Unbelehrbar, diese Alten!

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Gemeint sind die Alten in der EU, die weitermachen wollen wie bisher. Die nichts aus ihrer gewohnten Beschaulichkeit /Inaktivität) aufrütteln kann. Die Herren Juncker und Avramopoulos (der Grieche, der Flüchtlingskommissar ist; ob man da nicht gar den Bock zum Gärtner gemacht hat?) und all die anderen Alt-Politiker, die man als Kommissare zur EU abgeschoben hat. Der erste Schock, den der Brexit ausgelöst hat, wo man sofort von großen Reformen gesprochen hat und wo Herr Juncker sogar fünf Varianten dafür vorgeführt hat, der scheint nun mehr verpufft zu sein. Man kümmert sich nämlich derzeit fast ausschließlich um das nunmehr (geschehen ist geschehen) eher zweitrangige Problem der Regelungen der Auswirkung des Brexit und will das offensichtlich als erwünschten Vorwand benutzen, um die Diskussion um die Reform der EU einschlafen zu lassen. Und man tut so, als sei man damit voll ausgelastet und als sei daneben nichts mehr möglich. Aber bei aller Wichtigkeit der Brexit-Verhandlungen, die sind bei der Situation, in der sich die EU derzeit befindet, nur von zweitrangiger Bedeutung! Das Problem Nummer eins für die EU ist die grundlegende Reform des ganzen EU-Gebäudes.

Und das zweite Problem ist die immer weiter wachsende Migrationslawine. Aber wen wundert das? Man hat sie gelockt, und jetzt kommen sie. Und die verehrten Herrn Kommissare stehen vor diesem Problem erstarrt und untätig wie das Kaninchen vor der Schlange! Hunderttausende sind schon über die Mittelmeerroute gekommen und weitere wollen folgen. Warum unternimmt man nichts gegen die Schlepperei, die das Ganze mehr und mehr anheizt?

Also wirklich! Es muss sich was ändern! Die EU ist reformbedürftig an Haupt und Gliedern!

Vielleicht kann Österreich Bewegung in die erstarrte Masse bringen! Unser junger Außenminister, der schon einmal das fast Unmögliche bewerkstelligt hat und die Fluchtroute Balkan gestoppt hat, vielleicht kann er auch diesmal etwas bewegen. Spätestens dann, wenn Österreich den EU-Vorsitz führt und er, Sebastian Kurz, – so sieht es ja aus – Bundeskanzler ist!

Die Österreicher sind ungeduldig. Wenn sonst niemand auf Reformen beharrt, in Österreich werden sie von der Mehrheit der Bevölkerung verlangt und die Österreicher wollen sich nicht mehr abspeisen lassen. Sie wollen wieder mehr staatliche Souveränität und demokratische Strukturen und Entscheidungsfindungen ohne Geheimverhandlungen, wie dies bei TTIP und CETA der Fall war. Und sie wollen nicht der Teschek in der EU sein, der zahlen darf und dem Lasten aufgehalst werden, aus denen sich andere herauswinden können. Sie verlangen, dass Österreich künftig eine starke und laute Stimme in der EU hören lässt. Und sie wollen sich von den EU-Granden nicht als vernachlässigbare Größe behandeln lassen! Sie verlangen die angekündigten Reformen und eine Beendigung des Stillstands!

Also, Ihr Kapazunder in der EU, aufwachen! Ihr österreichischen Politiker, totstellen gilt nicht!

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