Schlagwort-Archiv: Migration

Der Import von Welt-Konflikten

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Was sehen wir weltweit, wenn wir uns die Situation in der weiten Welt anschauen? Viele Probleme, Gegensätze, Streitigkeiten, Konflikte ….

Schauen wir uns an: Araber und Israeli, Türken und Kurden, Irani und Saudis, Sunniten und Schiiten, Moslems und Christen, Tschetschenen und Afghanen, Hindus und Moslems, Russen und Ukrainer. Von orientalischen Extremisten wie Islamischer Staat und Befürwortern der Scharia gar nicht zu reden.

Ist Österreich von all diesen Gegensätzlichkeiten unberührt geblieben? Das war einmal. Da war Österreich noch eine Insel der Seligen. Das aber ist längst Vergangenheit. Und dass es jetzt so ist, dass wir die Auswirkungen all dieser Konflikte auch bei uns zu spüren bekommen, das kann wohl niemand mehr bestreiten. Und warum? Weil wir auf einmal die Grenzen geöffnet haben, und auf jede eigene Kontrolle der Einreisenden verzichtet haben, verzichten mussten, wie nie zuvor in Jahrhunderten. Weil wir internationale Vertragsverpflichungen eingegangen sind, deren Folgen und Ausmaß beim Abschluss nicht überblickt wurden, wenn nicht gar sträflicherweise in Kauf genommen wurden. Verantwortlich dafür sind unsere Regierungen der letzten Jahre und Jahrzehnte, also die Regierungen der großen Koalition. Dazu kommt, dass diese Regierungen nicht einmal bereit waren, wenigstens im Rahmen der bestehenden Rechtsbestimmungen – z.B. bei einer genauen und restriktiven Einhaltung der Genfer Flüchtlingskonvention – die Nachteile in Grenzen zu halten. Im Gegenteil: eine großzügige Interpretation, eine Übererfüllung aller internationalen Verträge, die unsere staatliche Souveränität beschränken, und ein Abstimmungsverhalten in Brüssel, das eine Politik des Nachgebens gegenüber allen jenen, die als Migranten Rechte und Ansprüche behaupten, aber oft nicht nachweisen können, ohne Widerspruch hingenommen hat.

Und da stehen wir nun. Mit all den Problemen, die weltweit bestehen, und die wir in unser Land importiert haben. Aber das ist noch nicht das Ende. In dieser Richtung geht es weiter. Die neue Regierung hat die Problematik erkannt. Kann sie aber gegensteuern bei all dem Druck dagegen, dem sie im Inland und im Ausland ausgesetzt ist?

Denn der Drang nach Selbstzerstörung ist unter den Europäern übermächtig und die Gutmenschen sind wohl – auf lange Frist gesehen – übergut.

Sit venia verbo – sagt der Lateiner, auf Deutsch: Erlaubt mir doch meine eigene Meinung!

 

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Migration aus Afrika und die EU

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Die Spitzen der EU beraten in Afrika, wie man helfen kann. Und was sie beabsichtigen, ist, eine legale Einwanderung von Afrikanern nach Europa zu organisieren. Hunderttausende sollen kommen, ihre Reise nach Europa soll von der EU organisiert werden und dann sollen diese Menschen auf alle EU-Staaten aufgeteilt werden. Man hofft, wenn man Afrikanern auf diese Weise eine legale Einwanderung ermöglicht, dass dann die illegale Wanderung mit all den Gefahren und dem Schlepperwesen aufhören würde. Welche Illusion! Die illegale Wanderung ist überhaupt nicht zu stoppen – man muss sich nur die Ursachen dafür vor Augen halten – , man muss froh sein, wenn man sie wenigstens etwas reduzieren und kontrollieren kann, die Ursachen wird die EU nie beseitigen können, das geht weit über ihre Möglichkeiten. Und die legale Einwanderung von hunderttausenden Afrikanern nach Europa würde an der afrikanischen Situation gar nichts ändern, aber in Europa große Probleme und Widerstände auslösen, stärker noch als aller Zuzug der letzten Jahre.

