Kommt ein Umdenken in der Flüchtlingspolitik?

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Was brauchen Flüchtlinge? Und wie sollten sich Flüchtlinge verhalten?

Das sind wohl zwei Fragen, die jeder zunächst einmal für sich beantworten sollte, bevor er überhaupt mit einer Diskussion über Migration und Flüchtlingswesen beginnt.

Zur ersten Frage: Flüchtlinge brauchen Schutz, Schutz vor Verfolgung. Denn Flüchtling ist ja jemand, der in seiner Heimat ungerechtfertigt (nach den Kriterien der Menschenrechte) verfolgt wird.

Und die Antwort zur zweiten Frage: dankbar. Das ist wohl das, was man von einem Flüchtling erwarten kann, wenn man ihm Schutz gewährt und den Aufenthalt gestattet. Und Dankbarkeit umfasst in erster Linie ein Wohlverhalten, also die Beachtung der Gesetze des Aufnahmestaates. Und in zweiter Linie verlangt die Dankbarkeit, dass der Flüchtling seinem Aufnahmestaat möglichst wenig zur Last fällt. Das bedeutet vor allem, dass er möglichst rasch für seinen Unterhalt selbst aufkommt, in erster Linie durch eigene Erwerbstätigkeit, und dass er keine überzogenen Ansprüche und Forderungen erhebt.

Leider leben wir heute in einem humanitären Umfeld, dass alle vernünftigen Lastenabwägungen missachtet, nämlich der Lasten, die der einheimischen Bevölkerung für die Aufnahme von Flüchtlingen erwächst, besonders wenn deren Zahl hoch ist, und der Belastung für den Flüchtling selbst, wenn er ein gleiches Lebensniveau wie das der einheimischen Bevölkerung, die sich allerdings ihren Wohlstand erarbeiten muss, nicht bekäme. Schon die Flüchtlingskonvention, umso mehr aber die einschlägigen EU-Regelungen und zuletzt die eigene österreichische Gesetzgebung lassen hier das vernünftige Ausmaß der Abwägung und der sachlichen Berechtigung und Rechtfertigung vermissen.

Man muss sich doch vor Augen halten, dass es durch Jahrhunderte immer wieder Fluchtbewegungen gegeben hat und dass Flüchtlinge immer wieder durch Nachbarstaaten oder Staaten desselben Kulturkreises aufgenommen wurden. Aber immer mussten diese Flüchtlinge dann sofort durch eigene Arbeit für ihren Lebensunterhalt selbst sorgen. Gleiches gilt noch heute in vielen Regionen Asiens und Afrikas. Allerdings springen jetzt auch internationale Hilfsorganisationen, vorweg die UNO, in der Flüchtlingshilfe ein. Auch die EU, und natürlich auch Österreich leistet da Beachtliches, und das ist auch gut so.

Aber über den Umfang der Leistungen, die hier in Österreich für Flüchtlinge und Quasi-Flüchtlinge („Kriegsflüchtlinge“) erbracht wird, sollte man sich Gedanken machen. Man wird doch diese Leute nicht zu Nichtstuern und Dauer-Sozialhilfeempfängern heranziehen wollen! Einen Anreiz zu geben, eine eigene Erwerbstätigkeit aufzunehmen und nicht in der sozialen Hängematte zu verbleiben bzw. in die Heimat zurückzukehren, wenn der Fluchtgrund weggefallen ist, sollte doch wohl eine Selbstverständlichkeit der Flüchtlingspolitik sein!

 

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