Archiv für den Monat: Februar 2018

Ausgaben für Migranten gefährden unseren Sozialstaat und die Pensionen

Veröffentlicht am von 2 Kommentare

Eine sehr wichtige Frage stellt sich heute: Ist Österreich noch sozial, noch so sozial, wie es einmal war? Und noch eine zweite Frage drängt sich auf: Wird sich Österreich den Sozialstaat, wie er einmal war, noch lange leisten können? Denn es hat sich vieles geändert, in den letzten Jahrzehnten, und vor allem in den letzten Jahren.

Seinerzeit war Österreich ein Staat der Österreicher. Der Österreicher, die in ihrer großen Mehrheit gebildet waren, eine Berufsausbildung hatten, die fleißig, diszipliniert und arbeitsam waren und denen Ehrlichkeit und Anständigkeit wichtige Werte waren. Die Rücksichtnahme für die Alten und Fürsorge für die Armen und Benachteiligten gezeigt und geübt haben. Die der Obrigkeit, seien das Polizisten oder Lehrer, den ihnen gebührenden und notwendigen Respekt erwiesen haben. Und es haben all die unkontrollierbaren, unwägbaren Erschütterungen, die anderswo passiert sind, seien das Kriege, Bürgerkriege oder Wirtschaftskrisen, unser Land nur am Rande berührt und haben unsere gesicherte Existenz nicht gefährden können und haben auch nicht unseren, den erarbeiteten Wohlstand echt beeinträchtigen können. Damals haben wir uns unseren Sozialstaat wirklich leisten können und von Jahr zu Jahr den allgemeinen Wohlstand anheben können.

Aber dann haben wir, das heißt unsere damalige Regierung, unsere Tore weit aufgemacht, unsere Grenzen geöffnet. Und zwar zunächst für die Länder der Europäischen Gemeinschaft. Das war ja, beim Beitritt, zunächst unproblematisch, denn wir waren in einer Gemeinschaft von mehr oder weniger ähnlich strukturierten Staaten. Dann aber mit der Erweiterung dieser europäischen Gemeinschaft sind Länder dazugekommen, die von unserem Wohlstand profitieren wollten, die viele unserer Arbeitsplätze haben wollten, indem sie uns Hunderttausende Arbeitsuchende geschickt haben und von uns Arbeitsstätten zu sich verlagert haben. Und wir mussten uns dem allen fügen, weil wir nicht mehr die Herren im eigenen Hause waren (selber schuld, wir, das heißt die damalige Regierung, haben ja zugestimmt) und weil wir Befehlen von außen gehorchen mussten. Nur unser Fleiß und unsere Tüchtigkeit haben uns vor dem Absturz bewahrt. Aber es geht seitdem nicht mehr aufwärts.

Und es ist schließlich noch ein weiterer großer Rückschlag eingetreten, als wir weit mehr als 100.000 Sozialfälle aus dem Ausland bei uns aufgenommen haben, aufnehmen mussten, die mit der Behauptung, Verfolgte und Bedrohte zu sein, Asyl verlangt haben. Wir glauben ihnen das zu 50% (andere Staaten nur zu 20%) und behalten sie und 30% weitere, die wir nicht zurückschicken können. Und jedes jahr kommen 20,000 dazu. Das natürlich kostet uns jedes Jahr Milliarden, die wir bei den Sozialleistungen und Pensionen für Österreicher einsparen müssen.Und ein Anwachsen dieser Ausgaben ist gar nicht abzusehen. Und als Folge bleiben Sozialleistungen und Pensionen daher jedes Jahr hinter den Preis- und Kostensteigerungen zurück. Pensionen und Löhne werden daher jedes Jahr weniger wert.

Und all das beantwortet die oben gestellte Frage: Wir bleiben zwar (noch) ein Sozialstaat, aber die Sozialleistungen für Österreicher, die den Sozialstaat aufgebaut haben, werden von Jahr zu Jahr geringer. Und als Sozialleistungen kann man ja auch das Schulwesen und das Gesundheitswesen betrachten. Können die ihr früheres Niveau halten? Mit Gangbetten und Wartefristen? Und den Ergebnissen der PISA-Studie?