Wir sollten uns die Situation in Afrika bewusst machen:

Afrika ist riesig. Seine Bevölkerung ist doppelt so zahlreich wie die Europas. Und jedes Jahr kommen 30 Millionen dazu. An sich aber ist Afrika reich. Nicht nur an menschlichen Ressourcen, auch an natürlichen Ressourcen, Reichtümern des Bodens und der Erde. Die Landwirtschaft könnte ohne weiters die Bevölkerung ernähren, die reichen Bodenschätze könnten Wohlstand bringen. Allerdings bewirken das ungeheure Bevölkerungswachstum, Rückständigkeit in vielen Bereichen und unvorteilhafte wirtschaftliche und politische Verhältnisse, dass weite Bevölkerungsschichten in Armut leben müssen. Aber der Kontinent könnte reich sein, wenn man nur das Bevölkerungswachstum eindämmen würde und für mehr Bildung und Arbeitsdisziplin sorgen könnte.

Wenn Hilfe, die von außen geleistet wird, einen möglichst großen Effekt haben soll, dann muss sie dort vor Ort, und nicht hier erbracht werden. Afrikaner hier aufzunehmen, selbst in großer Zahl, kann an dem eigentlichen Dilemma Afrikas nichts ändern, das wird einzelnen helfen, aber Afrika selbst wird dann bleiben, wie es ist. Einen Bevölkerungszuwachs von jährlich 30 Millionen kann kein Einwanderungs- und Umsiedlungsprogramm, selbst wenn alle entwickelten Länder der Erde zusammenhelfen, bewältigen.

Hilfe, für die ja in jedem Fall nicht unbegrenzte Mittel zur Verfügung stehen, kann dort, vor Ort in Afrika, viel mehr bewirken, als wenn sie hier afrikanischen Migranten geleistet wird. Und die Hilfe sollte Hilfe zur Selbsthilfe sein und vor allem Bildung und Aufklärung bringen. Wenn dabei kein Erfolg eintritt, dann wird auch ein „Marshall-Plan für Afrika“ nicht viel helfen. Denn wenn das Bevölkerungswachstum ungebremst weitergeht, wird jeder wirtschaftliche Fortschritt sofort durch die zusätzlich hinzugekommenen hungrigen Mäuler aufgesaugt werden und im Ganzen verpuffen.

Wir Österreicher aber, die diesen riesigen Problemen gegenüber mit unseren möglichen Leistungen nichts Entscheidendes bewirken können, sollten, wenn wir neben anderen Entwicklungshilfeleistern wenigstens eine Kleinigkeit beitragen wollen, unsere Hilfeleistungen auf Hilfe vor Ort konzentrieren und nicht, wie sie die EU-Mächtigen in ihrer konzeptlosen Hilflosigkeit vorsehen, mit Teilnahme an geforderten Einwanderungsprogrammen unsere Hilfsmittel vergeuden!

 

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Wahres Asyl ist nur auf Zeit

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Jeder ist zu bedauern, der die Heimat verlassen muss, weil er es dort nicht mehr aushalten kann, weil dort sein Leben und das seiner Angehörigen gefährdet ist. Der Verlust der Heimat ist für einen normalen Menschen, einen, der Recht, Ordnung und Geborgenheit schätzt, ein tiefgreifender emotionaler Schmerz. Und der würde sich wünschen, dass in der Heimat bald wieder geordnete, sichere, menschliche Verhältnisse einkehren und dass er zurückkehren kann. Denn Heimatliebe kommt für ihn gleich nach Mutterliebe.

Wenn er jetzt Asyl in einem fremden Land sucht, um dort Sicherheit vor Verfolgung und Schutz (nicht unbedingt Versorgung durch den Aufnahmestaat) zu suchen, so denkt er doch an die Rückkehr und hält sich dafür bereit, sein Leben im Aufnahmestaat sieht er nur für provisorisch und vorübergehend an. Lieber würde er in seinem Heimatstaat leben, wo ihm alles vertraut ist, wo er Geborgenheit gehabt hat und wieder zu finden hofft, wo er bei Aufbau und Entwicklung mitwirken kann und wo er auch leichter mit Tüchtigkeit zu einer gesicherten Existenz kommen kann.

Ja und der Aufnahmestaat, wie soll der reagieren? Ihm, das heißt vor allem seinen verantwortlichen Politikern, sollte bewusst sein, dass den Asylsuchenden der Aufenthalt im fremden Land nur eine Notlösung ist, dass sie am liebsten so bald wie möglich wieder in ihre Heimat zurückkehren wollen, wenn dort wieder gesicherte Verhältnisse einkehren. Und wie kann also der Aufnahmestaat den Asylanten helfen? In erster Linie indem er ihnen Schutz und Sicherheit bietet. Und in zweiter Linie indem er nach seinen Möglichkeiten mitwirkt, dass im Fluchtstaat wieder geordnete, zivilisierte Verhältnisse eintreten! Und je größer die Zahl der Asylsuchenden ist, und je mächtiger der Aufnahmestaat ist, desto energischer sollte der Einsatz für die Wiederherstellung zivilisierte Verhältnisse im Fluchtstaat sein!

