Warum wir Alten eine eigene Partei brauchen

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Schauen wir uns an, wer in Österreich die Macht hat und wer bestimmt, was bei uns Gesetz ist. Und die Gesetze bestimmen, wie es uns Alten, uns Pensionisten geht, welche Rechte wir haben, wie unsere Pensionen ausschauen, wie das Gesundheitswesen funktioniert. Und all das ist für uns Alte, uns Pensionisten entscheidend, oft lebensentscheidend!

Die Macht im Staat liegt im Parlament, dort werden die Gesetze gemacht. Und die Macht im Parlament haben die politischen Parteien. Schauen wir uns an, wie die dort vertretenen Parteien die Interessen der Senioren und Pensionisten vertreten:

Da gibt es zunächst die ÖVP. Aber innerhalb der ÖVP ist die Schwarze ÖVP durch die türkise ÖVP des Ex-Bundeskanzlers Sebastian Kurz abgelöst worden. Und der war Obmann der „Jungen ÖVP“, dort ist er groß geworden, von dort ist er politisch geprägt, und jetzt ist er selbst erst 33 Jahre alt. Und er hat ein Team um sich versammelt, wo kaum jemand älter als 40 Jahre alt ist. Und so war auch die von ihm gebildete Regierungsmannschaft zusammengesetzt: lauter junge Leute. Kann man da das richtige Verständnis für die Anliegen und Probleme der älteren Generation erwarten? Sicher nur sehr bedingt. Aber auch die „Schwarze ÖVP“ seinerzeit mit Kanzler Schüssel hat bei Pensionisten den großen Sparstift angesetzt.

Und dann gibt es zwei Parteien, die sich gezielt an die Jungen, die jüngere Generation wenden. Das sind die Grünen und das sind die Neos. Die Neos, die Partei für junge Intellektuelle, sowieso und die wollen auch bei den Pensionen sparen. Und die Grünen mit Fridays for Future und Greta Thunberg sind eine Partei, die mit den Jungen und für die Jungen Politik machen will.

Es bleiben noch die SPÖ und die FPÖ. Die SPÖ hat mit der ÖVP in der Großen Koalition jahrzehntelang die Regierung gebildet. Und außer großen und schönen Worten für die Pensionisten ist da für die wenig Gutes herausgekommen. Wenigstens muss man aber anerkennen, dass da die Ärmsten unter den Armen nicht verhungern mussten, die wenigstens hat man begünstigt. Aber sonst? Und die FPÖ? In der Schüssel-Koalition hat sie die ganze den Pensionisten nachteilige Gesetzgebung mitgetragen. Und zuletzt in der Koalition mit der türkisen ÖVP? Da hat sie ebenfalls den wirtschaftsfreundlichen Sparkurs der Wirtschaftspartei ÖVP mitvollzogen. Also auch da ist nicht sehr viel zu erwarten. Denn auch die FPÖ ist eine All-Generationen-Partei, der die Interessen der älteren Generation und der Pensionisten nur am Rande wichtig sind.

Es bleibt daher den Senioren und den Pensionisten nichts anderes übrig, als eine eigene Partei zu gründen, wenn sie wollen, dass ihre Interessen und ihre Ansprüche in Zukunft in der Politik und bei der Gesetzgebung angemessen Berücksichtigung finden.

Und eine solche Partei ist derzeit in Gründung:

die Österreichische Pensionistenpartei

Schließe Dich an, melde Dich und mache für unsere gemeinsame Sache Werbung, indem Du andere Interessenten wirbst und uns deren Namen und Adressen bekannt gibst, denn wir wollen bei der Wiener Wahl im Oktober 2020 zu ersten Mal antreten und dazu brauchen wir Unterstützer und Unterstützungsunterschriften.

Peter F. Lang

unter peter.f.lang@gmx.at

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Pensionsanpassung: der Brutto-Netto-Schmäh

