Viel Unzufriedenheit herrscht über Integrationspolitik und Integrationsmaßnahmen und vor allem über die nicht vorhandenen Ergebnisse, die erzielt hätten werden sollen. Viel Frustration, unnötige Kosten, die Bildung von Parallelgesellschaften und gelegentlich auch ein Abgleiten in Kriminalität sind die Folge.
Aber ist das denn ein Wunder? Ist man sich überhaupt einig, was Integration bewirken soll und wer überhaupt integriert werden soll und ob Integration erzwungen werden soll oder ob Integration nur ein Angebot sein soll, das genützt werden kann oder auch nicht?
Österreich ist überhaupt einmalig, was die Migrationspolitik betrifft, denn unserer Regierung sieht vor, dass jeder der aus fremden Kulturkreisen zu uns kommt und hier bleiben will, in den Genuss von Integrationsleistungen kommen soll. Und das ganz egal, ob der Betreffende überhaupt Anspruch hat, hier bleiben zu dürfen. Er erhält nämlich sofort die Leistungen, die eigentlich nur einem berechtigten Asylwerber zustehen sollten, nämlich Grundversorgung (Geldleistung), oft Unterbringung in einem Privatquartier, er erhält weiters kostenlos Sprachunterricht, Minderjährige erhalten Schulunterricht, z.T. sogar Berufsausbildung und Kinder werden kostenlos in Kindergärten und Schulen aufgenommen. Und das für zumindest ein Jahr, denn so lange dauern die Asylverfahren in der Regel. Also erhalten alle Asylwerber diese Leistungen, auch die, die illegal eingereist sind und überhaupt keinen Asylgrund aufweisen können. Und all das ist natürlich ein verlorener Aufwand, wenn dann das Asylansuchen abgelehnt wird und der Betreffende Österreich wieder verlassen muss.
Wie aber gehen dagegen die Regierungen anderer Länder vor, z.B. Italien, das jetzt auch von einer Migrantenflut betroffen ist so wie wir 2015: Die Migranten werden dort in Lagern untergebracht, um sie zu registrieren und die Berechtigung ihrer Asylansuchen zu prüfen. Und solange das Verfahren dauert, gibt es praktisch keine Integrationsmaßnahmen und keine Privatunterbringung.
Doch bei uns dagegen fängt die Jammerei an, wenn ein Asylsuchender, bei dem das Asylansuchen als unbegründet angesehen wird, nach einem Jahr Aufenthalt, wo ihm schon sämtliche Vorteile der Integrationsmaßnahmen gewährt worden sind, abgeschoben werden soll. „Er ist ja hier schon integriert. Er hat ja schon etwas Deutsch gelernt. Die Mitschüler wollen ihn …“ Die Abschiebung ist dann kaum mehr möglich.
Hier wird offensichtlich zu viel getan und zu schnell gehandelt. Aber andererseits wurde dort zu wenig getan, wo Integration wirklich Sinn macht: nämlich bei jenen Zuwanderern (meist Türken und Kurden), die schon seit Jahrzehnten oder gar schon in zweiter und dritter Generation in Österreich sind und noch immer nicht ordentlich Deutsch sprechen, so dass ihnen auch der Zugang ins höhere Bildungssystem und in bessere Beschäftigungsmöglichkeiten verwehrt ist.
Für die Integrationspolitik unserer Regierung wird unverhältnismäßig viel Geld ausgegeben, weil sie sich zu einem beträchtlichen Teil an die falschen Zielgruppen richtet, dann aber dort, wo es wirklich Sinn machen würde, versagt. Und voreilige Integrationsmaßnahmen für jene Zielgruppen, deren dauernder Aufenthalt in Österreich nicht erwünscht sein kann, führt dazu, dass diese Leutedann auch nicht mehr zum Verlassen des Landes gebracht werden können. Und wer will denn das? Sicher nicht die Mehrzahl der Bevölkerung! Aber gewisse Politiker, denen der Wunsch der Bevölkerung offenbar egal ist!
Hoffentlich wird nach den Wahlen mit einer anderen Regierung auch die Integrationspolitik überdacht!