Österreich kann natürlich wenig dafür tun, das z.B. in Syrien wieder friedliche Verhältnisse einkehren. Deutschland und Frankreich könnten schon mehr tun. Und die Europäische Union? Will die nicht ein Global Player sein? Warum handelt sie da nicht energisch? Warum tut sie praktisch nichts in dieser Richtung?

Man muss feststellen, dass auch in dieser so wichtigen Angelegenheit die EU unter der derzeitigen Führung nur durch Versagen, Unfähigkeit und Untätigkeit gekennzeichnet ist! Und das, was sie wirklich in vielen Fällen zustande bringt, ist oft das Falsche, was die Dinge nur noch schlimmer macht, anstatt zu den Ursachen der Dinge vorzudringen und wirklich das Richtige zu tun!

Und Österreich und die österreichischen Politiker? Wenn man schon selbst nicht viel wirklich bewirken kann, so sollte man doch wenigstens die Problematik aufzeigen und Aktivität verlangen, dort wo sie notwendig und möglich ist! Schweigen und nur betroffen zu sein, das ist zu wenig. Jedenfalls für einen fähigen Politiker. Und wo sind unsere fähigen Politiker? Einer allein wird es wohl nicht schaffen. Seinen Namen brauche ich nicht zu nennen.

 

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Wie lange noch finanziell geförderte Zuwanderung?

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Alles was bei uns als Flüchtlingshilfe und Flüchtlingsaufnahme firmiert, war in Wirklichkeit finanziell geförderte Zuwanderung. Denn echte Flüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskonvention kann es ja bei uns nicht geben, weil in unseren Nachbarländern keine Fluchtgründe im Sinne der Flüchtlingskonvention bestehen. Wer daher als sogenannter Flüchtling gekommen ist und Asyl verlangt hat, war entweder ein früherer Flüchtling, also ein Verfolgter, der aber seinen Flüchtlingsstatus schon verloren hat, weil er bereits in einem sicheren Drittland gewesen ist, oder er war ein Quasi-Flüchtling (also kein Flüchtling im Sinne der Flüchtlingskonvention), der vor Krieg oder Kriegsdienst geflohen ist, oder er war drittens überhaupt nur ein Wirtschaftsmigrant, der bei uns ein besseres Leben sucht.

Aber fast alle Personen aus diesen drei Gruppen, wurden bei uns aufgenommen, wenn sie Asyl verlangt haben, und sie wurden auf Staatskosten einmal provisorisch voll versorgt, bis ihre Asylberechtigung geprüft werden konnte. Und den Angehörigen der beiden erstgenannten Gruppen wurde bzw. wird, sobald das Prüfverfahren abgeschlossen ist, Asyl gewährt und es wurden mit Integrationsmaßnahmen (Kurse, Wohnungszuweisungen, Schulunterricht für die Kinder etc.) begonnen. Und zwar so, als sollten diese Personen für immer in Österreich bleiben. Dabei ist Asyl immer nur ein vorübergehender Zustand für so lange, bis eine Rückkehr in das Heimatland wieder möglich ist.

Bei den Angehörigen der letzten, dritten Gruppe wurde bzw. wird in Prüfverfahren festgestellt, dass kein Asylgrund besteht, und die Betreffenden müssten eigentlich Österreich wieder verlassen. Das ist aber in mehr als der Hälfte der Fälle nicht möglich, weil sie nicht freiwillig zurückkehren und ein Abschiebung aus verschiedensten Gründen nicht möglich ist, vor allem weil sie der Heimatstaat nicht zurücknimmt. Auch diese Personen werden hier versorgt und auch für sie werden Integrationsmaßnahmen ergriffen. Alles in der Erwartung, dass die Angehörigen dieser Gruppe wie auch jene der beiden erstgenannten Gruppen auf Dauer in Österreich bleiben.

