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Wir und der Islam

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Da hilft alles Leugnen, alles Abstreiten nichts: das sind zwei unterschiedliche Kulturen, unsere westlich-europäische und die orientalisch-islamische.

Wir hier in Europa, in Österreich können es doch jeden Tag hautnah erleben. Warum wollen es so viele nicht wahrhaben, warum wollen sie sich die Wahrheit nicht eingestehen? Ein Verschmelzen, Integration zwischen den beiden ist nicht möglich. Bestenfalls gibt es ein friedliches Nebeneinander, in getrennten, unterschiedlichen Parallelkulturen. Aber nicht immer ist es friedlich. Und dass das oft so ist, ergibt sich schon daraus, dass die eine Kultur im Vordringen ist und die andere im Zurückweichen.

An einem Beispiel sei erklärt, wie es aussieht, wenn die beiden Kulturen zusammentreffen und in eine engere Beziehung treten: Ein islamischer Mann heiratet eine europäische Frau. Was passiert? Die europäische Frau muss zum Islam übertreten (Wer kennt Beispiele, wo dies nicht der Fall war?) Oder: Ein europäischer Mann will ein islamisches Mädchen heiraten (ein seltener Fall, aber die Liebe kann alle Grenzen überwinden). Was geschieht? Der Mann muss zum Islam übertreten (Wer kennt einen Fall, wo dies nicht der Fall war?). Dann bekommen die beiden Kinder. Was passiert? Die Kinder werden alle islamisch erzogen (Mir ist keine Ausnahme bekannt). Oder: Ein islamisches Mädchen mit einen islamischen Vater wird heiratsfähig. Was passiert? Es kommt nur ein islamischer Bräutigam infrage. Und wenn der Sohn heiratsfähig wird? Der muss eine islamisches Mädchen heiraten, das notfalls aus der alten Heimatland geholt wird. Und wenn er – ausnahmsweise – ein europäisches Mädchen heiraten will, dann muss die zum Islam übertreten.

Man sieht wie weit das Beharrungsvermögen des Islam geht, wie wenig anpassungsbereit, duldsam er ist, wie tief verwurzelt in seinen Anhängern, ganz egal woher, aus welchem islamischen Land der Betreffende kommt und wie sei Bildungsstand und was sein Beruf ist (das Ganze gilt z.B. auch für Ärzte, die aus islamischen Ländern zu uns gekommen sind). Und dabei wird wie ganz natürlich und auch deutlich erkennbar von der Unterschiedlichkeit der beiden Kulturen ausgegangen.

Und dann der Unterschied der Familien? Wie sehen denn unsere westlichen Familien aus? Beide Partner sind in der Regel gebildet, haben einen Beruf erlernt und beide sind berufstätig. Da will man seinen Status, sein Lebensniveau nicht durch Kinder, durch viele Kinder gefährden. Ein Kind, wenn überhaupt, oder höchstens zwei, kommen da infrage. Drei sind schon die Ausnahme. Aber man kann sich einen gewissen persönliche Luxus leisten. Urlaube, Fernreisen, teure Hobbys. Man genießt seine Freizeit. Aus Sicht der orientalischen Kulturen wird so etwas – weil ganz anders als im eigenen Umfeld – als dekadent angesehen.

Und wie sieht das Familienleben im Islam aus? Die Frau bleibt möglichst zu Hause und ist nicht berufstätig (natürlich gibt es da Unterschiede: etwa zwischen türkischen Gastarbeiterfamilien und arabischen Neuzuzüglern). Aber man will Kinder haben. Möglichst viele. Und fünf Kinder in der Familie sind keine Ausnahme, eher die Regel, manchmal auch mehr.

Ja, welche Kultur ist da im Vordringen? Und welche im Zurückweichen? Und wie viel Integration zwischen den beiden Kulturen gibt es da?

Wenn man all das in Betracht zieht, fragt man sich, ob es sinnvoll ist, Flüchtlinge und Migranten aus islamischen Ländern – ausgenommen christliche Minderheiten von dort – bei uns in Europa aufzunehmen. Oder ob es nicht sinnvoller wäre, wenn Moslems in einem anderen islamischen Land – es gibt ja mehr als 50 islamische Staaten – Zuflucht und Aufenthalt suchen und wenn wir Europäer dies mit Geldleistungen und auf andre Weise – z.B. medizinischer Versorgung – dort fördern und begünstigen würden? Und das zum Nutzen beider Teile.

Das ist ja nur eine Frage. Vielleicht täte ein bisschen mehr Überlegen gut? Man muss ja die Dinge nicht nur laufen lassen.

 

Wie lange noch staatlich geförderte Massenzuwanderung?

