Ausgaben für Migranten gefährden unseren Sozialstaat und die Pensionen

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Eine sehr wichtige Frage stellt sich heute: Ist Österreich noch sozial, noch so sozial, wie es einmal war? Und noch eine zweite Frage drängt sich auf: Wird sich Österreich den Sozialstaat, wie er einmal war, noch lange leisten können? Denn es hat sich vieles geändert, in den letzten Jahrzehnten, und vor allem in den letzten Jahren.

Seinerzeit war Österreich ein Staat der Österreicher. Der Österreicher, die in ihrer großen Mehrheit gebildet waren, eine Berufsausbildung hatten, die fleißig, diszipliniert und arbeitsam waren und denen Ehrlichkeit und Anständigkeit wichtige Werte waren. Die Rücksichtnahme für die Alten und Fürsorge für die Armen und Benachteiligten gezeigt und geübt haben. Die der Obrigkeit, seien das Polizisten oder Lehrer, den ihnen gebührenden und notwendigen Respekt erwiesen haben. Und es haben all die unkontrollierbaren, unwägbaren Erschütterungen, die anderswo passiert sind, seien das Kriege, Bürgerkriege oder Wirtschaftskrisen, unser Land nur am Rande berührt und haben unsere gesicherte Existenz nicht gefährden können und haben auch nicht unseren, den erarbeiteten Wohlstand echt beeinträchtigen können. Damals haben wir uns unseren Sozialstaat wirklich leisten können und von Jahr zu Jahr den allgemeinen Wohlstand anheben können.

Aber dann haben wir, das heißt unsere damalige Regierung, unsere Tore weit aufgemacht, unsere Grenzen geöffnet. Und zwar zunächst für die Länder der Europäischen Gemeinschaft. Das war ja, beim Beitritt, zunächst unproblematisch, denn wir waren in einer Gemeinschaft von mehr oder weniger ähnlich strukturierten Staaten. Dann aber mit der Erweiterung dieser europäischen Gemeinschaft sind Länder dazugekommen, die von unserem Wohlstand profitieren wollten, die viele unserer Arbeitsplätze haben wollten, indem sie uns Hunderttausende Arbeitsuchende geschickt haben und von uns Arbeitsstätten zu sich verlagert haben. Und wir mussten uns dem allen fügen, weil wir nicht mehr die Herren im eigenen Hause waren (selber schuld, wir, das heißt die damalige Regierung, haben ja zugestimmt) und weil wir Befehlen von außen gehorchen mussten. Nur unser Fleiß und unsere Tüchtigkeit haben uns vor dem Absturz bewahrt. Aber es geht seitdem nicht mehr aufwärts.

Und es ist schließlich noch ein weiterer großer Rückschlag eingetreten, als wir weit mehr als 100.000 Sozialfälle aus dem Ausland bei uns aufgenommen haben, aufnehmen mussten, die mit der Behauptung, Verfolgte und Bedrohte zu sein, Asyl verlangt haben. Wir glauben ihnen das zu 50% (andere Staaten nur zu 20%) und behalten sie und 30% weitere, die wir nicht zurückschicken können. Und jedes jahr kommen 20,000 dazu. Das natürlich kostet uns jedes Jahr Milliarden, die wir bei den Sozialleistungen und Pensionen für Österreicher einsparen müssen.Und ein Anwachsen dieser Ausgaben ist gar nicht abzusehen. Und als Folge bleiben Sozialleistungen und Pensionen daher jedes Jahr hinter den Preis- und Kostensteigerungen zurück. Pensionen und Löhne werden daher jedes Jahr weniger wert.

Und all das beantwortet die oben gestellte Frage: Wir bleiben zwar (noch) ein Sozialstaat, aber die Sozialleistungen für Österreicher, die den Sozialstaat aufgebaut haben, werden von Jahr zu Jahr geringer. Und als Sozialleistungen kann man ja auch das Schulwesen und das Gesundheitswesen betrachten. Können die ihr früheres Niveau halten? Mit Gangbetten und Wartefristen? Und den Ergebnissen der PISA-Studie?

Wir haben jetzt eine neue Regierung. Die hat die Problematik erkannt. Hoffentlich kommen von ihr auch Maßnahmen, die unsere Steuergelder in erster Linie zum Nutzen von Österreichern verwenden und nicht ins Ausland und an Ausländer vergeuden!

Und die Pensionisten, die durch diese Entwicklung am meisten gefährdert sind, sollten sich organisieren, um ihre Interessen machtvoll zu vertreten. Das geht praktisch nur mit der Gründung einer eigenen Pensionistenpartei, die dann auch in den Entscheidungsgremien, vor allem im Parlament, ein starkes Mitspracherecht hat.

Eine Pensionistenpartei befindet sich derzeit in Gründung. Wer an der Teilnahme Interesse hat, kann das unter Wien 1011, Postfach 156 bekanntgeben.

 

2 Kommentare zu “Ausgaben für Migranten gefährden unseren Sozialstaat und die Pensionen

  1. Bitte um Info wie weit es mit Gründung ging bzw. wie man Mitglied werden kann. Danke u. beste Grüße, Dr. Rath

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