Aus der Einreise nach Österreich mit der Behauptung, einen Asylanspruch zu haben, ist daher eine Zuwanderung geworden, noch dazu wo vom Aufnahmestaat Unterkunft und volle Versorgung praktisch ohne Gegenleistung geboten und bezahlt wird. Was von den Betroffenen natürlich gerne so in Anspruch genommen wird. Warum aber die österreichischen Behörden ebenfalls von dieser Einstellung ausgehen und dementsprechend handeln, ist schwer verständlich. Für viele dieser Aktionen ist das Vorhandensein gesetzlicher Grundlagen dafür höchst zweifelhaft!

Was die Zuwanderung dieser Personen anlangt, so ist deren Eignung für Zuwanderung praktisch nicht gegeben. Nach internationalen Kriterien, wie sie die Zuwanderungsländer der Welt, etwa Kanada oder Australien anwenden, müssten Zuwanderungswerber die Wahrscheinlichkeit mitbringen, sich rasch in die Gesellschaft und die Arbeitswelt des Gastlandes zu integrieren. Sie müssten vor allem Bildung und eine Berufsausbildung in einem Beruf haben, der im Gastland nachgefragt wird. Und sie sollten sich möglichst auch schon in der Landessprache verständigen können.

Alle diese Voraussetzungen sind bei der überwiegenden Mehrheit der zu uns in den letzten Jahren zugewanderten Migranten überhaupt nicht gegeben. Dazu kommt noch, dass sie aus völlig fremden Kulturkreisen kommen und schwer integrierbar sind, auch deshalb, weil sie es vorziehen in der zahlreichen Parallelgesellschaft ihrer Landsleute zu leben und sehr stark an ihren traditionellen und religiösen Gewohnheiten hängen.

Künftig wird wohl die neue Regierung eine andere Flüchtlings-, Migrations- und Integrationspolitik betreiben, als dies die vergangenen Bundesregierungen getan haben, aber die Fehler der Vergangenheit wird man kaum wieder beheben können.

 

Die afrikanische Völkerwanderung

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Wir erleben derzeit Migrationsbewegungen, die die historische Völkerwanderung in jeder Hinsicht in den Schatten stellen. Der Orient ist aufgebrochen, um in Europa Wohlstand und Sicherheit zu finden. Die Masse der Wandernden bringt natürlich auch ihre Kultur mit, die der unseren in vieler Beziehung fremd ist. Jetzt ist aber auch der afrikanische Kontinent in Bewegung geraten. Was in der Vergangenheit nur Wanderungen von kleinen Gruppen innerhalb des riesigen Kontinents waren, sind plötzlich ganze Heerscharen geworden, denen im technischen Zeitalter auch Wüsten und Meere keine Hindernisse mehr darstellen. Europa ist also nun auch mit einem Migrationsandrang aus Afrika konfrontiert. Wie reagieren? Wir sollten uns die Situation in Afrika bewusst machen:

Afrika ist riesig. Seine Bevölkerung ist doppelt so zahlreich wie die Europas. Und jedes Jahr kommen 30 Millionen dazu. An sich aber ist Afrika reich. Nicht nur an menschlichen Ressourcen, auch an natürlichen Ressourcen, Reichtümern des Bodens und der Erde. Die Landwirtschaft könnte ohne weiters die Bevölkerung ernähren, Bodenschätze könnten Wohlstand bringen. Allerdings bewirken das ungeheure Bevölkerungswachstum, Rückständigkeit in vielen Bereichen und unvorteilhafte wirtschaftliche und politische Verhältnisse, dass weite Bevölkerungsschichten in Armut leben müssen. Aber der Kontinent könnte reich sein, wenn man nur das Bevölkerungswachstum eindämmen würde und für mehr Bildung und Arbeitsdisziplin sorgen könnte.

Wenn Hilfe, die von außen geleistet wird, einen möglichst großen Effekt haben soll, dann muss sie dort vor Ort, und nicht hier erbracht werden. Afrikaner hier aufzunehmen, selbst in großer Zahl, kann an dem eigentlichen Dilemma Afrikas nichts ändern, das wird einzelnen helfen, aber Afrika selbst wird dann bleiben, wie es ist. Einen Bevölkerungszuwachs von jährlich 30 Millionen kann kein Einwanderungs- und Umsiedlungsprogramm, selbst wenn alle entwickelten Länder der Erde zusammenhelfen, bewältigen.