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Alles was bei uns als Flüchtlingshilfe und Flüchtlingsaufnahme firmiert, war in Wirklichkeit finanziell geförderte Zuwanderung. Denn echte Flüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskonvention kann es ja bei uns nicht geben, weil in unseren Nachbarländern keine Fluchtgründe im Sinne der Flüchtlingskonvention bestehen. Wer daher als sogenannter Flüchtling gekommen ist und Asyl verlangt hat, war entweder ein früherer Flüchtling, also ein Verfolgter, der aber seinen Flüchtlingsstatus schon verloren hat, weil er bereits in einem sicheren Drittland gewesen ist, oder er war ein Quasi-Flüchtling (also kein Flüchtling im Sinne der Flüchtlingskonvention), der vor Krieg oder Kriegsdienst geflohen ist, oder er war drittens überhaupt nur ein Wirtschaftsmigrant, der bei uns ein besseres Leben sucht.

Aber fast alle Personen aus diesen drei Gruppen, wurden bei uns aufgenommen, wenn sie Asyl verlangt haben, und sie wurden auf Staatskosten einmal provisorisch voll versorgt, bis ihre Asylberechtigung geprüft werden konnte. Und den Angehörigen der beiden erstgenannten Gruppen wurde bzw. wird, sobald das Prüfverfahren abgeschlossen ist, Asyl gewährt und es wurden mit Integrationsmaßnahmen (Kurse, Wohnungszuweisungen, Schulunterricht für die Kinder etc.) begonnen. Und zwar so, als sollten diese Personen für immer in Österreich bleiben. Dabei ist Asyl immer nur ein vorübergehender Zustand für so lange, bis eine Rückkehr in das Heimatland wieder möglich ist.

Bei den Angehörigen der letzten, dritten Gruppe wurde bzw. wird in Prüfverfahren festgestellt, dass kein Asylgrund besteht, und die Betreffenden müssten eigentlich Österreich wieder verlassen. Das ist aber in mehr als der Hälfte der Fälle nicht möglich, weil sie nicht freiwillig zurückkehren und eine Abschiebung aus verschiedensten Gründen nicht möglich ist, vor allem weil sie der Heimatstaat nicht zurücknimmt. Auch diese Personen werden hier versorgt und auch für sie werden Integrationsmaßnahmen ergriffen. Alles offensichtlich und an sich begriffswidrig in der Erwartung, dass die Angehörigen dieser Gruppe wie auch jene der beiden erstgenannten Gruppen auf Dauer in Österreich bleiben.

Aus der Einreise nach Österreich mit der Behauptung, einen Asylanspruch zu haben, ist daher eine Zuwanderung geworden, noch dazu wo vom Aufnahmestaat Unterkunft und volle Versorgung praktisch ohne Gegenleistung geboten und bezahlt wird. Was von den Betroffenen natürlich gerne so in Anspruch genommen wird. Warum aber die österreichischen Behörden ebenfalls von dieser Einstellung ausgehen und dementsprechend handeln, ist schwer verständlich. Für viele dieser Aktionen ist das Vorhandensein gesetzlicher Grundlagen dafür höchst zweifelhaft!

Was die Zuwanderung dieser Personen anlangt, so ist deren Eignung für Zuwanderung eher nicht anzunehment. Nach internationalen Kriterien, wie sie die großen Zuwanderungsländer der Welt, etwa Kanada oder Australien anwenden, müssten Zuwanderungswerber die Wahrscheinlichkeit mitbringen, sich rasch in die Gesellschaft und die Arbeitswelt des Gastlandes zu integrieren. Sie müssten vor allem Bildung und eine Berufsausbildung in einem Beruf haben, der im Gastland nachgefragt wird. Und sie sollten sich möglichst auch schon in der Landessprache verständigen können.

Alle diese Voraussetzungen sind bei der überwiegenden Mehrheit der zu uns in den letzten Jahren zugewanderten Migranten überhaupt nicht gegeben. Dazu kommt noch, dass sie aus völlig fremden Kulturkreisen kommen und schwer integrierbar sind, auch deshalb, weil sie es vorziehen in der zahlreichen Parallelgesellschaft ihrer Landsleute zu leben und sehr stark an ihren traditionellen und religiösen Gewohnheiten hängen, also eher integrierunwillig sind.

Künftig wird wohl die neue Regierung eine andere Flüchtlings-, Migrations- und Integrationspolitik betreiben, als dies die vergangenen Bundesregierungen getan haben, aber die Fehler der Vergangenheit wird man kaum wieder beheben können.

 

Integrationspolitik mit neuer Ausrichtung

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Man wird künftig wohl zwischen der Integration von Gastarbeiterfamilien und von Integrationsmaßnahmen bei kürzlich zu uns gekommenen Asylsuchenden unterscheiden müssen.

