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Schauspiel Demokratie

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Sie spielen uns das Spiel von der Demokratie, die Parteien in unserem Parteienstaat.

Und sie haben sich auch eine Bühne dafür vorbereitet: unser Parlament.

In Wirklichkeit ist es aber eher ein Marionettentheater. Wo die anscheinend handelnden Figuren an Schnüren geführt werden und gar nicht selbständig agieren.

Denn sind unsere Abgeordnete nicht viel anderes als Marionetten?

Oder dürfen sie frei ihre Meinung sagen und nach ihrer Überzeugung und ihrem Gewissen abstimmen? Sind sie nicht vielmehr gezwungen, den Befehlen ihrer Parteizentralen zu folgen, den Klubzwang einzuhalten, Blanko-Verzichtserklärungen abzugeben, damit sie jederzeit von der Parteiführung zum Rücktritt gezwungen werden können?

Und das Volk? Kann es mitstimmen, wenn es um grundsätzliche Dinge unseres staatlichen Zusammenlebens geht? Zum Beispiel um Zuwanderung und Asylgewährung? Gibt es Volksbegehren, Volksbefragungen, Volksabstimmungen? Mitnichten! Einmal in fünf Jahren darf man ein Kreuzerl auf einem Wahlzettel machen. Für viele ist es nur die Wahl des kleineren Übels und andere bleiben überhaupt zu Hause. Weil sie wissen: es ändert sich kaum etwas, die oben machen weiter wie bisher. An das Volk denken sie doch nur, wenn Wahlen vor der Tür stehen. Dann sind sie auf einmal Volksfreunde.

Gibt es da große Unterschiede zwischen den drei größeren Parteien? Zwei von ihnen bilden immer wieder miteinander die Regierung, aber auch die dritte wird eingebunden, wenn die Zweidrittelmehrheit benötigt wird. Die Sache ist gut eingespielt und mit wechselnden Kombinationen kann dieses Dreierspiel noch lange weiterlaufen.

Und dass der Wähler dieses Spiel stört, ist eher unwahrscheinlich. Er könnte es natürlich tun, wenn er bei der Wahl seine Stimme nicht einer der drei großen Parteien gibt, sondern die kleinen, neuen Parteien fördern würde. Wenn es mehrere kleine Parteien im Parlament gäbe, die zusammen auf ein Drittel der Mandate käme. Na, das würde die Beschaulichkeit der großen Drei stören, wenn sie nicht mehr die Zweidrittelmehrheit hätten. Aber dazu wird es nicht kommen. Leider!

 

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Das Parlament ohne Parlamentarismus

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Parlamentarismus ist das freie Spiel der Kräfte im Parlament, wo die Abgeordneten jeweils nach ihrer freien Entscheidung die wichtigen Angelegenheiten des staatlichen Zusammenlebens regeln. Aber so etwas gibt es leider in Österreich nicht.

Hier stehen die Abgeordneten unter dem Diktat ihrer Parteiführungen. Wer nicht spurt, wer gegen den Stachel löckt, der ist schnell sein Mandat und damit seine Versorgung los. Er wird bestimmt bei der nächsten Wahl nicht wieder aufgestellt. So wird er ganz schön kirre gemacht. Denn da gibt es den Klubzwang. Nein, nicht sein Gewissen und seine freie Beurteilung und Entscheidung darf einen Abgeordneten bei der Abstimmung leiten, nein, er hat dem Befehl seiner Parteiführung zu gehorchen. Tut er das nicht, wird er zum Verzicht auf sein Mandat gezwungen. Damit das funktioniert, muss er schon im Vorhinein eine Blankoerklärung unterschreiben, dass er auf sein Mandat verzichtet. Und die kann jederzeit von der Parteiführung hervorgezogen werden, um den Rücktritt zu erzwingen.

So also schaut unser Parlamentarismus aus, unsere Demokratie. Die Entscheidungen werden nicht im Parlament, sondern in den Parteibüros getroffen. Und wie man hört, sind sich da alle Parteien gleich, jedenfalls die Altparteien.

Welche Wahl bleibt da dem Wähler, der von Demokratie träumt? Denn auch die direkte Demokratie ist bei uns unterbelichtet. Wenn der Wähler einmal seine Stimme abgegeben hat, dann ist er den Parteien und ihren Parteiapparaten ausgeliefert. Durch unserer Wahlrecht sind die Parteien praktisch auf fünf Jahre pragmatisiert, Nachwahlen innerhalb einer Gesetzgebungsperiode – wie in anderen Ländern, wenn ein Abgeordneter ausfällt – gibt es bei uns ja nicht! Also liegt dann für fünf Jahre alle Macht bei den Parteiführungen und den Politbüros, das Volk kann nicht mehr mitreden, selbst wenn ihm die eingeschlagene Politik nicht gefällt.

Ja, was kann da helfen? Die Verfassung und das Wahlrecht werden die besitzenden Altparteien wohl nicht ändern. Vielleicht dann, wenn es zu den drei Altparteien noch eine Anzahl kleinerer Parteien gibt, dann könnte vielleicht ein echter Parlamentarismus auch in Österreich entstehen.