Archiv für den Monat: September 2023

Die wahre Inflation

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Da werden laufend Zahlen genannt, und niemand kennt sich wirklich aus. Bei Indexzahlen und Vergleichen ist immer wesentlich, was die Vergleichsbasis ist. Darüber herrscht oft Unklarheit und da kann viel mit unvollständiger Information manipuliert werden.

Hier nun einmal eine unbestreitbare Angabe mit klarer Vergleichsbasis:

Der Lebenshaltungskostenindex mit dem Basisjahr 2000 hat sich vom Jänner 2001 bis August 2023 um 73 % verändert.

So und jetzt sollte sich jeder fragen, ob sein Einkommen, sein Lohn, sein Gehalt, seine Pension in diesem Zeitpunkt auch um 73 % gewachsen ist. Ja, da kann er dann feststellen, ob er reicher oder ärmer geworden ist oder ob sein Wohlstand, sein Vermögen (sein Erspartes) und sein Einkommen wertmäßig gleich geblieben sind.

Es sieht nicht gut aus!

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Schlepperei en gros und en detail

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Da gibt es Gutmenschen-NGOs, die haben oder mieten große Schiffe und fahren mit denen bewusst und gezielt an die nordafrikanische Küste, um von dort „Flüchtlinge“ abzuholen, die sich mit kleinen Booten wenige hundert Meter von der Küste entfernt haben, um sie dort aufzunehmen und sie hunderte Kilometer über das Meer nach Europa, meist nach Italien, zu bringen und dort abzusetzen. Zehntausende jedes Jahr.

Und es gibt Schlepper, die für gutes Geld (tausende Dollars oder Euros sind da oft jeweils im Spiel) „Flüchtlinge“ im Auto zu uns oder weiter nach Deutschland und Nordeuropa bringen. Wenn sie erwischt werden, werden sie bestraft. Und ihre Fahrzeuge werden für verfallen erklärt.

Ja auch hier: Die Kleinen henkt man und die Großen lässt man laufen. Nein, mehr! Man belohnt sie. Vielleicht sogar mit dem Alternativen Nobelpreis. Tatsächlich erhält eine dieser NGOs heuer diesen Alternativen Nobelpreis!

Wer bestimmt eigentlich bei uns, was zu geschehen hat und wer preiswürdig ist? Die Mehrheit? Nein, die sicher nicht!
  

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Auf wie viel Wohlstand sind wir bereit zu verzichten?

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Wir in Europa, wir in der EU. Schon die fast ungehemmte Geldvermehrung durch die EZB hat viel Wohlstand vernichtet, vor allem bei Sparern. Und mit der daraus folgenden Inflation mit rasanten Preisanstiegen konnten viele Lohn- und Gehaltsempfänger und die meisten Pensionisten nicht mithalten. Der Ukraine-Krieg mit der Auswirkung auf die Energiepreise war ein weiterer Preistreiber. Dann sind da die Klimaschutzmaßnahmen, die bei uns ein Ausmaß an Verboten und Einschränkungen angenommen haben, die es anderswo auch nicht annähernd gibt. Die produzierenden Bereiche, vor allem die Industrie, sind massiv betroffen und müssen zurückfahren, ins Ausland verlagern oder überhaupt schließen. Arbeitsplätze sind zu Tausenden verloren gegangen mit sofortigem Wohlstandsverlust bei den Betroffenen. Die Produktion verlagert sich nach Asien und wird dort weit umwelt- und klimaschädigender aufgenommen, als das bei uns der Fall war. Die europäische Autoindustrie, der Motor der europäischen Wirtschaft, wird gerade mit dem Verbot des Verbrennungsmotors praktisch zugrunde gerichtet, ebenso wie die chemische Industrie Europas mit einem weitgehenden Verbot chemischer Dünge-, Pflanzenschutz- und Ungezieferbekämpfungsmittel. Die Produktion von Medikamenten hat sich sowieso schon fast völlig aus Europa verabschiedet. Die Energieproduktion wird radikal eingeschränkt durch das Verbot der Verwendung von Kohle, Öl und Gas. Und dann gibt es auch noch die Beschränkungen für die Landwirtschaft mit der Stilllegung von landwirtschaftlichen Flächen. Auch hier gehen viele Arbeitsplätze verloren.

Weiters bewirkt die Zuwanderung aus fremden Kulturen eine Bevölkerungszunahme, der keine gleichlaufende Zunahme der produktiven Kräften entsprich.Dadurch wird die bestehende Infrastruktur (von Wohn- und Schul- bis Gesundheitsversorgung) überfordert und wachsende Sozialleistungen und Steuern sind die Folge. Schulbildung und Leistungsbereitschaft gehen zurück. Nichtsdestotrotz wachsen die Ansprüche. Das geht nicht zusammen. Der Sozialstaat ist überfordert und die Steuereinnahmen gehen zurück. Die Staatsschulden wachsen. Der Wohlstand nimmt ab.

