Föderalismus oder Zentralismus

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Die neun Bundesländer repräsentieren in Österreich den Föderalismus. Viele Menschen in den Bundesländern sind stolz auf ihr Land und wollen, dass ihr Land das bleibt, was es ist: etwas Besonderes. Dann gibt es aber auch jene Leute, die sagen, die Kleinstaaterei der Bundesländer macht keinen Sinn und kostet nur Geld. Sie wollen den Bundesländern viele ihrer Rechte wegnehmen und verlangen Angleichungen, Radikale wollen die Bundesländer sogar ganz abschaffen.

Nun ist aber wohl zu sagen (machen wir es ganz deutlich!): Wien ist anders. Wie und warum Wien anders ist, darüber kann man natürlich diskutieren. Aber kaum jemand wird bezweifeln, dass sich z.B. Wien und Tirol in vielem unterscheiden. Die Frage ist, kann man die beiden über einen Kamm scheren. Oder verlangen die unterschiedlichen Verhältnisse, z.B. die Zusammensetzung der Jugend, die Unterschiedlichkeit in den Wohnverhältnissen, nicht auch unterschiedliche Regelungen, z.B. also beim Jugendschutz oder in der Bauordnung. Das nur als Beispiel.

Ich will nicht verhehlen: ich bin für Föderalismus. Schließlich – historisch gesehen – bestehen unsere Bundesländer im Kern seit tausend Jahren und unser heutiges Staatsgebäude Österreich, unser heutiger Staat Österreich erst seit hundert Jahren.

Ein ähnliches Problem ist auch in der Europäischen Union gegeben: Wie viel Gleichheit besteht denn z.B. zwischen Holland und Rumänien, zwischen Österreich und Griechenland? Wie unterschiedlich sind da allein Gehälter und Sozialleistungen? Und viele, viele andere Dinge. Diese jetzt einer zentralen Budgetregelung zu unterwerfen mit einem Zentralbudget, einem EU-Finanzminister, mit dem Ausgleich der Staatsschulden, weiters gleiche Gehälter und gleiche Sozialleistungen, eine Angleichung der Lebensstandards zu verordnen: welche Illusion, ja welcher Unsinn! Gibt es nicht z.B. unterschiedliche Lebensauffassungen, ein unterschiedliches Arbeitsethos? Angleichung wird so wie angestrebt meiner Meinung nach auf Generationen hinaus nicht möglich sein. Und will man denn den Völkern völlig ihre Identität nehmen, riesige Binnenwanderungen auslösen und die Nettozahler weiter belasten? Wer davon träumt, der sollte wohl besser in der realen Politik nichts zu suchen haben.

Man verzeihe mir, aber das ist meine Meinung.

 

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