Hilfe, die ja in jedem Fall ihre Grenzen hat, kann dort, in Afrika, viel mehr bewirken, als wenn sie hier afrikanischen Migranten geleistet wird. Und die Hilfe sollte Hilfe zur Selbsthilfe sein und vor allem Bildung und Aufklärung bringen. Wenn dabei kein Erfolg eintritt, dann wird auch ein „Marshall-Plan für Afrika“ nichts helfen. Denn wenn das Bevölkerungswachstum ungebremst weitergeht, wird jeder wirtschaftliche Fortschritt sofort durch die zusätzlich hinzugekommenen hungrigen Mäuler aufgesaugt werden und im Ganzen verpuffen.

Wir Österreicher aber, die diesen riesigen Problemen gegenüber mit unseren möglichen Leistungen nichts Entscheidendes bewirken können, sollten, wenn wir neben anderen Entwicklungshilfeleistern wenigstens eine Kleinigkeit beitragen wollen, unsere Hilfeleistungen auf Hilfe vor Ort konzentrieren und nicht, wie sie die EU-Mächtigen in ihrer konzeptuellen Hilflosigkeit vorsehen, mit Teilnahme an geförderten Einwanderungsprogrammen unsere Hilfsmittel vergeuden!

 

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Das Ausmaß der Migrationsproblematik

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Dieses Ausmaß in seiner ungeheuren Dimension ist offenbar weltweit noch nicht erkannt. Denn da hat sich in den letzten zehn, zwanzig Jahren eine Entwicklung ergeben, die vorher undenkbar war. Viele Faktoren kommen zusammen, um die heutige Situation auszulösen.

Die Experten sprechen davon, dass weltweit 80 Millionen Flüchtlinge unterwegs sind. Und „unterwegs sein“, das bedeutet heute etwas anderes als noch vor zwanzig Jahren. Denn heute gibt es ganz andere Massentransportmöglichkeiten als noch vor 20 Jahren. Heute gibt es die Hilfsorganisationen, das Internet, wo Hilfsaktionen organisiert und die Mentalitäten beeinflusst werden. Es gibt weltweit ein Bewusstsein darüber, wie weit Kriegs- und Hungersnot verbreitet sind, die Medien weltweit zeigen das Tag für Tag auf.
Und diese Not wird sich auch auf absehbare Zeit nicht beseitigen lassen. Ein Hauptgrund dafür ist das rasante Bevölkerungswachstum in den unterentwickelten Weltgegenden: jedes Jahr ein Zuwachs von 80 Millionen. In Afrika allein: jedes Jahr 30 Millionen mehr hungrige Mäuler.

Und die Migrationswilligen, vor allem junge, unternehmungslustige Männer, können sich informieren, sie wissen, wo für sie Möglichkeiten bestehen. Fernsehen selbst in der kleinsten Hütte zeigt, wo Wohlstand vorhanden ist, und mit Internet hat man Kontakt zu Verwandten und Bekannten, die es schon geschafft haben. Wer weg will, der denkt also nicht an Zuflucht in ein Nachbarland. In Afrika würde das auch nicht viel Sinn machen: denn im Nachbarland ist die Situation auch nicht besser als zuhause. Die Migrationswilligen wissen, da gibt es Organisationen, die einem die Reise über den halben Globus in das gelobte Land Europa oder Nordamerika ermöglichen können. Man braucht nur ein bisschen Reisegeld. Das muss man sich halt in der weitläufigen Verwandtschaft zusammenbetteln. Dafür verspricht man ja, sie nachzuholen, wenn es geklappt hat. Und los geht es.

Ja, es sind nicht nur Hunderte, nicht nur Zehntausende, nein es sind jedes Jahr Millionen, die sich neu auf den Weg machen. Und es ist eine Illusion, dieser Millionen-Wanderung Einhalt gebieten zu können, wenn man ein paar lausige Milliarden an zusätzlicher Entwicklungshilfe in die Herkunftsländer der Migranten pumpt. Oder wenn man eine legale Einwanderung für ein paar hunderttausend durch Abkommen mit diesen Herkunftsländern ermöglicht. Durch Not getrieben – wie soll das fünfte Kind einer bettelarmen afrikanischen Dorffamilie sonst überleben? – wird sich niemand aufhalten lassen, dem die Reise nicht durch Gewalt unmöglich gemacht wird. Es sind ja Millionen hungrige Mäuler, die jedes Jahr zu der Gesellschaft, die schon bisher am Rand des Verhungerns dahinvegetiert, dazukommen. Was hilft es da, wenn man ein paar hunderttausenden die legale Auswanderung ermöglicht?