Kein Wunder jedenfalls, dass da Europa seine Stellung in der Welt verliert. Wir werden zwar klimaneutral sein, aber nur viel weniger produzierende Betriebe haben, keine Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren, eine wenig ertragreiche Landwirtschaft, viel Nachfrage nach Elektrizität und zu wenig Produktion, viele Importgüter und hohe Preise. In der restlichen Welt aber werden Verhältnisse bestehen, wie wir sie derzeit haben oder kürzlich noch hatten.

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Vermögenssteuer – Grundsteuer

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Die Einführung einer Vermögenssteuer steht derzeit in Diskussion. Vor allem hat der neue Vorsitzende der SPÖ die Frage wieder aktualisiert. Aber auch die NEOS haben unlängst bei Diskussionen die Einführung einer Vermögenssteuer nicht grundsätzlich abgelehnt, sondern nur zur Voraussetzung gemacht, dass dafür andere Steuern gesenkt werden und die Steuerlast insgesamt nicht erhöht wird. Allerdings wäre die Einhebung einer Vermögenssteuer mit Schwierigkeiten verbunden, weil zunächst das jeweilige Vermögen erhoben werden müsste und sich weiters die Fragen der Bewertung und der Ausnahmen stellen würden. Außerdem ist, worauf oft hingewiesen wird, „das Vermögen ein Vogerl“, das dorthin wegfliegt, wo ihm am wenigsten geschadet wird, also ins Ausland.
Einfacher ist es bei der Grundsteuer. Die gibt es ja. Und die stellt ja auch eine Form der Vermögensbesteuerung dar. Mit den vielen Ausnahmen und Herabsetzungen, die es da gibt, besteuert sie deutlich fast nur den Großbesitz. Und das eher in einem sehr verträglichen Ausmaß. Da könnte man etwas tun. Noch dazu, wo die großen österreichischen Vermögen in hohem Ausmaß aus Grundbesitz, etwa Luxusvillen, Landgütern und Stadtpalais, bestehen. Und ein weiterer Vorteil wäre, dass man sich der Grundsteuer nicht durch Flucht ins Ausland entziehen kann.
Wenn man also die Grundsteuer erhöhen würde, könnte man die steuerliche und gebührenrechtliche Belastung der Arbeitseinkommen, also die Lohnnebenkosten, reduzieren. Man könnte dann z.B. auf die Belastung der Arbeitseinkommen mit den Beiträgen für den Familienlastenausgleichsfonds verzichten.
Die Grundsteuerbestimmungen könnte man sicher so fassen, dass da die kleinen Wohnungs- und Wohnhausbesitzer sowie landwirtschaftliche Gründe nicht mehr als bisher belastet wären. In jedem Fall, wenn dabei die Lohnnebenkosten reduziert würden, wäre die Maßnahme eine Verlagerung der Steuerlast weg von Arbeitseinkommen hin zu Vermögen.
Voila!

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Asyl nur für Opfer von Verfolgung!

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So sieht es die Genfer Flüchtlingskonvention vor, nur für Opfer ungerechter Verfolgung im Heimatstaat.
Asyl nur im ersten EU-Land, in das der Asylsuchende kommt: So sehen es die EU-Bestimmungen vor.
Und grundsätzlich: Staatliche Unterstützungen nur für Leute, die Vorleistungen erbracht haben: Arbeitslosengeld für Leute, die vorher gearbeitet und Steuern bezahlt haben, Pensionen nur für Leute, die vorher gearbeitet und Pensionsbeiträge eingezahlt haben.
Was darüber hinausgeht, dafür muss es wirklich starke Gründe geben, weil solche Leistungen das Staatsbudget stark belasten und dafür die arbeitenden Staatsbürger mit Steuerzahlungen belastet werden müssen. Solche starken Gründe gibt es eigentlich nur für Staatsbürger, die sich unverschuldet in einer Notlage befinden.
Keinesfalls ist es aber vertretbar, Steuermittel an Leute zu verteilen, die aus fremden Ländern kommen, hier keine Vorleistungen erbracht haben und die Heimat nur als Glücksritter auf der Suche nach Sponsoren mit der Tendenz zur Selbstaufgabe verlassen haben.
Und wenn die EU von uns Österreichern ein solches Sponsorentum verlangt, dann sollten wir uns dem entgegenstellen und sagen „Nein, nicht mit uns!“, wie es z.B. Ungarn tut.
Alle, die da jetzt kommen und Asyl verlangen, kommen schon aus einem sicheren EU-Land (Das muss auch für Ungarn gelten! Die EU hat dafür zu sorgen!), und für die ist Österreich nicht zuständig, für die braucht in Österreich kein Asylverfahren eingeleitet werden. Außerdem sind die meisten Rechtsbrecher, weil sie ohne dazu berechtigende Dokumente einreisen und damit straffällig im Sinne der Verwaltungsgesetze werden.
Und die Regierung hat dafür zu sorgen, dass geltendes Recht angewendet und vollzogen wird. Tut sie das nicht, dann hat sie die entsprechenden Konsequenzen zu tragen!