Gastarbeiter, meistens Türken und Leute aus dem ehemaligen Jugoslawien, sind von uns gerufen worden und zu uns gekommen, um hier zu arbeiten. Also ihre Reisegrund war: Arbeit, hier an der Erarbeitung des Volkseinkommens mitzuwirken. Und ihre Absicht war meistens, hier zu bleiben, solange sie Arbeit haben. Manche sind aber darüber hinaus geblieben und vielleicht schon in zweiter Generation hier. Trotzdem muss man feststellen, dass bei vielen Gastarbeiterfamilien, vor allem türkischen, die sprachliche Integration nicht gelungen ist, besonders bei den Frauen. Generell aber tragen Gastarbeiter zu unserem Volkswohlstand bei. Es ist daher nur gerecht, dass der Staat auch einen Aufwand macht, um ihre Integration zu ermöglichen. Vor allem, weil sie ja in der Regel auf Dauer bei uns bleiben. Als Gastarbeiter ansehen kann man auch die Zuwanderer der letzten Jahre aus den östlichen EU-Mitgliedsstaaten, die zu uns kommen, um hier Arbeit und Wohnsitz aufzunehmen, was ihnen nach den EU-Regeln möglich ist. Auch sie sollten Fördermaßnahmen erhalten, vor allem sprachlicher Natur.

Anders ist die Lage bei Asylanten. Sie kommen in erster Linie, um Schutz vor Verfolgung zu erhalten. Und zweitens erwarten sie auch Versorgung durch den Staat, ohne (zunächst einmal, manchmal auf längere Zeit) selbst mit Gegenleistungen etwas einzubringen. Asyl bedeutet jedoch nur Schutz auf Zeit, nicht auf Dauer, solange nämlich Schutzbedürftigkeit besteht. Das heißt andererseits : sobald die Schutzbedürftigkeit nicht mehr gegeben ist, dann gibt es keinen Anspruch mehr auf Schutz und die Rechte, Bevorzugungen und Leistungen, die einem Asylanten zustehen. Vom ehemaligen Asylanten kann daher erwartet werden, dass er dann in sein Heimatland zurückkehrt. Nur ausnahmsweise, wenn er schon selbsterhaltungsfähig ist und hier gebraucht wird, weil er z.B. einen Mangelberuf ausübt, kann (kann!) ihm der Status eines Zuwanderers eingeräumt werden. Einen Anspruch darauf hat er nicht!

Und dieser Umstand sollte bei Integrationsleistungen, die der Staat für einen Asylanten erbringt und finanziert, berücksichtigt werden. Es ist immer zu bedenken, dass der Betreffende nicht auf Dauer hier in Österreich bleiben kann, um einen verlorenen Aufwand, den der österreichische Steuerzahler zu tragen hat, zu vermeiden. Dabei wäre natürlich jeweils auch abzuschätzen, wie lange der Zustand seiner Schutzbedürftigkeit dauern wird, wie sich vor allem die Situation in seinem Heimatland entwickelt. Ohne die Beurteilung dieses Umstandes sind Integrationsleistungen ins Blaue hinein nicht zu rechtfertigen.

Es wird daher von einer künftigen sinnvollen und zweckmäßigen Integrationspolitik zu erwarten sein, dass zwischen den beiden genannten Gruppen von Leistungsempfängern unterschieden wird. Und dass nicht mehr, so wie bisher, unterschiedslos Integrationsmaßnahmen verlangt werden, ohne zwischen der jeweiligen Art der Anspruchsberechtigung zu unterscheiden!

 

Integration für Gastarbeiter und für Asylanten

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Welch ein Unterschied! Das kann man nicht gleichsetzen!

Gastarbeiter sind ja von uns gerufen worden und werden normalerweise dann auch hier bleiben, solang sie Arbeit haben. Sie tragen zu unserem Volkswohlstand bei. Nur gerecht, das der Staat auch einen Aufwand macht, um ihre Integration zu ermöglichen, z.B. durch Sprachkurse und für den Schul- und Kindergartenbesuch ihrer Kinder. Als Gastarbeiter ansehen kann man auch die Zuwanderer aus den östlichen EU-Mitgliedsstaaten, die zu uns kommen, um hier Arbeit und Wohnsitz aufzunehmen, was ihnen nach den EU-Regeln möglich ist.

Anders ist die Lage bei Asylanten. Asyl bedeutet ja Schutz für einen Schutzbedürftigen. Das heißt andererseits: sobald die Schutzbedürftigkeit nicht mehr gegeben ist, dann gibt es keinen Anspruch mehr auf Schutz und die Rechte, Bevorzugungen und Leistungen, die einem Asylanten zustehen. Ende! Aus! Vom ehemaligen Asylanten wird erwartet, dass er in sein Heimatland zurückkehrt. Nur ausnahmsweise, wenn er schon selbsterhaltungsfähig ist und hier gebraucht wird, weil er z.B. einen Mangelberuf ausübt, kann (kann!) ihm der Status eines Zuwanderers eingeräumt werden. Einen Anspruch darauf hat er nicht!