Wir, in den „reichen Ländern“ werden lernen müssen, mit dieser Situation zu leben. Ja, und die Zusammensetzung unserer Bevölkerung wird sich ändern. In zwanzig, dreißig Jahren wird Europa nicht wiederzuerkennen sein.

Was wir tun können, ist nur: die Entwicklung verzögern und unter Kontrolle zu halten. Wenn das nicht gelingt, werden auch bei uns in Europa in wenigen Jahrzehnten Verhältnisse einkehren wie heute in Afrika.

 

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Migration: keiner kommt für sich allein

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Es sind die jungen Männer, die das größte Problem bei der Zuwanderung bilden. Jeder hat seine Probleme, für sich allein, die ihn zur Wanderung veranlasst haben Die wird er schon darzulegen wissen, mit gutmenschlicher Argumentationshilfe kann er ja auch rechnen. Nicht immer ist Wahrheit dabei das oberste Prinzip, und Herkunft und sogar Nationalität bleibt auch oft unklar, weil ja die Dokumente „verloren“ gegangen sind. Aber eines ist klar: er kommt aus einer Familie, wo es noch fünf oder mehr Geschwister gibt, und alle sind in derselben Lage wie er, und die wollen auch alle kommen, und er will ihnen dazu verhelfen. Möglichst im Weg der Familienzusammenführung, dann geht es ja ganz legal. Geht das nicht so, dann wird er sie schon beraten, wie man es sonst machen muss.Und dann sind da noch seine Eltern. Und die jeweils fünf Geschwister seiner Eltern, Onkeln und Tanten mit ihren Kindern. Die haben ja alle zusammengelegt, um seine Reise zu finanzieren. Alle sind arm, alle wollen nach Europa kommen. Und er weiß das, denn über Internet hat er mit denen ja Kontakt.

Na ja, zunächst will er selbst einmal hier aufgenommen werden, Asyl bekommen, gut untergebracht und eventuell eingeschult werden, damit er etwas Deutsch lernt. Dann nimmt er schon irgend einen Job an, als Lehrling in einer staatlichen Lehrwerkstätte oder ähnlich (vom Staat, AMS oder ähnlich, finanziert) oder bei einer Hilfsorganisation. Dann kann er ja Familienzusammenführung beantragen. Ach ja, da ist auch noch seine Braut. Die soll auch nachkommen. Die hat im übrigen auch fünf Geschwister und Eltern und Onkeln und Tanten und … Na ja, man wird sehen. Natürlich hat keiner von ihnen allen einen Schulabschluss, eine Berufsausbildung, denn sie sind arm und auch ihr Land ist arm. Das ist ja auch der Grund, warum er gekommen ist und die anderen kommen wollen und warum Österreich helfen soll. Österreich hat ja schon so vielen geholfen, das weiß man, das spricht sich herum. Freunde, die schon hier sind, haben über Internet informiert. Warum also sollte jetzt Österreich nicht auch ihm und seinen Angehörigen helfen? Viele Leute, auch Österreicher, haben ihm ja versichert, dass das geht.

Ach ja, wir Österreicher! Man fühlt sich doch verpflichtet zu helfen. Aber einmal angefangen, wo gibt es dann ein Ende? Wo?

 

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Die ich rief, die Geister,

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werd´ich nun nicht los (Goethe, Zauberlehrling).

Ja, zuerst werden sie gerufen, dann stellt man fest, sie kommen, und noch dazu viel mehr, als man erwartet hat. Dann will man sie wieder loswerden, aber es geht nicht.

Ja, Großmeister Goethe hat uns gewarnt.

Aber bis zu Frau Merkel hat sich das nicht herumgesprochen gehabt. Sie hat gerufen. Und sie sind gekommen. Zu Tausenden und Abertausenden. Und jetzt stellt man fest, da sind viele gekommen, die gar nicht gemeint waren. Und die will man wieder loswerden, aber es geht nicht.

Ja, das ist die Situation im Merkel-Land. Aber nicht nur dort. Wir in Österreich sind mitbetroffen.