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Das schlechte Gewissen des Wiener Bürgermeisters

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Was von der Oppositionspartei SPÖ im Bund kritisiert wird – hohe Energiepreise -, das praktiziert sie selbst in ihrem Machtbereich, nämlich in Wien. Und noch dazu hat sie durch einen Einspruch bei der Gesetzgebung verhindert, dass die bundesstaatliche Kontrollbehörde E-Control dabei auch ihre Kontrolltätigkeit ausüben kann.

Für Fernwärme in Wien hat das Unternehmen Wien Energie das ausschließliche Monopol, jedenfalls in Gemeinde- und Sozialwohnungen. Und die Firma steht zu 100% im Besitz der Gemeinde Wien, der Bürgermeister und sein Finanzstadtrat üben dort die Eigentümerrechte aus. Und sie sorgen dafür, dass Wien Energie bei den Fernwärmepreisen ordentlich abkassiert.

Die Preise für Fernwärme sind in Wien seit den Vorjahren ordentlich in die Höhe gegangen, eine Verdreifachung ist da keine Ausnahme. Und das auch bei fallenden Gaspreisen auf den internationalen Märkten. Erklärung dafür wird einem auf Nachfrage, wenn überhaupt, nur sehr unbefriedigend und praktisch nicht nachvollziehbar gegeben. Und das, obwohl der normale Kunde keine Alternative hat, er kann den Anbieter nicht wechseln.

Auch bei Gas und Strom kassiert Wien Energie ordentlich ab, und auch das bei fallenden Preisen auf den internationalen Märkten. Der Profit steigt in die Hunderte Millionen.

Aber der Herr Bürgermeister ist mit Eingriffen in die Preisgestaltung von Wien Energie sehr zurückhaltend. Um die Empörung der Betroffenen etwas abzumildern verspricht er Almosenzahlungen für die Ärmsten der Betroffenen. Da plagt ihn offenbar das schlechte Gewissen. Zuletzt hat er sogar mitgeteilt, dass er für die Stadt auf weitere Renditenüberweisungen von Wien Energie verzichten wird.

Da muss aber mehr geschehen! Die betroffene Bevölkerung erwartet sich Preissenkungen und nicht Almosen!

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Fernwärme in Wien: Abzocke

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Was von der Oppositionspartei SPÖ im Bund kritisiert wird – hohe Energiepreise -, das praktiziert sie selbst in ihrem Machtbereich, nämlich in Wien. Und noch dazu hat sie durch einen Einspruch bei der Gesetzgebung verhindert, dass die bundesstaatliche Kontrollbehörde E-Control dabei auch ihre Kontrolltätigkeit ausüben kann. Für Fernwärme in Wien hat das Unternehmen Wien Energie das ausschließliche Monopol, jedenfalls in Gemeinde-  und Sozialwohnungen. Und die Firma steht  zu 100% im Besitz der Gemeinde Wien, der Bürgermeister und sein Finanzstadtrat üben dort die Eigentümerrechte aus. Und sie sorgen dafür, dass Wien Energie bei den Fernwärmepreisen ordentlich abkassiert. Die Preise für Fernwärme sind in Wien seit den Vorjahren ordentlich in die Höhe gegangen, eine Verdreifachung ist da keine Ausnahme. Und das auch bei fallenden Gaspreisen auf den internationalen Märkten. Erklärung dafür wird einem auf Nachfrage, wenn überhaupt, nur sehr unbefriedigend und praktisch nicht nachvollziehbar gegeben. Und das, obwohl der normale Kunde keine Alternative hat, er kann den Anbieter nicht wechseln. Was Wunder, dass da manche von Skandal und Wucher sprechen und zu Gericht gehen? Aber der Herr Bürgermeister ist mit Eingriffen in die Preisgestaltung von Wien Energie sehr zurückhaltend. Um die Empörung der Betroffenen etwas abzumildern verspricht er Almosenzahlungen für die Ärmsten der Betroffenen. Das ist aber nicht genug! Da muss mehr geschehen!