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Wir Pensionisten kennen ihn: Da wurde jetzt für viele Pensionisten eine Pensionsanhebung in der Höhe der (offiziellen) Inflationsrate von 1,8% beschlossen. Aber bitte aufpassen (vor allen alle jene, die den Pensionisten das neidig sind und über den „Generationenvertrag“ jammern): gemeint sind 1,8% Brutto-Erhöhung! Von dieser Erhöhung werden Lohnsteuer und Krankenversicherungsbeitrag und weitere Abgaben abgezogen. Und alles nach einem progressiven Tarif. Dann bleibt vielleicht eine tatsächliches Mehr (netto) von 1% übrig. Also wieder – wie alle Jahre davor: de-facto eine Verringerung des Kaufwerts der Pension. Und das geht seit Jahren so. Und ganz egal, wie hoch die Brutto-Erhöhung ist, tatsächlich erhöht wird die Pension um weniger!
Dabei ist außerdem Ausgang der Berechnung die offizielle Inflationsrate. Die natürlich künstlich niedrig angesetzt wird und nicht der Wirklichkeit der Ausgaben der Pensionisten entspricht Denn in dem für die Berechnung der Inflationsrate maßgeblichen Warenkorb wurde (natürlich bewusst) Ausgaben mitgerechnet werden, die Pensionisten gar nicht betreffen (technische Produkte, die natürlich laufend billiger werden). Die Pensionisten spüren bei ihren Ausgaben (Lebensmitteln, Miete, Gebühren usw.) eher eine Inflation, die in der Regel um rund 50% höher ist als die offizielle Inflationsrate.
Zum Generationenvertrag: Habt ihr Jungen eigentlich schon einmal bedacht, in welchem relativen Wohlstand ihr aufgewachsen seid, wie gut es Euch geht, mit langer Versorgung durch die Eltern vor der wirtschaftlichen Selbstständigkeit, dem kostenlosem Studium, und, und, und…? Und wer hat all den Wohlstand aufgebaut und gesichert, den Ihr heute genießt und der höher ist als jemals zuvor? Die heutigen Pensionisten! Die Jahrzehnte lang ihre Arbeitsleistung dafür eingebracht haben und die für ihre heutige Pension jahrzehntelang Pensionsbeiträge eingezahlt haben!
Und dann noch ein volkswirtschaftliches Argument: Das, was die Pensionisten an Pension erhalten, wird fast zur Gänze – mehr als bei fast allen anderen Bevölkerungsgruppen – sofort wieder in den Wirtschaftskreislauf als Eigenkonsum eingebracht. Und unsere Volkswirtschaft läuft deshalb so gut, weil die Konsumausgaben der Bevölkerung hoch sind.
Und jetzt ein Hinweis für die Politik: Die Pensionisten sind nicht nur bei Wahlen ein wichtiger Wähleranteil, nein, sie sind auch ein wichtiger Faktor in unserer Volkswirtschaft. Pensionen kürzen wird immer auch bedeuten, die Nachfrage im Wirtschaftsleben verringern. Auch das gilt es zu bedenken!
Und ihr Jungen bedenkt auch, was Euch Oma und Opa immer zustecken und zugesteckt haben!
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Was haben wir Pensionisten zu erwarten?

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Ja, was haben wir von der künftigen Regierung zu erwarten? Sicher einen Kanzler Kurz. Das ist einmal sicher. Aber welche Politik wird der machen? Wir wissen es nicht. Er selber weiß es wahrscheinlich auch nicht. Denn alles hängt davon ab, mit welcher anderen Partei/anderen Parteien er die Regierung, eine Koalition bildet. Und es ist naiv zu glauben, dass diese Partei/diese Parteien nicht beträchtlichen Einfluss auf das künftige Regierungsprogramm nehmen würden.

Aber in jedem Fall bekommt man Sebastian Kurz. Und viele junge Minister. Alle aus den sogenannten besseren Kreisen. Viele mit guten Kontakten zu Industrie und Unternehmertum.

Kann man sich da viel Verständnis für die Probleme von uns Pensionisten erwarten, für die Nöte der kleinen Leute? Doch wohl eher nicht.

Also einmal abwarten, was die neue Inflationsanpassung der Pensionen bringt. Wieder wenig für die Kleinen? Und weniger als die Inflationsrate für die Mehrheit der Pensionisten? Dabei reden wir sowieso von der offiziellen Inflationsrate, denn von der wahren, der von uns Pensionisten gespürten Inflationsrate ist ja gar keine Rede. Also eine weitere Verschlechterung der Situation der Pensionisten?

Also abwarten! Und daran denken, dass wieder neue Wahlen kommen.

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Pensionisten sind keine Bettler

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Wir Pensionisten

sind keine Bettler.

Wir haben unsere Ansprüche

durch Beitragszahlungen

und unsere Arbeitsleistung

erworben.

Das ist ein Unterschied!

Und wir verlangen,

dass dies auch

berücksichtigt wird!

Österreichische

Pensionistenpartei

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Pensionistenpartei, Kandidatur 2020 bei Wiener Wahl

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Ihr Jungen

vergesst

gar zu gerne,

was Ihr uns Alten

zu verdanken habt,

worauf Ihr aufbaut.

