Schauspiel Demokratie

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Sie spielen uns das Spiel von der Demokratie, die Parteien in unserem Parteienstaat.

Und sie haben sich auch eine Bühne dafür vorbereitet: unser Parlament.

In Wirklichkeit ist es aber eher ein Marionettentheater. Wo die anscheinend handelnden Figuren an Schnüren geführt werden und gar nicht selbständig agieren.

Denn sind unsere Abgeordnete nicht viel anderes als Marionetten?

Oder dürfen sie frei ihre Meinung sagen und nach ihrer Überzeugung und ihrem Gewissen abstimmen? Sind sie nicht vielmehr gezwungen, den Befehlen ihrer Parteizentralen zu folgen, den Klubzwang einzuhalten, Blanko-Verzichtserklärungen abzugeben, damit sie jederzeit von der Parteiführung zum Rücktritt gezwungen werden können?

Und das Volk? Kann es mitstimmen, wenn es um grundsätzliche Dinge unseres staatlichen Zusammenlebens geht? Zum Beispiel um Zuwanderung und Asylgewährung? Gibt es Volksbegehren, Volksbefragungen, Volksabstimmungen? Mitnichten! Einmal in fünf Jahren darf man ein Kreuzerl auf einem Wahlzettel machen. Für viele ist es nur die Wahl des kleineren Übels und andere bleiben überhaupt zu Hause. Weil sie wissen: es ändert sich kaum etwas, die oben machen weiter wie bisher. An das Volk denken sie doch nur, wenn Wahlen vor der Tür stehen. Dann sind sie auf einmal Volksfreunde.

Gibt es da große Unterschiede zwischen den drei größeren Parteien? Zwei von ihnen bilden immer wieder miteinander die Regierung, aber auch die dritte wird eingebunden, wenn die Zweidrittelmehrheit benötigt wird. Die Sache ist gut eingespielt und mit wechselnden Kombinationen kann dieses Dreierspiel noch lange weiterlaufen.

Und dass der Wähler dieses Spiel stört, ist eher unwahrscheinlich. Er könnte es natürlich tun, wenn er bei der Wahl seine Stimme nicht einer der drei großen Parteien gibt, sondern die kleinen, neuen Parteien fördern würde. Wenn es mehrere kleine Parteien im Parlament gäbe, die zusammen auf ein Drittel der Mandate käme. Na, das würde die Beschaulichkeit der großen Drei stören, wenn sie nicht mehr die Zweidrittelmehrheit hätten. Aber dazu wird es nicht kommen. Leider!

 

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