig Berücksichtigung gefunden.

Also ist Unzufriedenheit und Missstimmung unter Senioren und Seniorinnen weit verbreitet. Und bisher war eine Folge dieser Unzufriedenheit, dass sich die Senioren mehr und mehr von der Politik abgewendet haben und bei Wahlen ganz einfach zu Hause geblieben sind.

Soll es so weitergehen oder wird die Politik in Zukunft den Interessen dieser bisher vernachlässigten Minderheit der Bevölkerung mehr Beachtung widmen? Das wäre zu hoffen!  Aber es ist eher zu erwarten, dass nur dann, wenn die Pensionisten die Sache selber in die Hand nehmen und ihre eigene Partei gründen, Positives in dieser Richtung passiert!

Deshalb ist die Gründung der Österreichischen Pensionistenpartei für alle Pensionisten und Pensionistinnen so wichtig  Nur dann kann man sich erwarten, dass die Interessen der Pensionisten und Pensionistinnen in Zukunft angemessen berücksichtigt werden!

 

Wie unterscheiden sich Alt-Parteien und Pensionistenpartei?

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Wir Pensionisten

sind Nebensache

für die Alt-Parteien,

aber

Hauptsache

für die

Österreichische

Pensionistenpartei

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Die Österr. Pensionistenpartei als STIMME der PENSIONISTEN

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STIMME

der

PENSIONISTEN:

Österreichische

Pensionistenpartei

Info: Buergerfreund.at

Kontakt:

Peter.F.Lang@gmx.at

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