Wir Alten

müssen für uns

selber sorgen, mit der

Österreichischen

Pensionistenpartei

..

Welcher Politiker

unterstützt

die Pensionisten?

Hat etwas übrig

für Senioren?

Gibt seine Unterschrift

für die Kandidatur der

Österreichischen

Pensionistenpartei

Peter.F.Lang@gmx.at

..

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Pensionisten sind in einer besonderen Lage

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Wir Pensionisten

sind etwas Besonderes,

wir sind in einer

besonderen Lage:

wir haben unsere

Leistungen für

die Allgemeinheit

schon erbracht.

Wir unterscheiden uns

von den anderen und

haben eigene Interessen.

Deshalb brauchen wir

unsere eigene Partei, die

Österreichische

Pensionistenpartei

Info: Buergerfreund.at

Peter.F.Lang@gmx.at

..

Sichere Pensionen in Zukunft?

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Österreich –

das Land

der glücklichen

Pensionisten:

das ist unser Ziel.

Der Nachbar im Norden

ist für uns abschreckend.

Und sichere Pensionen

auch in Zukunft:

mit uns wird das

möglich sein!

Österreichische

Pensionistenpartei

Info: Buergerfreund.at

Peter.F.Lang@gmx.at

..

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Pensionisten ruhigstellen: die Taktik der Regierungsparteien

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Das war seit jeher die Politik unserer Regierungen. Ganz egal, ob ÖVP, SPÖ oder FPÖ mit an der Regierung waren. Und das war natürlich auch die Politik der zuletzt gescheiterten Regierung aus ÖVP und FPÖ. Ja man hat sogar ganz offiziell angekündigt und ins Regierungsprogramm hineingeschrieben, dass Sparen bei den Pensionen ein Regierungsziel ist.

Aber wieso lassen die Pensionisten sich all das so fast ohne Protest gefallen?

Na ja, da haben die Parteien schon ganz gefinkelte Methoden entwickelt, um einen möglichen wirksamen Protest der Pensionisten – immerhin rund 20% der Bürger und Wähler – zu unterlaufen.

Erstens einmal werden die kleinen Pensionen – also von jenen Leuten, die von der Inflation und den steigenden Preisen und Mieten am meisten und spürsamsten betroffen sind  – doch weitgehend inflationsgerecht angepasst und dann verspricht man denen auch weiters noch die Herabsetzung von Sozialabgaben. Aber natürlich müssen die, wie alle anderen Pensionisten – im Gegensatz zu Asylsuchenden und Asylberechtigten – schon Beiträge zur Gesundheitsversorgung entrichten. Aber diese Maßnahmen nehmen schon einem guten Teil der Pensionisten den Wind für Proteste aus den Segeln. Es bleibt aber dennoch noch die Mehrheit der Pensionisten, denen die Pension von Jahr zu Jahr wertmäßig dadurch gekürzt wird, dass ihre Pensionen nicht angemessen entsprechend den jeweiligen tatsächlich für Pensionisten relevanten Inflationsraten angepasst werden. Das summiert sich mit dem Lauf der Jahre und am meisten betroffen sind jene, die seinerzeit die höchsten Pensionsbeiträge und für die längste Dauer eingezahlt haben. Dazu kommen auch noch die Verluste, die fleißige Pensionisten, die ihr ganzes Leben gespart haben, durch die Nullzinspolitik verlieren, die von den Regierungsparteien mit zu verantworten ist.

Und warum äußert sich gegen all das kein deutlicher Protest der Pensionisten? Ja, dagegen haben alle drei erwähnten Parteien, ÖVP, SPÖ, und FPÖ, eine besondere Taktik entwickelt: Sie haben jeweils Pensionistenorganisationen in ihr Parteienschema eingebaut: alle drei Parteien haben eigene Pensionistenorganisationen, die alle drei, jede für sich, behaupten, die Interessen der Pensionisten zu vertreten. Und sie tun das auch immer wieder, neben ihrer Haupttätigkeit als Geselligkeitsvereine für Pensionisten. Sie tun dies derart, dass sie auch immer wieder ihre Unzufriedenheit mit den Pensionsanpassungen erklären und mehr fordern. Aber das war es dann auch! Mehr Aktivität in dieser Richtung wird von ihren Parteivorständen nicht zugelassen. Und wie sollte das auch möglich sein? Die Pensionistenorganisationen haben ja keine, oder kaum eigene Abgeordnete in den Entscheidungsgremien, im Nationalrat oder in den Landtagen und auch nicht in den Gemeindestuben. Also tatsächlich auch kaum Einflussmöglichkeiten in ihren Parteiorganisationen. Das wurde schon ganz bewusst und gezielt von den drei Parteien so geplant und vorgesorgt. Die Pensionisten sollen nicht zu mächtig werden und die Staatsausgaben für die Pensionen sollen unter der Kontrolle der Parteien bleiben, damit sie, die Parteigranden, jenen die Förderungszuckerln zukommen lassen können, die ihnen gerade genehm und wichtig sind.