Und dieser Umstand sollte bei Integrationsleistungen, die vom Staat erbracht und finanziert werden, berücksichtigt werden. Es ist immer zu bedenken, dass der Betreffende nicht auf Dauer hier in Österreich bleiben kann. Dabei wäre natürlich jeweils auch abzuschätzen, wie lange der Zustand seiner Schutzbedürftigkeit dauern wird, wie sich vor allem die Situation in seinem Heimatland entwickelt. Ohne die Beurteilung dieses Umstandes sind Integrationsleistungen ins Blaue hinein nicht zu rechtfertigen. Denn Staatsausgaben müssen von den politischen Verantwortungsträgern gerechtfertigt werden. Das kann der Steuerzahler wohl verlangen und das sehen die Gesetze auch so vor. Und wenn das verabsäumt wird, dann müsste Ministerverantwortlichkeit eingefordert werden. Und das heißt zumindest Rücktritt! Jedenfalls in einem Rechtsstaat ist das so.

Frage: Wie weit ist Österreich noch ein Rechtsstaat?

Diese Frage ist nicht unberechtigt, denn tausende, ja abertausende Bürger stellen sich die, wenn sie sich Regierungshandlungen der letzten Jahre ansehen. Und die alle hoffen auf Änderungen nach den Wahlen.

 

Integration – eine fast unmögliche Aufgabe

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Was heißt denn eigentlich Integration? Integration heißt nämlich eigentlich jemanden so umzuformen, dass er von den andern nicht mehr zu unterscheiden ist, also dass er seine vorheriges Anderssein völlig aufgegeben bzw. verloren hat. Aber das ist wohl nicht gemeint, weder von der einen Seite, noch von der anderen. Ist man sich denn überhaupt einig, was Integration bewirken soll und wer überhaupt integriert werden soll und ob Integration erzwungen werden soll oder ob Integration nur ein Angebot sein soll, das genützt werden kann oder auch nicht? Und ob Integrationsmaßnahmen bei allen gleichermaßen sinnvoll sind?

Wie sinnvoll sind aufwändige Integrationsmaßnahmen bei jenen, die in der letzten Zeit zu uns gekommen sind und die nicht wissen, ob sie bleiben dürfen, bei denen noch das Verfahren läuft? Und bei den anderen? Die müsste man fragen, ob sie das überhaupt wollen: voll integrierte Österreicher zu werden. Oder ob sie nicht ihre nationale Identität bewahren wollen. Ihre Religion sowieso. Wie weit also dort „Integration“ gehen soll.

Da es da unterschiedliche Auffassungen gibt, herrscht auch viel Unzufriedenheit über Integrationspolitik und Integrationsmaßnahmen und vor allem über die nicht vorhandenen Ergebnisse, die erzielt hätten werden sollen. Viel Frustration, unnötige Kosten, die Bildung von Parallelgesellschaften und gelegentlich auch ein Abgleiten in Kriminalität dort, wo Integration nicht funktioniert, sind die Folge.

Einerseits wird oft zu viel getan und zu schnell gehandelt, nämlich dort, wo der Betreffende eindeutig keinen Anspruch auf Asylgewährung hat. Und andererseits wurde oft dort zu wenig getan, wo Integration wirklich Sinn macht: nämlich bei jenen Zuwanderern (vor allem aus der Türkei und dem ehemaligen Jugoslawien), die seinerzeit als Gastarbeiter gekommen sind und schon seit Jahrzehnten oder gar schon in zweiter und dritter Generation in Österreich sind und noch immer nicht ordentlich Deutsch sprechen, so dass ihnen auch der Zugang ins höhere Bildungssystem und zu besseren Beschäftigungsmöglichkeiten verwehrt ist.

Für die Integrationspolitik unserer Regierung wird unverhältnismäßig viel Geld ausgegeben, weil sie sich zu einem beträchtlichen Teil an die falschen Zielgruppen wendet (Asylsuchende mit unbestimmten Bleiberecht), dann aber dort, wo es wirklich Sinn machen würde (Gastarbeiter), versagt.

Nach den Wahlen mit einer neuen Regierung wird wohl die Integrationspolitik auch neu orientiert werden müssen.

 

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Integration für alle?

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Sollen alle integriert werden, die als „Flüchtlinge“ zu uns kommen? Und soll jeder Asylant als Zuwanderer angesehen werden? Gibt es also keinen Unterschied zwischen einem Asylanten und einem Zuwanderer?

Asylant ist doch nur, wer bedroht ist und als vorübergehender Gast aufgenommen wird. Zuwanderer dagegen ist, wer kommen und bleiben will und gleichzeitig auch als neuer Mitbürger aufgenommen wird.