Wir haben jetzt eine neue Regierung. Die hat die Problematik erkannt. Hoffentlich kommen von ihr auch Maßnahmen, die unsere Steuergelder in erster Linie zum Nutzen von Österreichern verwenden und nicht ins Ausland und an Ausländer vergeuden!

Und die Pensionisten, die durch diese Entwicklung am meisten gefährdert sind, sollten sich organisieren, um ihre Interessen machtvoll zu vertreten. Das geht praktisch nur mit der Gründung einer eigenen Pensionistenpartei, die dann auch in den Entscheidungsgremien, vor allem im Parlament, ein starkes Mitspracherecht hat.

Eine Pensionistenpartei befindet sich derzeit in Gründung. Wer an der Teilnahme Interesse hat, kann das unter Wien 1011, Postfach 156 bekanntgeben.

 

Die Gründung der Österreichischen Pensionistenpartei (ÖPP)

Veröffentlicht am von 0 Kommentare

Ich glaube, dass die Gründung einer Österreichischen Pensionistenpartei (ÖPP) nötig ist, weil die Interessen der Pensionisten bisher dort, wo wirklich die Entscheidungen fallen, zu wenig berücksichtigt werden und weil es dort, also vor allem im Nationalrat, in den Landtagen und in den Gemeinderäten, keine deklarierten Vertreter von uns Pensionisten gibt. Aber wir Pensionisten haben unsere eigenen Interessen, so wie alle anderen Bevölkerungsgruppen auch und wir wollen jetzt unsere eigenen Vertreter und Sprecher im Parlament und in den Landtagen haben.

In anderen Ländern sind die Senioren schon längst in den Parlamenten durch eigene Parteien vertreten und das soll jetzt in Österreich auch so sein!

Ziel und Zweck der neuen Partei soll vor allem die Wahrnehmung der besonderen Interessen der Senioren in Österreich sein, und dabei geht es nicht nur um die Sicherung der Pensionen. Es geht uns um die Aufrechterhaltung der guten alten Werte in Staat und Gesellschaft und um die Aufrechterhaltung und Sicherung des von den Senioren aufgebauten Sozialstaats. Wir wollen allgemein in der Politik mitsprechen. Unser Motto soll sein: Österreich soll bleiben, wie wir es kennen und lieben!

Die Partei wird auch ein Parteistatut brauchen, das die Organisationi regeln wird. Es wird einen Parteivorstand und einen Parteiobmann oder eine Parteiobfrau sowie eine/n Finanzbeauftragte/n als Mitglieder des Vorstands und allenfalls dazu weitere Mitglieder geben. Schließlich wird es eine Mitgliederversammlung geben.

Auch die Mitgliedschaft in der Partei wird zu regeln sein. Mitglied kann nur werden, wer keiner anderen im Nationalrat oder in den Landtagen vertretenen Partei angehört. Außerdem wird ein kleiner Mitgliedsbeitrag zu zahlen sein; nur wer den bezahlt, kann Mitglied werden und bleiben.

Auch andere Punkte werden zu regeln sein, z.B. wie die Kommunikation der Partei nach innen und nach außen erfolgt. Alles das bleibt aber aufgeschoben bis zu dem Zeitpunkt, wo sich eine genügende Anzahl an Gründungsmitgliedern zusammengefunden hat. Und da das erste Antreten der Pensionistenpartei für die Wien-Wahl im Jahr 2020 vorgesehen ist, wird es sich zunächst um die Gründung einer Initiativgruppe in Wien handeln, die das Antreten bei der Wiener Wahl 2020 einleiten soll.

Ich habe die Initiative für die Gründung der Pensionistenpartei auf mich genommen und bin über facebook unter „Peter F. Lang“ erreichbar.Weiters erreichbar bin ich auch im Postweg mit meinem Postfach: Wien 1011, Postfach 156.

Ich ersuche Interessenten, mir dort ihre Bereitschaft zur Mitarbeit bekanntzugeben.

EU-Erweiterung: des Einen Freud, des anderen Leid

Veröffentlicht am von 0 Kommentare

Von den EU-Granden wird die Aufnahme weiterer Staaten in die Europäische Union geplant. Sie sehen da die Ausdehnung ihres Machtbereiches und sind hemmungslos auf Erweiterung aus, bis zur Aufnahme der Türkei. Auch österreichische EU-Vertreter sind da heftig am Werk.