Also wieder keine Einflussmöglichkeit der Pensionisten auf politische Entscheidungen im Ausmaß ihrer Bedeutung am Staatsganzen, und das wäre 20%. Ja diesen Einfluss würde es nur geben, wenn die Pensionisten sich zusammentun und ihre eigene Partei gründen.

Die Initiative dazu ist gestartet. Daher das Ersuchen an die Betroffenen: Unterstützung und Mitarbeit ist nötig!

Anmeldung dazu unter: peter.f.lang@gmx.at

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Die Entwicklungstendenz der Pensionen

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Die Pensionen haben über Jahre eine Entwicklungstendenz gezeigt. Und sie werden diese Tendenz auch in Zukunft fortzusetzen.
 Natürlich haben Sie, und je länger Sie schon in Pension sind, umso deutlicher haben Sie als Betroffene/r diese Tendenz zu spüren bekommen.  Und die Politiker, die Politiker in Verantwortung, die kennen die ja ganz genau, ja sie wollen, müssen vielleicht, diese Tendenz  sogar aktiv betreiben. Nur sagen darf man es nicht. Nein, es gehört zur Politik, genau das Gegenteil zu behaupten: „ Es ist alles bestens und es geht nur aufwärts.“ Ja, das Politikgeschäft ist auch oft ein Lügengeschäft, oder sagen wir besser ein Propagandageschäft. Denn wer als Politiker immer die Wahrheit sagt, der ist gar schnell weg vom Fenster.
Die Wahrheit ist: die Pensionen werden kaufkraftmäßig jedes Jahr immer weniger wert. Ausgenommen vielleicht die Mindestpensionen, wo man ein bisschen mehr gibt. Und warum ist das so? Weil der Anteil der Pensionsbezieher im Verhältnis zur aktiven Bevölkerung, die das Wirtschaftsprodukt erzeugen und die das Staatsbudget in erster Linie finanziert, ansteigt, an Zahl zunimmt. Immer weniger Berufstätige müssen immer mehr Pensionisten erhalten. Und diese Entwicklung wird so weitergehen, weil die Leute – dank vor allem der modernen Medizin – immer älter werden und immer länger ihre Pension genießen können. Und weil sich auch am Pensionsantrittsalter nichts ändert, das bei uns im Durchschnitt noch immer unter dem Alter von 60 Jahren liegt. Hier eine Veränderung vorzunehmen, wäre für die jeweilige politische Partei selbstmörderisch. Viel lieber lässt man schleichend die Pensionen immer mehr im Wert sinken und behauptet, es bleibe eh alles so wie es war und nichts wird schlimmer.
Aber natürlich wird das Geld, mit dem die Pensionen zu bezahlen sind, nicht mehr. Daher gibt man den Pensionisten, wenn sie mehr werden, pro Kopf, dem einzelnen also weniger als vorher, damit die Gesamtausgaben für die Pensionen aus dem Staatsbudget möglichst gleich bleiben. Wer von den Pensionisten kann sich darüber eigentlich noch Illusionen machen?
Aber die Pensionisten können natürlich dafür kämpfen – wenn sie sich zusammentun – dass dieser Prozess möglichst langsam und in möglichst kleinen Schritten vor sich geht. Nicht jetzt und nicht gleich passiert, sondern vielleicht erst später, wenn dann auch hoffentlich sowieso der allgemeine Wohlstand aufgrund der technischen Entwicklung steigt.
Der Staat aber müsste halt in anderen Bereichen sparen, wenn er mehr Geld für die Pensionen zur Verfügung haben will. Spielraum dafür ist ja vorhanden. Man müsste halt, was man jetzt nicht tut, die Pensionisten gegenüber Zuwanderern deutlich bevorzugen, gegenüber Zuwanderern, die ja keine Beiträge eingezahlt haben, wie die Pensionisten es getan haben. Die Pensionisten, die sich auch mit ihrer Arbeits- und Steuerleistung meist über Jahrzehnte die Bevorztugung gegenüber Neuzuzüglern verdient haben. Uns schließlich kann man auch, entsprechend der steigenden Lebenserwartung, das Pensionsantrittsalter allmählich erhöhen, damit sich der Neuzugang zur Bevölkerungsgruppe der Pensionisten verlangsamt. Das setzt aber voraus, dass man den Zuzug von jüngeren Arbeitsuchenden aus dem Ausland beschneidet, die den älteren Inländern die Arbeitsplätze wegnehmen.
Was wird die Regierung tun? Von besonderem Reformeifer sind die Regierungsparteien, die aktuellen und die früheren, auf diesem Sektor ja nicht beseelt. Einmal abwarten! Die Pensionisten sind gespannt.
Aber abwarten allein wird nicht genügen. Die Pensionisten müssen sich zusammentun. Sie müssen ihre eigene Partei gründen. Dann können sie bei politischen Entscheidungen im Staat Gewicht ausüben. Mit der Österreichischen Pensionistenpartei!
Noch heute die Mitgliedschaft anmelden, mit Namen, Vornamen, Adresse und E-Mail-Adresse unter
peter.f.lang@gmx
 