So ähnlich ist es in einer Familie. Es gibt Gäste, die kommen, die aber nach angemessener Frist wieder gehen. Und es gibt neue Familienmitglieder, nämlich Babys oder Ehepartner, die im Familienverband verbleiben. In jedem Fall ist da ein großer Unterschied. Und ist nicht auch ein so großer Unterschied zwischen einem Asylanten und einem Zuwanderer?

Ich frag mich nur, warum wollen die an der Regierung befindlichen Politiker diesen Unterschied nicht erkennen und alle, die gekommen sind und Asyl zuerkannt bekommen, als Zuwanderer ansehen und auf Dauer bei uns aufnehmen und viel Steuergeld für Integrationsmaßnahmen aufwenden? Ein Asylant sollte doch nur so lange bleiben dürfen, solange er verfolgt wird und sich in Gefahr befindet. Und er sollte wieder gehen, wenn der Gefahrenzustand zu Ende ist. Und für viele, die als Asylanten – echte Asylanten – gekommen sind, wird doch irgendwann der Gefahrenzustand beendet sein. Dann sollte ein solcher Asylant doch wieder in seine Heimat zurückkehren. Warum also behandelt man alle Asylanten so, als dürften sie für immer bei uns bleiben und nicht als Gäste, die uns irgendwann wieder verlassen werden? Und da die meisten wohl – wegen der Kulturunterschiede – auf viele Jahre hinaus nicht erfolgreich ins Erwerbsleben einzugliedern sein werden, warum sollen die österreichischen Steuerzahler sie auch dann noch aus  den mit Steuergeldern finanzierten Sozialtöpfen erhalten, dann, wenn diese ehemaligen Asylanten keine Gefahr mehr in ihren Heimatländern zu befürchten haben und gefahrlos zurückkehren könnten?

Alle Regierungsmaßnahmen zielen nämlich darauf ab, dass dann, wenn es soweit ist und die Gefahr vorbei ist, dann der Asylant als „integriert“ gilt, weil er ein wenig Deutsch kann und deshalb nicht abgeschoben wird, selbst wenn er bei weitem nicht selbsterhaltungsfähig ist und höchstens Kunde des AMS werden kann. Ständig wird verlangt – und oft bilden sich Bürgerinitiativen dafür – dass Leute bleiben dürfen, die gefahrlos in die Heimat zurückkehren könnten. Und fast immer in diesen Fällen sind die Betroffenen nicht selbsterhaltungsfähig, sondern Passivposten in unserem Sozialsystem.

Und man kann sich natürlich auch fragen, ob „Asylanten“, die schon in der Absicht zu uns kommen, dauernd hier zu bleiben, wirklich Verfolgte und Gefährdete sind, oder ob von ihnen der Asylgrund nur vorgeschoben wird, um die nicht zu kleinen Vorteile zu genießen, die einem Asylanten von den österreichischen Regierungsstellen zugesichert und gewährt werden.

Man wird hoffentlich in Österreich das wohl noch fragen dürfen und Regierungsmaßnahmen in Zweifel ziehen dürfen! Denn ich glaube, irgend etwas stimmt an der Regierungspolitik „Integration für alle“ nicht.

 

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Problemfall Integrationspolitik

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Viel Unzufriedenheit herrscht über Integrationspolitik und Integrationsmaßnahmen und vor allem über die nicht vorhandenen Ergebnisse, die erzielt hätten werden sollen. Viel Frustration, unnötige Kosten, die Bildung von Parallelgesellschaften und gelegentlich auch ein Abgleiten in Kriminalität sind die Folge.

Aber ist das denn ein Wunder? Ist man sich überhaupt einig, was Integration bewirken soll und wer überhaupt integriert werden soll und ob Integration erzwungen werden soll oder ob Integration nur ein Angebot sein soll, das genützt werden kann oder auch nicht?

Österreich ist überhaupt einmalig, was die Migrationspolitik betrifft, denn unserer Regierung sieht vor, dass jeder der aus fremden Kulturkreisen zu uns kommt und hier bleiben will, in den Genuss von Integrationsleistungen kommen soll. Und das ganz egal, ob der Betreffende überhaupt Anspruch hat, hier bleiben zu dürfen. Er erhält nämlich sofort die Leistungen, die eigentlich nur einem berechtigten Asylwerber zustehen sollten, nämlich Grundversorgung (Geldleistung), oft Unterbringung in einem Privatquartier, er erhält weiters kostenlos Sprachunterricht, Minderjährige erhalten Schulunterricht, z.T. sogar Berufsausbildung und Kinder werden kostenlos in Kindergärten und Schulen aufgenommen. Und das für zumindest ein Jahr, denn so lange dauern die Asylverfahren in der Regel. Also erhalten alle Asylwerber  diese Leistungen, auch die, die illegal eingereist sind und überhaupt keinen Asylgrund aufweisen können. Und all das ist natürlich ein verlorener Aufwand, wenn dann das Asylansuchen abgelehnt wird und der Betreffende Österreich wieder verlassen muss.

