Nämlich wenn sie aus einem sicheren Nachbarland illegal zu uns nach Österreich einreisen. Die Leute aus Syrien, Afghanistan oder einem anderen weit entfernten Land. Die dann bei uns Asyl beantragen. Und sich dabei auf die Flüchtlingskonvention berufen. Die Konvention schützt aber nur Leute, die verfolgt werden, so wie seinerzeit die Juden im NS-Staat. Kann man diese Leute, die da jetzt kommen, mit den Verfolgten des Holocaust vergleichen?
Selbst wenn sie im Heimatland verfolgt wären (die wenigsten sind das) oder dort durch Krieg oder Bürgerkrieg in Gefahr leben (das gilt ja für mehr als 15 Millionen in Syrien und für mehr als 30 Millionen in Afghanistan), so fragt man sich, wieso sie da tausende Kilometer Reiseweg auf sich nehmen und mehrere fremde Länder, darunter auch solche, wo Menschenrechte garantiert sind, durchqueren mussten, um sich schließlich dann erst bei uns in Sicherheit zu fühlen? Die Sicherheit, die sie bei uns haben, haben sie ja schon längst. Warum also sind sie dann aus sicheren Aufenthaltsländern, in denen sie auf ihrer langen Reise schon waren, ausgerechnet zu uns nach Österreich gekommen?
Ganz offenbar, nicht um Sicherheit zu finden, sondern um die verlockenden Vorteile zu genießen, die ihnen in Österreich geboten werden. Sie sind daher keine Flüchtlinge, keine Verfolgten, sondern abenteuernde Migranten, die ein besseres Leben suchen. Und wenn sie Asyl beantragen, was sind sie dann? Jedenfalls nicht ehrliche Leute.
Und wir in Österreich haben schon Zehntausende solcher Leute aufgenommen, immer unter der Annahme, dass wir damit verfolgten oder kriegsgefährdeten Menschen bei uns Sicherheit bieten könnten, die sie sonst nirgends finden könnten oder noch nirgends gefunden haben.
Sind wir da nicht, das heißt unsere Behörden, von falschen Annahmen ausgegangen. Und haben wir da nicht internationale Konventionen und EU-Vorschriften auf Sachverhalte angewendet (nämlich in der Annahme, sie brauchen Schutz und finden den nur bei uns), die gar nicht so zutreffen, wie wir gutgläubig angenommen haben und noch immer annehmen.
Nein, die da jedes Jahr zu Tausenden kommen und Asyl begehren, sind eindeutig nicht in Gefahr, Asylgesetze sind auf sie nicht anzuwenden. Sie haben keinen Anspruch auf Asyl und keinen Anspruch auf ein Asylverfahren! Es sind Leute, die illegal die Grenze überschreiten. Und das ist strafbar. In allen Ländern der Welt. Auch nach geltenden österreichischen Gesetzen. Das wäre die richtige Gesetzesanwendung. Und nicht die Belohnung der Einreisenden durch Zuwendungen aus Steuermitteln dafür, dass sie zu uns gekommen sind.
Diese Leute werden in der Praxis zwar nicht als Asylberechtigte, sondern als „subsidiär Schutzberechtigte“ bezeichnet und als aufenthaltsberechtigt angesehen, weil die Menschenrechtskonvention es verbietet, sie in ihr Heimatland zurück abzuschieben, denn dies wäre „unmenschlich“.
Wenn man den praktisch unstoppbaren Zuwanderungsdruck eindämmen will (wie gesagt: Millionen sind noch in Warteposition), dann muss man hier energisch handeln! Kein Asyl und kein Asylverfahren für Leute, die aus sicheren Nachbarstaaten kommen, und keine attraktiven Geld- und Sachleistungen, Einweisung in ein Flüchtlingslager, Versorgung nur mit dem Lebensnotwendigen und Aufforderung zur freiwilligen Rück- oder Weiterreise. Wenn das nicht fruchtet und es möglich ist, dann Abschiebung. Und keinerlei Versorgung außerhalb des Flüchtlingslagers!
Nur so, mit eigenen staatlichen Maßnahmen kann sich da etwas ändern. Eventuell muss man Gesetze ändern oder deutlicher neu formulieren. Darauf warten, dass andere etwas tun, die EU oder andere EU-Staaten, etwa die an der Außengrenze, wird nichts bringen, schon allein, weil einzelne EU-Staaten das blockieren.
Zusammenfassend: Man kann doch schon von Vornherein klar erkennen, dass fast alle Asylanträge unberechtigt sind. Aber dennoch wird so gehandelt, als wäre das nicht klar und als müssten wir in einem Asylverfahren erst alles prüfen. Das Verfahren muss natürlich zu einer Ablehnung des Asylantrags führen, weil in Wahrheit kein Asylgrund vorliegt. Wie gesagt wird dann „subsidiärer Schutz“ gewährt, weil eine Abschiebung nicht möglich ist, und weiters werden großzügig Versorgungsleistungen erbracht. Auf diese Weise bleiben die meisten (rund 80%) derjenigen, die gar keinen Asylgrund haben, dennoch hier in Österreich.
Also kommen sie, egal, wie wenig glaubhaft ist, was sie vorbringen können. denn da wartet auf sie das Schlaraffenland. Die wenigsten reisen freiwillig weiter, rund 80% von ihnen bleiben da. Abschiebungen sind nicht möglich, weil niemand sie zurücknehmen will, besonders wenn ihre Identität nicht klar ist, weil sie ihre Dokumente weggeworfen haben..
Wenn man aber die bisher gehandhabte Großzügigkeit bei der Versorgung der Leute ohne Asylgrund in Zukunft einstellen würde – und das würde sich rasch herumsprechen -, würden sie es sich überlegen, zu uns zu kommen, oder, wenn sie schon da sind, vielleicht freiwillig zurück- oder weiterreisen.