Aber was hat das dann für Folgen für das leidgeplagte EU-Volk, das natürlich wieder nicht gefragt wird? Da kommen wieder unterstützungsheischende neue Staaten dazu, die von den reicheren, fleißigeren Staaten finanzielle Hilfe verlangen,also auch von uns Österreichern,  und nicht wenig, entsprechend ihrer Bevölkerungszahl und dem großen Wohlstandsgefälle. Aber nicht nur das! Sie werden, was im EU-Verband ja vorgesehen ist, zu Zehntausenden, vielleicht Hunderttausenden in die reicheren mittel- und nordeuropäischen Länder einströmen und dort die billigen Arbeitsplätze besetzen und damit die einheimischen, weniger qualifizierten Kräfte verdrängen. Vor allem viele ältere, schon besser entlohnte einheimische Beschäftigte werden ihren Arbeitsplatz zugunsten junger, schlechter bezahlter Kräfte aus den neuen Mitgliedstaaten verlieren. Und das Gleiche ist ja schon bisher passiert, seinerzeit mit der Aufnahme der EU-Mitgliedstaaten im Osten und Süden Europas. Ja, da ist das millionenfach passiert. In Österreich allein sind mehrere hunderttausend Arbeitskräfte aus Osteuropa in den letzten Jahren zu uns gekommen. Schön, wenn die wenigstens tatsächlich im Arbeitsprozess geblieben sind! Aber manche sind nur für ein kurzes Beschäftigungsverhältnis zu uns gekommen, oft mit einem Bekannten als Arbeitgeber, oft auch ein Ausländer, oder durch eine spezielle Agentur. Manche haben dann nach kurzer Zeit die Beschäftigung verloren – Gründe dafür gibt es immer – und die staatliche Arbeitslosenunterstützung in Anspruch genommen. Kindergeld bekommen sie meist ja auch! Und die Österreicher zahlen..

Die Engländer haben sich diese Entwicklung auch jahrelang angesehen. Dann haben sie genug davon gehabt. Sie haben die Konsequenz gezogen und sind aus der EU ausgetreten.

Aber unsere Herrscher in Brüssel haben immer noch nicht genug. Der englische Präzedenzfall kann sie in ihrer Überheblichkeit nicht beeindrucken. Sie wollen ihr grausames (Macht-)Spiel noch weitertreiben. Man fragt sich, ob die jede Einsicht in die Realitäten verloren haben.

Der Fehler hat ja schon begonnen, als die Europäische Union noch erst neun Mitglieder hatte und als dann weitere Mitglieder im Süden aufgenommen wurden, Griechenland, Spanien und Portugal. Ein einheitliches soziales und wirtschaftliches Niveau war da dann nicht mehr gegeben. Noch schlimmer wurde es, als noch später die osteuropäischen Staaten aufgenommen wurden.

Natürlicher ergaben sich da für die Nettozahler ungeheure, ständig wachsende Lasten und ein starker Zustom von bisher schlecht entlohnten Arbeitern aus Osteuropa.

Und ein weiteres Problem besteht seit damals und wird bei neuerlicher Erweiterung auch gegeben sein: Wer kann denn glauben, dass Staaten, bei denen man auf jedem Gebiet ganz andere Ausgangslagen annehmen muss, tatsächlich alle die detaillierten Regelungen einhalten werden, die die EU ihren Mitgliedern vorschreibt? Einhalten können, einhalten wollen? Man denken nur an Korruption, politische, wirtschaftliche, monetäre, budgetäre Vorgaben, Qualitätskriterien, demokratische Einrichtungen? Haben die entsprechend qualifizierte und geschulte Beamten, um all die vielen EU-Vorschriften zu vollziehen und die Einhaltung zu überwachen? Wer könnte so etwas etwa von der Türkei erwarten? Bei dem gegebenen türkischen nationalen Selbstbewusstsein? Ein Unterordnung da unter fremde Anweisungen?

Ja, was will man eigentlich? Alles auf mitteleuropäisches Niveau vereinheitlichen? Dann darf man nicht über Mitteleuropa hinausgehen. Oder jeden Mitgliedstaat nach eigenen Regeln selig werden lassen? Dann darf man nicht so viel zu vereinheitlichen suchen!