Wie aber gehen dagegen die Regierungen anderer Länder vor, z.B. Italien, das jetzt auch von einer Migrantenflut betroffen ist so wie wir 2015: Die Migranten werden dort in Lagern untergebracht, um sie zu registrieren und die Berechtigung ihrer Asylansuchen zu prüfen. Und solange das Verfahren dauert, gibt es praktisch  keine Integrationsmaßnahmen und keine Privatunterbringung.

Doch bei uns dagegen fängt die Jammerei an, wenn ein Asylsuchender, bei dem das Asylansuchen als unbegründet angesehen wird, nach einem Jahr Aufenthalt, wo ihm schon sämtliche Vorteile der Integrationsmaßnahmen gewährt worden sind, abgeschoben werden soll. „Er ist ja hier schon integriert. Er hat ja schon etwas Deutsch gelernt. Die Mitschüler wollen ihn …“ Die Abschiebung ist dann kaum mehr möglich.

Hier wird offensichtlich zu viel getan und zu schnell gehandelt. Aber andererseits wurde dort zu wenig getan, wo Integration wirklich Sinn macht: nämlich bei jenen Zuwanderern (meist Türken und Kurden), die schon seit Jahrzehnten oder gar schon in zweiter und dritter Generation in Österreich sind und noch immer nicht ordentlich Deutsch sprechen, so dass ihnen auch der Zugang ins höhere Bildungssystem und in bessere Beschäftigungsmöglichkeiten verwehrt ist.

Für die Integrationspolitik unserer Regierung wird unverhältnismäßig viel Geld ausgegeben, weil sie sich zu einem beträchtlichen Teil an die falschen Zielgruppen richtet, dann aber dort, wo es wirklich Sinn machen würde, versagt. Und voreilige Integrationsmaßnahmen für jene Zielgruppen, deren dauernder Aufenthalt in Österreich nicht erwünscht sein kann, führt dazu, dass diese Leutedann  auch nicht mehr zum Verlassen des Landes gebracht werden können. Und wer will denn das? Sicher nicht die Mehrzahl der Bevölkerung! Aber gewisse Politiker, denen der Wunsch der Bevölkerung offenbar egal ist!

Hoffentlich wird nach den Wahlen mit einer anderen Regierung auch die Integrationspolitik überdacht!

 

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Migration: Pullfaktor Schnellintegration

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Österreich ist einmalig, was die Attraktivität für Zuwanderungswillige aus aller Welt anlangt. Denn unsere Regierung hat auf diesem Gebiet mehr getan als die Regierungen der anderen Länder, die auch von der Migrationsflut betroffen sind.

Denn die Migrationspolitik unserer Regierung sieht vor: Wer zu uns kommt und Asyl verlangt, der wird – mit wenigen Ausnahmen – zum „Asylverfahren zugelassen“. Damit erhält er schon, noch ungeprüfter Weise, Leistungen, die eigentlich nur einem berechtigten Asylwerber zustehen sollten, nämlich Grundversorgung (Geldleistung), oft Unterbringung in einem Privatquartier, er erhält weiters kostenlos Sprachunterricht, Minderjährige erhalten Schulunterricht, z.T. sogar Berufsausbildung und Kinder werden kostenlos in Kindergärten und Schulen aufgenommen. Und das für zumindest ein Jahr, denn so lange dauern die Asylverfahren in der Regel. Also erhalten alle diese Leistungen, auch die, die illegal eingereist sind und überhaupt keinen Asylgrund aufweisen können, und auch diejenigen, die falsche Angaben über ihr Herkunftsland und ihr Alter machen und zwecks Irreführung der Behörden ihre Dokumente weggeworfen haben.

So großzügig war unsere Regierung mit allen, die da in den letzten Jahren aus fremden Kulturen zu uns gekommen sind, um sich ihre Lebensverhältnisse auf unsere Kosten zu verbessern. Offensichtlich gibt es da Politiker, die wollen, dass möglichst alle der Gekommenen auch auf Dauer bei uns bleiben.

Wie aber gehen die Regierungen anderer Länder vor, z.B. Italien, das jetzt auch von einer Migrantenflut betroffen ist so wie wir 2015: Die Migranten werden dort in Lagern untergebracht, um sie zu registrieren und die Berechtigung ihrer Asylansuchen zu prüfen. Und solange das Verfahren dauert, gibt es keine Integrationsmaßnahmen, die ja im Fall der Ablehnung des Asylantrages die Abschiebung und Außerlandesbringung erschweren oder unmöglich machen würden.

