Die Gründung einer Pensionistenpartei

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Eine neue Partei ist im Stadium der Gründung: die Österreichische Pensionisten- und Pensionistinnen-Partei (ÖPPP) mit der Parteifarbe LILA. Derzeit ist  der Gründungsprozess noch nicht abgeschlossen. Es werden noch  Gründungsmitglieder gesucht und das Parteistatut muss noch fertig ausformuliert werden, bevor die amtliche Registrierung vorgenommen werden kann.

Notwendig ist die Gründung einer eigenen Pensionistenpartei, weil die Interessen der Pensionisten bisher in den Entscheidungsgremien zu wenig berücksichtigt werden und weil es in allen diesen Gremien, also vor allem dem Nationalrat, den Landtagen und den Gemeinderäten, kaum deklarierte Vertreter dieser Bevölkerungsgruppe gibt. Und die Pensionisten haben auch Sonderinteressen, so wie andere Bevölkerungsgruppen auch, die aber sehr wohl in den Vertretungskörpern ihre Vertreter und Sprecher haben.

Was die Vertretung der Pensionisten und Pensionistinnen, insgesamt mehr als zwei Millionen Personen, in den Entscheidungsgremien in Österreich anlangt, so gibt es da also einen Nachholbedarf. Einen Nachholbedarf, der in anderen Ländern nicht gegeben ist, wo die Senioren sehr wohl in den Parlamenten oft durch eigene Parteien vertreten sind.

Ich bin derzeit damit beschäftigt, die Gründung einer österreichischen Pensionistenpartei in die Wege zu leiten. Dafür suche ich Interessenten, die bereit sind mitzuarbeiten und später vielleicht auch einmal für diese neue Partei zu kandidieren.

Das in Ausarbeitung befindliche Parteistatut (Mitarbeit wird noch gewünscht) wird zunächst Ziel und Zweck der neuen Partei festlegen: Das ist vor allem die Wahrnehmung der besonderen Interessen  der älteren Teile der österreichischen Bevölkerung, und dabei geht es nicht nur um die Sicherung der Pensionen. Die Partei tritt für die Aufrechterhaltung der guten alten Werte in Staat und Gesellschaft ein und für die Aufrechterhaltung und Sicherung des von den Senioren aufgebauten Sozialstaats.

Weiters wird das Parteistatut die Organisation der Partei regeln. Es wird einen Parteivorstand und einen Parteiobmann und eine Parteiobfrau sowie eine/n Finanzbeauftragte/n als Mitglieder des Vorstands und allenfalls dazu weitere Mitglieder geben. Schließlich wird es eine Mitgliederversammlung geben. Die Wahlen der Vorstandsmitglieder muss geregelt werden.

Es wird natürlich auch die Mitgliedschaft in der Partei zu regeln sein. Mitglied kann nur werden, wer keiner anderen im Nationalrat oder in den Landtagen vertretenen Partei angehört. Außerdem wird ein kleiner Mitgliedsbeitrag zu zahlen sein; nur wer den bezahlt, kann Mitglied werden und bleiben.

Es werden auch noch andere Punkte zu regeln sein, z.B. wie die Kommunikation der Partei nach innen und nach außen erfolgt. Alles das bleibt aber aufgeschoben bis zu dem Zeitpunkt, wo sich eine genügende Anzahl an Gründungsmitgliedern zusammengefunden hat. Und da für die Wien-Wahl im Jahr 2020 das erste Antreten der Pensionstenpartei vorgesehen ist, wird es sich zunächst um die Gründung der Partei in Wien handeln.

Unser Motto: Österreich soll bleiben, wie wir es kennen und wie wir es lieben!

Ich habe die Initiative für die Gründung der Pensionistenpartei auf mich genommen und bin über facebook unter „Peter F. Lang“ erreichbar. Und ich ersuche Interessenten, mir dort ihre Bereitschaft zur Mitarbeit bekanntzugeben.

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