 

Vorbereitung der Kandidatur der Österr. Pensionistenpartei bei der Wiener Gemeinderatswahl im Jahr 2020

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Wie bekannt ist, bestehen derzeit Bemühungen, eine eigene Pensionistenpartei ins Leben zu rufen. Die soll die besondere Interessenlage, die Pensionisten vielfach haben, in möglichst vielen Vertretungskörpern (Bezirksparlamente in Wien, Gemeinderat und später vielleicht Nationalrat) vorbringen und vertreten.

Diese Bemühungen sind derzeit erst in einer Vorbereitungsphase für eine spätere Gründung als politische Partei. Demgemäß werden zunächst einmal Namen von Interessenten gesammelt, die später einmal Parteimitglieder werden könnten. Und was besonders wichtig ist, die Pensionistenpartei braucht diese Interessenten und ihre Unterstützung, wenn sie zum ersten Mal bei Wahlen kandidieren wird. Das soll im Jahr 2020 bei den Wiener Gemeinderatswahlen sein. Dann nämlich muss eine Anzahl von Wahlberechtigten am Magistratsamt eine Unterstützungserklärung für die Kandidatur der Pensionistenpartei abgeben. Deshalb sind wir in diesem Vorbereitungsstadium dabei, die Interessenten für die Parteigründung zu registrieren, damit wir uns dann im entscheidenden Moment schriftlich an sie mit der Bitte, eine Unterstützungserklärung abzugeben, wenden können. Daher ist es notwendig, dass wir von jedem Interessenten Name mit Vornamen, Wohnadresse und E-Mail-Adresse erfahren.

Vorläufig gibt es zu Kontakthaltung in erster Linie regelmäßige Informationen über alles, was die Partei interessiert, auf meiner Homepage unter „Buergerfreund.at“. Später, vor allem in der Vorwahlphase, wenn der Wahltermin schon bekanntgegeben ist, soll es auch Zusammentreffen mit Einführungsvortrag und Diskussion geben, wozu dann die angemeldeten Interessen eingeladen werden. Derzeit aber ist es noch nicht soweit.

Die Interessenten sollen für die Bekanntheit der Pensionistenpartei und ihrer Ziele in ihrem Bezirk werben und mir oder dem/der Mitarbeiter/in der Pensionistenpartei in ihrem Bezirk zum Zwecke künftiger Kontakte Namen, Adresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse der ihnen bekannt gewordenen Interessenten bekanntgeben. Für die gegenseitige Kommunikation wird E-Mail vorgeschlagen.

Mit Leuten, die sich bei mir melden, in Wien wohnhaft sind und nicht nur ihr Interesse an einer künftigen Mitgliedschaft in der Pensionistenpartei bekanntgeben, sondern sogar bereit sind, sich als Mitarbeiter/in um den Aufbau einer Interessentengruppe in ihrem Wiener Wohnbezirk zu bemühen, also Namen von Interessenten zu sammeln, nehme ich Kontakt auf und wir vereinbaren Ort und Termin für ein erstes persönliches Zusammentreffen.

Ich bemühe mich, die Pensionistenpartei durch Anzeigen in der „Wiener Bezirkszeitung BZ“ und in der Tageszeitung „Heute“ (ein- bis zweimal im Monat) bekanntzumachen.Ich schreibe auch Leserbriefe an die Kronenzeitung, die dort gelegentlich auch (ca. einmal pro Woche) abgedruckt werden.

Als Initiatoror der Gründung:

Peter F. Lang                                                                Wien im April 2019