Mit den Abschiebungen und Außerlandbringungen funktioniert das nicht so, wie man sich das vorstellen würde. Wer einmal da ist, der bleibt (fast immer) auch da. Und nicht nur das, er holt seine Angehörigen nach. Doch darüber schweigt dann die Statistik. Ja, so schaut es aus in Österreich. Denn auch jetzt kommen jedes Jahr mehr als 30.000. Jetzt ist außer dem Orient auch noch Afrika dran. Und wenn das so weitergeht, wie wird Österreich dann in 10, 20 Jahren aussehen? Und die Kosten? Zunächst rechnet man mit 8 Milliarden, also 8.000 Millionen. Aber wird es dabei bleiben? Und wo werden denn dann diese Ausgaben eingespart werden? Vielleicht bei den Pensionisten? Oder bei Schulen, Spitälern und Arztkosten? Und ohne neue Steuern und Steuererhöhungen wird es auch nicht gehen. Egal, was die Parteien, die jetzt an der Macht sind, uns heute versprechen! Unsere Zukunft ist schon vorprogrammiert. Es wird schwer sein, von der abschüssigen Bahn, auf der man sich befindet, wieder wegzukommen.

Aber jetzt kommen Wahlen. Warten wir ab, was geschieht! Vielleicht kann das Steuer doch noch herumgerissen werden!

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Migration: Pullfaktor Schnellintegration

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Österreich ist einmalig, was die Attraktivität für Zuwanderungswillige aus aller Welt anlangt. Denn unsere Regierung hat auf diesem Gebiet mehr getan als die Regierungen der anderen Länder, die auch von der Migrationsflut betroffen sind.

Denn die Migrationspolitik unserer Regierung sieht vor: Wer zu uns kommt und Asyl verlangt, der wird – mit wenigen Ausnahmen – zum „Asylverfahren zugelassen“. Damit erhält er schon, noch ungeprüfter Weise, Leistungen, die eigentlich nur einem berechtigten Asylwerber zustehen sollten, nämlich Grundversorgung (Geldleistung), oft Unterbringung in einem Privatquartier, er erhält weiters kostenlos Sprachunterricht, Minderjährige erhalten Schulunterricht, z.T. sogar Berufsausbildung und Kinder werden kostenlos in Kindergärten und Schulen aufgenommen. Und das für zumindest ein Jahr, denn so lange dauern die Asylverfahren in der Regel. Also erhalten alle diese Leistungen, auch die, die illegal eingereist sind und überhaupt keinen Asylgrund aufweisen können, und auch diejenigen, die falsche Angaben über ihr Herkunftsland und ihr Alter machen und zwecks Irreführung der Behörden ihre Dokumente weggeworfen haben.

So großzügig war unsere Regierung mit allen, die da in den letzten Jahren aus fremden Kulturen zu uns gekommen sind, um sich ihre Lebensverhältnisse auf unsere Kosten zu verbessern. Offensichtlich gibt es da Politiker, die wollen, dass möglichst alle der Gekommenen auch auf Dauer bei uns bleiben.

Wie aber gehen die Regierungen anderer Länder vor, z.B. Italien, das jetzt auch von einer Migrantenflut betroffen ist so wie wir 2015: Die Migranten werden dort in Lagern untergebracht, um sie zu registrieren und die Berechtigung ihrer Asylansuchen zu prüfen. Und solange das Verfahren dauert, gibt es keine Integrationsmaßnahmen, die ja im Fall der Ablehnung des Asylantrages die Abschiebung und Außerlandesbringung erschweren oder unmöglich machen würden.

Doch bei uns dagegen fängt die Jammerei an, wenn ein Asylsuchender, bei dem das Asylansuchen als unbegründet angesehen wird, nach einem Jahr Aufenthalt, wo ihm schon sämtliche Vorteile der Integrationsmaßnahmen gewährt worden sind, abgeschoben werden soll. „Er ist ja hier schon integriert. Er hat ja schon etwas Deutsch gelernt. Die Mitschüler wollen ihn …“ Die Abschiebung ist dann kaum mehr möglich.

Solche Situationen haben wir der Integrationspolitik unserer Regierung zu verdanken, die weit über das hinausgegangen ist, was internationale Abkommen und sogar die EU verlangt haben.

Hoffentlich wird dies anders werden, wenn wir nach den Wahlen eine andere Regierung haben!

Asylgesetze ändern!

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Die Welt ist in ständigem Wandel! Alle unsere Lebensumstände ändern sich stetig. Wie können da Gesetze und Verträge über Jahrzehnte gleich und unverändert bleiben? Sie werden dann doch den geänderten Verhältnissen nicht mehr gerecht!