Doch bei uns dagegen fängt die Jammerei an, wenn ein Asylsuchender, bei dem das Asylansuchen als unbegründet angesehen wird, nach einem Jahr Aufenthalt, wo ihm schon sämtliche Vorteile der Integrationsmaßnahmen gewährt worden sind, abgeschoben werden soll. „Er ist ja hier schon integriert. Er hat ja schon etwas Deutsch gelernt. Die Mitschüler wollen ihn …“ Die Abschiebung ist dann kaum mehr möglich.

Solche Situationen haben wir der Integrationspolitik unserer Regierung zu verdanken, die weit über das hinausgegangen ist, was internationale Abkommen und sogar die EU verlangt haben.

Hoffentlich wird dies anders werden, wenn wir nach den Wahlen eine andere Regierung haben!

Integrationszwang – wozu und für wen?

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Die linke Politik verlangt „Integration“ für alle, und zwar Integration nicht als Angebot, sondern als Zwang.

Das soll bereits bei Kleinkindern beginnen: sie müssen Deutsch lernen: die Kindergärten als zwangsweise Sprachschulen, selbst bei den ganz Kleinen, egal ob die damit überfordert werden oder nicht, egal ob die Eltern das wollen oder nicht. So sieht es aus, wenn man mit der Migration, die man selber nicht nur zugelassen, sondern sogar gefördert hat, nicht mehr zurande kommt, wenn einem die Probleme über den Kopf wachsen.

Wozu und für wen aber „Integration“ durch zwangsweise und kostenintensive Sprachförderung für alle?

Wer wird sie brauchen und wer nicht? Es braucht sie nicht der, der in einer Parallelgesellschaft lebt, in der er/sie zufrieden ist (viele bloß haushaltsführende Migrantenfrauen leben zufrieden in ihrer Parallelgesellschaft) und auf Kontakte zu der ihm/ihr fremden Außenwelt nicht angewiesen ist. Und die Parallelwelten bestehen und sie sind weitgehend autonom, das heißt, man kann sich dort bewegen, ohne Außenkontakte nötig zu haben. Oder will man durch den Integrationszwang zu verheimlichen suchen, dass es diese Parallelwelten gibt und dass diese einen so großen Umfang angenommen haben, dass sie beinahe schon unabhängig von der Welt der Einheimischen bestehen können?

Zweitens brauchen jene Migranten Zwangsintegrationsmaßnahmen nicht (die ihnen aufgezwungen werden soll – der Steuerzahler wird ja ungefragt die Kosten tragen!), die als Scheinflüchtlinge nach Österreich gekommen sind und abgeschoben werden (sollen/müssten). Oder will man diese Leute zwangsintegrieren, damit man dann einen Grund hat, sie, die illegal ins Land gekommen sind, für ständig als Dauer-Sozialhilfeempfänger hier zu behalten?

Wem also soll man „Integration“ angedeihen lassen? Doch nur jemanden, der Anspruch darauf hat, auf Dauer oder längere Zeit in Österreich bleiben zu dürfen, jemandem, der auch bereit ist, die Integrationshilfe anzunehmen und sich auch möglichst rasch zwecks Erlangung der Selbsterhaltungsfähigkeit in die Arbeitswelt einzufügen. Aber ein nicht zu geringer Teil jener, für die jetzt Integrationsmaßnahmen bezahlt werden, scheint da nicht dazuzugehören. Oder liegt es vielleicht an der falschen Art der Integrationsmaßnahmen? Wären vielleicht Kindergärten und Schulen mit muttersprachlicher Betreuung die humanere Art der Migrantenhilfe? Und wäre „Integration durch Arbeit“ (mit Dolmetscher-Hilfe und eventuell zur Berufsausbildung – als Lehrlinge) nicht vielleicht zweckmäßiger (jedenfalls für Leute, die keine Perspektive auf Asylzuerkennung haben) als „Integration mit Sprachschulung“ in reinen Sprachkursen, die viele nur widerwillig über sich ergehen lassen, weil sie im Endeffekt für sie auch nicht nützlich und nur Zeitverschwendung und für uns nur Kostenverschwendung ist?

 

Österreich – ein Einwanderungsland?

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Viele wollen das nicht, aber es ist eine Tatsache: Österreich ist zum Einwanderungsland geworden.

Und noch dazu zu einem ganz besonderen Einwanderungsland, fast einmalig in der Welt! Denn alle anderen großen Einwanderungsländer suchen sich aus, wen sie einwandern lassen, wem sie dauernden Aufenthalt geben. Der muss gewisse Voraussetzungen erfüllen. Die erste und wichtigste Voraussetzung ist, er muss selbsterhaltungsfähig sein, muss eine Leistung einbringen, einen Beruf erlernt haben, darf seiner neuen Heimat nicht zur Last fallen. Und die zweite ebenso wichtige Voraussetzung: Er muss seinen Einwanderungsantrag vom Ausland her stellen, damit der geprüft werden kann. Und nur, wenn die Voraussetzungen für die Einwanderung gegeben sind, dann darf er ins Land kommen.