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Die Zurückgebliebenen werden mitversorgt

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Warum kommen sie ausgerechnet zu uns und nicht zu anderen? Na klar, weil bei uns über sie das Füllhorn staatlicher (und in Wien zusätzlich städtischer) Leistungen in einem Ausmaß ausgeschüttet wird, wie anderswo nicht. Jeder, der da kommt und „Asyl“ ruft, muss dann hier sofort ein Konto eröffnen und dann fließt – fast unabhängig von seinem weiteren Tun und Lassen und oft auch von seinem Aufenthalt – der staatliche (und städtische) Zahlungsfluss.

Und ein beachtlicher Teil des so überwiesenen Geldes geht weiter in die Heimatländer der Zahlungsempfänger. Migranten und Asylsuchende sind die besten Kunden der vielen Filialen von privaten Geldtransfer-Unternehmen, die bei uns zahlreich entstanden sind. Man hat sich ja viel Geld borgen müssen, um die lange Reise zu finanzieren und das muss man zurückzahlen. Und man hat sich auch den zurückgebliebenen Angehörigen gegenüber zu Unterstützungszahlungen verpflichtet. Denn durch das Weggehen fehlt man zuhause, dort kann man mit seiner starken jungen Kraft nichts mehr für die Alten und Schwachen und die zurückgelassenen Frauen tun.

Jaja, nicht nur die Gekommenen werden von unserem Steuergeld erhalten, viel geht auch weiter an die Herkunftsländern, um dort die Zurückgebliebenen zu versorgen. Aber es sind ja die auch arm und wir wollen schließlich doch allen Armen dieser Welt helfen. Oder etwa nicht?

Der Ersatz von Geldleistungen durch Sachleistungen könnte den Push-Faktor, der so viele zu uns führt, wohl drastisch reduzieren. Aber da müsste man hier halt dazu bereit sein und auch den entsprechenden Verwaltungsaufwand auf sich nehmen!

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Wiener Politik und unser Steuergeld

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Was tut die Wiener Politik? Wohin man schaut: es herrscht Chaos: öffentlicher Verkehr, Baustellen, Klimakleber, ärztliche Versorgung, Problemschulen, hohe Preise der städtischen Energieversorgung bei Gas, Strom und Fernwärme, hohe Gebühren, Defizite.

Aber sie verstehen es , mit den Medien vorteilhaft umzugehen. Sie lassen Zeitungen für lobrednerische Inserate mit kaum vorhandenen Informationswert hohe Inseratsgebühren kassieren. Natürlich zulasten unseres Steuergeldes. Die begünstigten Zeitungen übergehen dann sehr oft Versagen der Stadtpolitik mit noblem Schweigen. Oder sie lassen ganz einfach Informationen weg, die den Stadtoberen missfallen würden. Oder erfährt man etwa etwas über die Herkunft der Täter von Gewaltdelikten, von Messerstechereien, von Frauenmorden? Das Alter der Täter wird uns bekanntgegeben, aber nicht die Herkunft, nicht einmal der Vorname. Man verheimlicht uns, wie weit es mit der Überfremdung ist.

Wir erfahren auch wenig darüber, dass in Wien mehr als 130.000 Personen Sozialhilfe (Mindestsicherung)  bekommen, dass mehr als 40% davon Asylberechtigte oder „subsidiär Schutzberechtigte“ sind, dass weiters 50.000 „Flüchtlinge“ Grundversorgung von 230.000 Millionen Euro bekommen, im Jahr! Dass wegen der hohen Mieten 150 Millionen Wohnbeihilfe gezahlt werden muss, zum großen Teil an Mieter im Gemeindebau. Dass überhaupt der Anteil der Personen, die keiner Beschäftigung nachgehen, in Wien prozentuell höher ist als in allen anderen Bundesländern.

Wien sei „die lebenswerteste Stadt“ wird da verbreitet. Ja, aber das wurde von Ausländern für Ausländer, die nach Wien kommen, so behauptet. Ja, sicher, fragt sie nur, die Zuwanderer aus Afghanistan und Syrien. Sie werden das bestätigen. Nirgendwo sonst werden sie so großzügig aufgenommen und durch die Stadtverwaltung beschenkt. Aber die Wiener? Die verlassen, wer kann, die Stadt und ziehen ins Umland, besonders Familien mit Kindern. Schaut Euch um in den Schulen in Wien! Die einheimischen sind in einer bedauenswerten Minderheit und die Bemühung der Lehrerschaft konzentriert sich darauf, deutsche Sprachkenntnisse zu vermitteln. einheimische werden da natürlich vernachlässigt. Schaut Euch nur um in den Gemeindebauten: Zurückgeblieben sind nur die Alten, die sich einen Umzug nicht leisten können, und die Zuwanderer. Die haben die städtischen Wohnbauten fast zur Gänze übernommen. Und das wird auch sehr oft augenscheinlich. Viele Probleme gibt es da!

So kann es nicht weitergehen! Hoffentlich kommen bald Wahlen, die da Änderungen bringen!

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