Und auch die Gründe, warum Menschen ihre Heimat verlassen und flüchten, sind im Laufe der Zeit sehr unterschiedlich gewesen. So hat es in Europa, aber auch anderswo, nach dem zweiten Weltkrieg große Fluchtbewegungen gegeben. Als Folge davon sind, um den Flüchtlingen zu helfen und ihnen Sicherheit zu bieten, die Genfer Flüchtlingskonvention und in weiterer Folge unser Asylgesetz und die Asylregelungen der EU beschlossen worden. Aber damals hat man vor allem an Flüchtlinge gedacht, die aus dem gleichen Kulturkreis stammen und die leicht integrierbar und bald selbsterhaltungsfähig sind. Aber wie anders ist heute die Situation auf dem Flüchtlingssektor! Heute sind Migranten vom anderen Ende der Welt unterwegs, die ein besseres Leben suchen, die im fremden Land nur schwer integrierbar sind und auf lange Dauer auf Sozialhilfe angewiesen wären. Und sie sind auch keine Flüchtlinge im Sinne der Flüchtlingskonvention, wenn sie an unsere Grenzen kommen, denn alle sind nicht mehr verfolgt, sondern schon in Sicherheit, denn sie sind bereits in einem sicheren Land. Alle unsere Nachbarländer sind sichere Länder, alle haben die Flüchtlingskonvention unterzeichnet, und dort, wenn nicht schon früher, kann jeder Migrant, wenn er als echter Flüchtling aus seinem Heimatland geflohen ist, Asyl bekommen. Er ist nicht auf den Schutz vor Verfolgung und Gefahr in Österreich angewiesen. Echte Flüchtlinge an unseren Grenzen waren im Jahr 1956 die Flüchtlinge aus Ungarn, 1968 Tschechen und Slowaken und 1991 Flüchtlinge aus Jugoslawien, weil sie vor Gefahren in unseren Nachbarländern geflohen sind.

Aber unsere Gesetze und die Vorschriften der EU sehen im Gegensatz dazu vor, dass wir jeden hereinlassen müssen, der aus einem Entwicklungsland kommt und Asyl verlangt, nicht bloß jene, die an der Grenze in Gefahr sind, und dass wir ihm dann Asyl gewähren müssen, wenn ihm irgendwann (!) und irgendwo (!) Gefahr gedroht hat. Diese Regelung allerdings würde auf unüberschaubar viele Menschen auf dem ganzen Globus Anwendung finden können, die wir dann aufnehmen müssten. Aber das kann es wohl nicht sein! Und das entspricht auch nicht dem Wortlaut und dem Geist der Flüchtlingskonvention.

Bestimmungen, die so etwas vorsehen, sind den heutigen Gegebenheiten nicht angemessen. Sie würden zu unerträglichen Verpflichtungen und Belastungen der Aufnahmeländer führen. Sie gehören geändert! Und das kann leicht geschehen, ohne dass ein Widerspruch zum Wortlaut und zum Geist der Flüchtlingskonvention entstehen muss. Nach dem Sinn und Zweck der Flüchtlingskonvention kann an unserer Grenze nur jemand zu Recht Asyl beantragen, der in einem unserer Nachbarländer zu Unrecht (nach den Kriterien der Flüchtlingskonvention) verfolgt wird. Ein solcher Fall ist derzeit und auf absehbare Zeit nicht gegeben. Und für den unwahrscheinlichen Fall, dass in einem unserer Nachbarstaaten eine Situation entstehen sollte, wo konventionswidrige Verfolgungen vorkommen sollten, für einen solchen Fall sollten die Gesetze vorsehen, dass dann bei uns der „Asylnotstand“ ausgerufen würde und dass dann, aber nur dann, die Grenzen wieder für Asylsuchende geöffnet werden! Diesen Umständen sollten alle einschlägigen Bestimmungen Rechnung tragen und entsprechend abgeändert werden, vor allem unser Asylgesetz und die Asylbestimmungen der EU!

Ich persönlich nehme an, dass mit der derzeitigen Regierung eine solche Änderung der Asylpolitik nicht möglich ist. Aber vielleicht bekommen wir bald eine andere Regierung, die bereit ist, die Asylgesetze an die geänderten Verhältnisse anzupassen.