Aber genau das hat man getan. Alles auf einmal und für alle auf einmal. Und da haben wir nun den Pallawatsch! Aber damit nicht genug! Er soll noch weiter ausgebaut werden!

Reformen tun Not! Und zwar ganz tiefgreifende Reformen! Sonst sind die Konsequenzen nicht mehr kalkulierbar!

 

Kategorie: Allgemein | Tags: ,

Welche Ansprüche haben Kriegsflüchtlinge?

Veröffentlicht am von 0 Kommentare
 Wollen, sollen, müssen wir Kriegsflüchtlinge, z.B. aus Syrien oder aus dem Jemen, bei uns aufnehmen und ihnen Asyl mit Vollversorgung gewähren?
Über diese Frage sollte endlich einmal Klarheit hergestellt werden! Denn da wird von vielen versucht, uns eine falsche Vorstellung zu vermitteln.
Da ist zunächst einmal klarzustellen: Die Genfer Flüchtlingskonvention sieht keinen Asylanspruch für Kriegsflüchtlinge vor! Und dafür gibt es gute Gründe. Und der Hauptgrund ist: man darf die potenziellen Aufnahmeländer nicht überfordern. Denn zu der Zeit, als die Flüchtlingskonvention beschlossen wurde, war es nicht anders als heute: Bürgerkriege gab und gibt es in vielen Ländern und auch Kriege, erklärte und unerklärte, gibt es immer wieder.
Und Kriege bedeuten Lebensgefahr für Millionen. Sieht man Asylberechtigung für alle Gefährdeten und deren Aufnahme in den friedlichen Ländern vor, was würde das bedeuten? Gefährdet sind natürlich alle Personen in dem Gebiet, das vom Kampfgeschehen heimgesucht wird. Weiters aber auch die Zivilbevölkerung in den Gebieten, wo der Bombenkrieg herrscht. Drittens junge Männer, die von der Einberufung bedroht sind und ihr Leben dann an der Front in Gefahr bringen. Also in der Regel geht es da um Millionen. Beispiel Zweiter Weltkrieg: Hätte da die friedliche Schweiz alle Österreicher aufnehmen sollen, die durch den Bombenkrieg gefährdet waren? Und alle jungen Österreicher, die zum Kampf an die Front einberufen wurden? Unmöglich! Also sind die Staatsbürger kriegführender Nationen grundsätzlich nicht durch die Flüchtlingskonvention geschützt, sie gelten nicht als Flüchtlinge im Sinne der Flüchtlingskonvention und haben nach dieser Konvention keinen Anspruch auf Asyl!
Und bei Bürgerkriegen ist es nicht anders. Da kämpft die eine Partei gegen die andere Partei um die Macht im Staat. Also zum Beispiel die Linken gegen die Rechten oder die Rechten gegen die Linken. Da sind einmal die Einen oben und dann die anderen (man denke etwa an den spanischen Bürgerkrieg oder die russische Revolution, um nicht die Gegenwart zu strapazieren). Wenn also  die Linken oben sind, muss man da allen Rechten Asylgeben, denn die sind jetzt sicher Verfolgte? Also auch den Kämpfern, aufständischen Bombenwerfern, Kriegsverbrechern? Man denken an Grausamkeiten, die bei Bürgerkriegen immer wieder auf beriden Seiten begangen werden. Wer kann da prüfen, wer Täter ist und wer nur Opfer? Und wenn die Rechten oben sind, muss man dann alle Linken aufnehmen? Wenn der Kampf hin und her geht, dann müsste man ja mit der Zeit die ganze Bevölkerung des Bürgerkriegslandes aufnehmen. Das kann natürlich nicht sein! Demgemäß sieht die Genfer Flüchtlingskonvention auch keinen Anspruch auf Asyl für die Betroffenen von Bürgerkriegszuständen vor. Die Rechtslage ist da eindeutig.
Natürlich kann von einem friedlichen Land aus humanitären Gründen freiwillig – ohne Verpflichtung aufgrund des Völkerrechts – humanitärer Schutz, Aufnahme und Versorgung geboten werden. Wie gesagt: freiwillig, ohne rechtliche Verpflichtung. Die Gefahr besteht natürlich immer, dass nicht nur Unschuldige, sondern auch Täter aufgenommen werden. Diese Problematik ist immer gegeben.
Und bevor man da eine Entscheidung in dieser Richtung trifft, sollte man zweimal überlegen, ob eine Aufnahme verantwortet werden kann. Und dabei sollte natürlich auch in Betracht gezogen werden, ob es dabei um Frauen und Kinder geht oder um junge Männer, die möglicherweise als Soldaten und Kämpfer am Kampfgeschehen beteiligt ware und nicht als Unschuldslämmer ins Land kommen.
 

