Freihandel und Freihandelsabkommen

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Wo sind unsere Fabriken hin, wo sind sie geblieben? Fabrikhallen stehen leer und vergammeln und werden dann abgerissen. Was ist mit den Leuten, die dort gearbeitet haben? Was mit ihren Kinder?

Jeder, der durchs Land fährt, sieht sie, diese Fabrikruinen. In manchen Wiener Stadtbezirken, in manchen Gegenden dominieren sie sogar das Stadt- oder Landschaftsbild. Denn ihre Schließung und Abwanderung ist noch gar nicht so lange her. Hier ist eine Entwicklung eingetreten, die unsere Arbeitswelt und auch unsere soziale Umwelt gewaltig verändert hat. Die Betriebe sind ins Ausland abgewandert. In nahe und billigere osteuropäischen Nachbarländer, in das ferne Asien, nach Südamerika, in Entwicklungsländer. In Länder, die oft unter unfairen Konkurrenzbedingungen produzieren und denen gegenüber unsere Betriebe keine Chancen haben.

Es gibt jedoch noch Reste unserer ehemaligen Industriezonen. Wie lange aber werden die bleiben? Wenn die Entwicklung weiter geht, dann werden wieder Tausende Beschäftigte freigesetzt werden, vor allem ungelernte und angelernte Arbeiter, die nicht so leicht einen neuen Job finden werden oder umzuschulen sind. Viele davon sind Gastarbeiter. Viele werden Arbeitslosenunterstützung beziehen müssen. Ein soziales und budgetäres Problem! Und wir, unsere Politiker und unsere Regierung, haben es in der Hand, ob auch noch die letzten großen Produktionsbetriebe in Österreich verschwinden und damit weiters Tausende Arbeitsplätze verloren gehen. Wie? Indem sie weitere Einfuhren ungehemmt zulassen!

Denn Vorsicht! Ist nicht unser Markt schon überschwemmt mit Waren aus den großen Industriestaaten, aber auch mit Waren aus China, Japan, Korea, Taiwan, mit einfachen Produkten, aber auch mit hochtechnisierten Erzeugnissen? Mit Textilien aus Thailand, Pakistan, Bangladesch, Indien? Und jetzt sollen noch mehr Waren aus Kanada und Japan dazukommen!

Und die Entwicklungsländer und die großen Industrieländern, wie produzieren sie? Mit den fleißigen Arbeitsameisen, die keinen gewerkschaftlichen Arbeitnehmerschutz kennen, keine 40-Stunden-Arbeits-Woche, die teilweise zu Hungerlöhnen arbeiten, dort, wo es keine hohen Steuern auf Unternehmensgewinne und auf Arbeitseinkommen gibt, keine hohen Lohnnebenkosten und Sozialabgaben, dort, wo die Bürokratie nicht überschwappt, wo der Umweltschutz keine Erhöhung der Produktionskosten bewirkt, wo der Staat von der EU unbehindert Produktionen hoch subventioniert, wo es keine Kartellgesetze gibt?

Ja, die Freihandelsabkommen! Österreich zieht dabei immer den Kürzeren. Sie werden uns geschmackig gemacht, indem man behauptet, neue Arbeitsplätze werden im Export entstehen. Schön, wenn es wahr ist! Aber sie sagen uns nicht, wie viele Arbeitsplätze durch den Import verloren gehen.

Jetzt geht es im Parlament um die Abstimmung zum Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA). Dann kommt das Abkommen mit Japan dran (JEFTA).

Wie werden unsere Regierungsparteien entscheiden? Interessieren sie die Arbeitsplätze, die auf dem Spiel stehen? Wir werden es sehen. Wähler, pass auf!

 

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