Aber wie sieht es in Österreich aus? Hunderttausend und mehr sind gekommen und weitere kommen immer noch, Leute, die wir nicht gerufen und nicht eingeladen haben. Einige wenige davon (vielleicht 10 %, eher weniger) haben ihr Heimatland verlassen, weil sie dort unrechtmäßigerweise verfolgt wurden (also jene, auf die grundsätzlich die Flüchtlingskonvention anzuwenden ist) und weitere sind gekommen (vielleicht weitere 10 %), die vor Krieg, Bürgerkrieg und Bomben fliehen. Aber die Mehrzahl, die mit der Migrationswelle ins Land gekommen sind und weiter kommen, kommen ohne diese Motivation, also nur, um ihre Lebenssituation zu verbessern.

Allerdings, und das ist entscheidend, für die wenigsten von diesen Leuten sind die Voraussetzungen gegeben, die man von Einwanderern verlangen kann und muss, nämlich, dass sie hier selbsterhaltungsfähig sind und nicht durch die öffentliche Hand, also den österreichischen Steuerzahler, hier voll versorgt werden müssen (es geht um Milliarden-Beträge!).

Und all das ist geschehen und geschieht ohne eindeutig klare rechtliche Verpflichtung, obwohl ständig versucht wird, uns einzureden, dass es so sein muss. Denn keiner von diesen Leuten war verfolgt und in Gefahr, als er an die österreichische Grenze gekommen ist. Alle waren da schon in Sicherheit in einem sicheren Land. Und nach EU-Regeln hätten selbst jene, die seinerzeit als echte Flüchtlinge ihr Heimatland verlassen haben, ihren Asylantrag im ersten EU-Land, in das sie gekommen sind, stellen müssen.

Wenn Österreich diese Leute aufgenommen hat, dann war das eine eigenständige Entscheidung der österreichischen Regierung, sei es aus Überforderung, aus Unkenntnis rechtlicher Abmachungen oder aus humanitärer Gesinnung.

Diese Entscheidung der Regierung kann man gutheißen oder kritisieren. Der Wähler ist aufgefordert, hierüber in der Wahl sein Urteil abzugeben!

Eine zweite Entscheidung, die die Regierung getroffen hat, ist es, für alle, die so gekommen sind, Leistungen zu erbringen (von Grundversorgung bis Mindestsicherung), obwohl es echte Asylfälle und echte Aufnahmeverpflichtung nach der Flüchtlingskonvention kaum gegeben hat und gibt.

Drittens macht die Regierung allen, denen einmal Asyl bewilligt worden ist, die Hoffnung, dass sie auf Dauer hier bleiben dürfen, in dem sie vor allen mit Integrationsmaßnahmen (von Sprachunterricht bis Berufsausbildung) beginnt, die auf einen Daueraufenthalt abzielen. Obwohl Asyl eigentlich zu enden hat, wenn der Asylgrund wegfällt. Also macht die Regierung aus Asylanten Einwanderer. Ob das so in Ordnung ist, auch darüber wird der Wähler in der Wahl befinden!

Viertens, auch das muss erwähnt werden, werden auch jene auf Dauer hier bleiben (jedenfalls 90 von 100), denen Asyl verweigert wird, weil nämlich eine Außerlandesbringung nicht möglich ist.

Fünftens: In der EU haben wir den sogenannten Binnenmarkt, also die Öffnung der Grenzen für freien Waren- und Personenverkehr. Dies bedeutet auch, dass EU-Bürger aus Ländern mit niedrigen Löhnen (und Sozialleistungen) und hoher Arbeitslosigkeit in Länder auswandern können, wo höhere Löhne gezahlt werden. Das bedeutet dann den Import von Arbeitslosigkeit in die reicheren Länder und die Entlastung der ärmeren Länder. Aus diesem Grund sind Hunderttausende EU-Bürger aus osteuropäischen EU-Ländern nach Österreich gekommen und haben hier Arbeit und Heimat gefunden und haben dabei auch oft Österreicher vom Arbeitsplatz verdrängt, weil sie für den Arbeitgeber billiger waren. All das ist uns durch die EU-Verträge vorgegeben.

Insgesamt also eine total verfahrene Situation. Allerdings stehen Wahlen bevor. Es wird danach eine neue und wahrscheinlich anders zusammengesetzte Regierung geben. Auch eine große Reform in der EU wird immer wieder angekündigt. Hoffen wir, dass die Dinge dann eine Wendung zum Besseren nehmen!