Mehr Demokratie mit neuen Parteien

Veröffentlicht am von 0 Kommentare
Die bestehenden Altparteien haben jede echte Demokratie, also die Mitbestimmung der Bevölkerung am politischen Geschehen, zu einer Fiktion gemacht, also praktisch außer Kraft gesetzt. Das zeigt sich allein schon daraus, dass sie jede Form der DIREKTEN DEMOKRATIE mit allen Mitteln verhindern. Der einzige Rest, eigentlich ja nur ein Abklatsch, von direkter Demokratie, den es in der Praxis gibt, ist das Volksbegehren. Aber den Parteien ist es ganz egal, wie viele Bürger das unterzeichnen, selbst hunderttausend und mehr beeindrucken sie nicht, im Parlament wird alles niedergestimmt. Davon, was echte Demokratie wäre (siehe SCHWEIZ), sind sie weit entfernt, denn dann müsste ein zahlenstark unterschriebenes Volksbegehren einer verbindlichen Volksabstimmung zur Entscheidung vorlegt werden.
Statt Mitbestimmung des Volkes gibt es Korruption, Inseratenkorruption, bei den Parteien.Welche Partei bedient sich da nicht aus dem Steuertopf, um Parteipropaganda zu machen?  Und welche Partei nützt nicht Volksvermögen, etwa Liegenschaften, Wohnungen sonstige Räumlichkeiten, um darin nicht zu unverschämt günstigen Bedingungen Parteilokale, ihre Unterorganisationen oder verdiente Parteifunktionäre unterzubringen?  Und Postenschacher? Weitgehend ungeeignete Parteigünstlinge werden mit Posten betraut, wo Unfähigkeit oder Parteilichkeit viel Schaden anrichten kann. Das ist allbekannt, mehr braucht man dazu nicht sagen.
Und unsere Demokratie, die freien Wahlen? Haben wir wirklich bei den Wahlen eine freie Entscheidung? Können wir den Kandidaten wählen, den wir für geeignet, für den wirklichen Vertreter unserer Interessen halten? Aber nein, doch nicht bei unserem Wahlrecht (einem sogenannten Listen-Wahlrecht, das anders ist als in den meisten demokratischen Staaten)! Nein, wir können nur eine Partei, ja eigentlich nur eine Kandidatenliste, wählen.Also jene, die halt das geringste Übel darstellt. Und wenn ein Mandatar ausfällt, dann rückt der nächste auf der Liste nach. Nachwahlen, wie in anderen Ländern gibt es nicht. Wieder wird uns der neue Kandidat vor die Nase gesetzt, ohne dass der Wähler mitreden darf. Eine freie, demokratische Wahl ist das nicht. Die Dauerparteien bestimmen die Politik, sie machen sie untereinander aus. Auf den Wähler brauchen sie nicht groß Rücksicht nehmen. Und so sieht ihre Politik auch aus: abgehoben und oft völlig volksfremd.
Nein, mit den bestehenden Parteien wird sich auch nichts ändern! Mit denen gibt es keine echte Demokratie, keine Mitbestimmung des Volkes, von dem angeblich das Recht ausgeht, von direkter Demokratie schon gar nicht zu reden.
Besserung kann nur mit neuen Parteien kommen. Das alte, versteinerte, saturierte Parteiensystem gehört ordentlich aufgemischt! Wir brauchen eine Bürgerrechtspartei! Und Leute, die für die Gründung einer solchen Partei die Initiative ergreifen! Los, Demokraten, werdet aktiv! Ich, alter Mann, bin dabei.
 
 
Kategorie: Allgemein

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.