Kategorie: Allgemein | Tags: ,

Wert und Ehre der Mutterschaft

Veröffentlicht am von 0 Kommentare

Jeder Frau, die Kinder geboren und zu ehrlichen, fleißigen Menschen erzogen hat, ganz egal unter welchen Voraussetzungen, gebührt Dank und Anerkennung. Sie und ihre Leistung sind für den Staat wichtig, ja unersetzlich. Denn der Staat muss leben, es muss weitergehen mit ihm. Und dafür können nur die Mütter sorgen.

Mütter sind für Staat und Gesellschaft wichtiger als jede Frau, die eine erfolgreiche berufliche Karriere absolviert, die beruflich und gesellschaftlich Gleichberechtigung mit Männern erzielt. Gratulation für die. Sie verdienen natürlich auch Anerkennung. Aber sie können natürlich die Mütter nicht ersetzen.

Denn was bedeuten uns, der ganzen Gesellschaft, dem ganzen Staat, die Mütter? Sie sind uns unersetzlich. Und wir alle müssen anerkennen, dass Mütter es sehr oft nicht leicht haben. Wir alle wissen das, und wir sollten daher auf Mütter besonders Rücksicht nehmen.  Zum Glück aber gibt es auch das Mutterglück. Ja, für viele Mütter schafft die Mutterschaft mehr Glück und Zufriedenheit im Leben als alles andere. Und so sollte es auch sein! Staat und Gesellschaft sollten aber dafür sorgen, dass Mütter ihr Mutterglück ausleben können!

Deshalb verdienen die Mütter und damit die Familien jede nur erdenkliche Hilfe vom Staat, das heißt Priorität. Natürlich muss das in erster Linie durch finanzielle Beihilfen geschehen. Aber nicht nur das. Den Müttern muss auch bei Erziehung und Betreuung der Kinder geholfen werden. Vor allem für jene, die zum Familienunterhalt durch eigene Erwerbstätigkeit beitragen müssen, damit das Notwendige für den Alltag gesichert wird. Ihnen müssen ausreichend Kinderkrippen, Kindergärten und Tagesheime zur Verfügung gestellt sein und für Schulkinder muss die Möglichkeit – die Möglichkeit, nicht die Verpflichtung! – für eine Nachmittagsbetreuung bestehen.

Es ist klar, dass aus finanziellen Gründen das nicht überall überall möglich ist, weil Budgetmittel nicht unbeschränkt zur Verfügung stehen. Deshalb muss man sich da auf die Städte und andere größere Ortschaften  beschränken, denn dort gibt es die meisten berufstätigen Mütter; und im ländlichen Bereich ist es meist im Rahmen der Großfamilie leichter, dass Großeltern oder andere Verwandte untertags für die Kinder sorgen.

In jedem Fall muss gelten: die Politik bei Bund, Land und Gemeinde hat bei ihrer Ausgabenpolitik den Familien Vorrang einzuräumen, und da vor allem den kinderreichen Familien! Und das zum Vorteil auch aller anderen!

Und auch im Alter, bei den Pensionen, ist den Müttern vom Staat zu danken. Deshalb sind ihnen in Verwirklichung ausgleichender Gerechtigkeit die Zeiten der Kindererziehung für die Pension anzurechnen, denn Mütter haben viele, vor allem finanzielle Nachteile in Kauf nehmen müssen und der Staat, die Gesellschaft hat den Vorteil davon.

Und all das gehört in jedes Regierungsprogramm, in jede Regierungserklärung, bei Bund und Ländern, festgeschrieben. Und da sind jetzt anlässlich der Landtagswahlen auch die Bundesländer gefordert!

 

 

 

 

Kategorie: Allgemein | Tags: