Nur direkte Demokratie ist echte Demokratie!

Veröffentlicht am von 0 Kommentare

Voll Bewunderung können wir in die Schweiz schauen. Dort gibt es direkte Demokratie und dort geht das Recht tatsächlich vom Volk aus.

Wie aber ist es bei uns in Österreich?

Vor der Wahl ist der Bürger als Wähler gefragt. Auf seine Meinung wird Rücksicht genommen und Kandidaten und Parteien überschlagen sich fast, ihm ja alles zu versprechen, was nur geht.

Aber nach der Wahl? Da ist meistens das alles wieder vergessen. Und es gilt nur das, was die Parteien sagen, und nur auf Funktionäre und Günstlinge wird Rücksicht genommen. Auf den einfachen Bürger und seine Wünsche und Ansichten wird dann weitgehend vergessen. Nicht die Meinung der Mehrheit zählt, sondern die der eigenen Klientel, auch wenn die nur eine Minderheit ist. Volksabstimmungen werden daher von den Parteien gefürchtet wie vom Teufel das Weihwasser. Die Parteien herrschen durch die von ihnen abhängigen Abgeordneten im Parlament. Und das Ganze nennt man repräsentative Demokratie. Demokratie, das heißt Volksherrschaft, ist das allerdings nur in beschränktem Ausmaß!

Einem solchen System kann nur Eines Abhilfe verschaffen: direkte Demokratie! Demokratie wie sie die Schweiz praktiziert.

Dr. Tassilo Wallentin hat uns jetzt in seinem letzten  Kommentar in der „Kronen Zeitung“ vor Augen geführt, wie echte Demokratie funktioniert, nämlich wie in der Schweiz. Nicht Politiker, Parteien und Günstlinge haben dort das Sagen, sondern die Bürger. Wenn das Volk es mit 50.000 bis 100.000 Unterschriften verlangt, dann muss über jedes Gesetz eine Volksabstimmung abgehalten werden und das Ergebnis ist dann bindend. Und Dr. Tassilo Wallentin fordert (Wer würde sich da nicht anschließen?): Alle Macht den Bürgern!

Und deshalb fordern wir Bürger jetzt, jetzt vor den Wahlen, von den wahlwerbenden Parteien ein Bekenntnis und Zusagen für die Einführung von mehr direkter Demokratie! Und wir werden zur Kenntnis nehmen, welcher wahlwerbenden Partei ein solches Bekenntnis nicht über die Lippen kommt!

Kategorie: Allgemein | Tags: ,

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.